Merkel könnte bis zum Jahre 2040 auch Ewige Geschäftsführende Kanzlerin bleiben. Nur dann wird es mit den Neuwahlen in 2018 nichts.
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Prognose: Merkel-Koalitionäre lassen geheimdienstlichen Komplex weiter unkontrolliert
Den weiteren Ausbau von geheimdienstlichem Komplex und elektronischem Polizeistaates haben die neuen Merkel-Koalitionäre von „Jamaika“ bereits beschlossen. Jetzt geht für die „Volksvertreter“ im „Rest“ der faktischen Koalitionsverhandlungen („Sondierungsgespräche“) nur noch sich insofern heraus zu reden, als dass sie diesen wie bisher auch nicht parlamentarisch kontrollieren wollen.
Das effektivste Rausgerede der Funktionäre aller „Parteien“, von Pseudo-„Linken“, „A.f.D.“ über die Spitzenparteien der Pyramide (also oben in dessen „Mitte“), ist zu diesem Thema gar nichts zu sagen, weil die Bevölkerung nicht einmal mehr weiß worum es geht. Insofern haben die „Parteien“ ihren vom Grundgesetz in Artikel 21 vorgeschriebenen Verfassungsauftrag erfüllt, nämlich zur „politischen Willensbildung des Volkes“ beizutragen, also diese zu konterkarikieren.
Kein Wunder, dass natürlich auch die neuen Merkel-Koalitionäre von „Bündnis 90/Die Grünen“ und „F.D.P.“ mucksmäuschenstill sind, wenn es um den Fortbestand des Polizeistaates und dem vom Bundesverfassungsgericht höchstselbst erklärten Status der Republik als elektronischer Kolonie geht. „Prognose: Merkel-Koalitionäre lassen geheimdienstlichen Komplex weiter unkontrolliert“ weiterlesen
Atomprogramm: Die Saudis schleichen sich in Südkorea ein
Die Monarchie Saudi-Arabien will die liberale neue Regierung in Seoul in ihr Atomprogramm verwickeln. Ziel ist es offensichtlich, das demokratisches Aufblühen in Südkorea zu vergiften, Spannungen und Kriegsgefahr wieder hochfahren zu lassen und die weitere Proliferation und Entwicklung von Atomwaffen zu befördern bzw vorzubereiten.
Die epischen Niederlagen der Kriegslobby in der Nordkorea Situation wollen die Herrscher der Monarchie Saudi-Arabien offenbar nicht auf dieser sitzen lassen. Jetzt wird Adel bin Muhammad Fakeih, seines Zeichens Minister für Wirtschaft und Planung seiner Majestät, nach Seoul geschickt, um Südkoreas liberale und weltweit für ihre Reformen und Friedenspolitik geschätzte neue Regierung in das saudische Atomprogramm zu verwickeln, von dem so keiner im internationalen imperialen Komplex wissen will, ob es bereits ein Atomwaffenprogramm ist und woher wohl dessen Technologie stammt.
Und dies, während sich der U.S.-Präsident Donald Trump hinsichtlich einer Entwicklung von Atomwaffen in Japan, Südkorea, Saudi-Arabien und sogar Deutschland zumindest zweideutig äußert. „Atomprogramm: Die Saudis schleichen sich in Südkorea ein“ weiterlesen
Trump, die Iran-Rede und die Strategie der Kriegslobby: Eine Analyse
Die gestrige Rede von Donald Trump über die „Dezertifizierung“ des internationalen Abkommens mit dem Iran muss im weiteren Kontext gesehen werden. Hier rudert eine internationale Kriegslobby von Pontius zu Pilatus, weil sie gedemütgt, unterlegen, auf die Matte geworfen und niedergetrampelt irgendwie versucht sich noch irgendeinen Krieg zu organisieren um den Zusammenbruch ihrer Machtarchitektur zu vermeiden. „Trump, die Iran-Rede und die Strategie der Kriegslobby: Eine Analyse“ weiterlesen
Ehrendoktor für den saudischen Monarchen
Zum krönenden Abschluss des ersten viertägigen Staatsbesuchs in Russland wurde König Salman ibn Abd al-Aziz Al Saud die Ehrendoktorwürde des Moskauer Staatsinstituts für Internationale Beziehungen des Aussenministeriums verliehen. „Ehrendoktor für den saudischen Monarchen“ weiterlesen
Tillerson: „Eigene Kanäle“ nach Nordkorea
Nachdem in den letzten Tagen die „Washington Post“ und „CNN“ jahrelange Treffen von internationalen Kriegslobbyisten mit Vertretern von Nordkoreas Regime öffentlich gemacht hatten (wir berichteten gestern), gab der zum Staatsbesuch in China weilende U.S.-Außenminister Rex Tillerson heute nach einem Gespräch mit Staatspräsident Xi Jinping „direkte“ Kontakte mit Pjöngjang bekannt.
„Wir können mit ihnen reden. Wir reden mit ihnen.“
Wie die „New York Times“ weiter berichtet, verneinte Tillerson die Frage ob die Kontakte zu Nordkoreas Regime über China liefen.
„Direkt. Wir haben unsere eigenen Kanäle.“
Weltsicherheitsrat: Weitere Sanktionen gegen Nordkorea einstimmig angenommen
Kurz nach Mitternacht hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine von der U.S.-Regierung vorgelegte Resolution über verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea einstimmig angenommen. Auch China und Russland stimmten schließlich zu. Der Text des Resolutionsentwurfs war zuvor nur von Matthew Russell Lee von „Inner City Press“ veröffentlicht worden. „Weltsicherheitsrat: Weitere Sanktionen gegen Nordkorea einstimmig angenommen“ weiterlesen
Es ist Nordkoreas Regime, was keinen Dialog oder diplomatische Lösung will
Nach „Pearl Harbor“ und der humanitären Nichtresolution kommen die Heuchler der Kriegslobby, allen voran Wladimir Putin, nun mit einer neuen Ausrede um die Ecke um ein Öl-Embargo gegen ihre ziemlich besten Freunde in Pjöngjang doch noch irgendwie wegzureden.
Vor der Abstimmung am Montag (11.9.) im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen über die von den Vereinigten Staaten vorgelegte Resolution und das darin enthaltene Öl-Embargo gegen Nordkorea, versucht sich nicht nur der russische Präsident Wladimir Putin, sondern die gesamte Kriegslobby in weiteren heuchlerischen Ausreden, um das Öl-Embargo gegen Nordkorea (und die damit verbundene nichtmilitärische Lösung des Problems) irgendwie zu verhindern.
Nach dem irrationalen Vergleich mit dem Öl-Embargos der U.S.A. gegen das expansive Kaiserreich Japan in 1941 und dem danach erfolgten Angriff auf Pearl Harbor (hier widerlegt) und dem politischen Unfähigkeitsbeweis von Argument, unter einem Öl-Embargo müssten zwangsläufig die 24 Millionen Menschen unter Nordkoreas Regime leiden (hier widerlegt), hat sich die in die Defensive geratene Kriegslobby, vorneweg der russische Präsident Wladimir Putin, mittlerweile hinter die letzte Verteidigungslinie „Dialog“ und „diplomatische Lösung“ geflüchtet. „Es ist Nordkoreas Regime, was keinen Dialog oder diplomatische Lösung will“ weiterlesen
Nordkorea Situation: Wer jetzt kein Öl-Embargo unterstützt, ist Teil der Kriegslobby
Wie von uns am Mittwoch beschrieben, versucht die Kriegslobby in der Nordkorea Situation eine erneute Kraftprobe. Das Regime in Pjöngjang hat offensichtlich in ihrem Massenvernichtungswaffen-Testgebiet bei Punggye-ri nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe gezündet, die auf eine ballistische Interkontinentalrakete montierbar ist. Die Explosion hatte laut südkoreanischen Experten eine Stärke von rund 50 Kilotonnen und war mindestens fünfmal stärker als bei der letzten Zündung einer Nuklearwaffe durch das nordkoreanische Militär.
Bislang weigern sich nicht nur die Staatsführungen von China und Russland, sondern auch die der Vereinigten Staaten von Amerika im Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen gegen Nordkorea ein Öl-Embargo zu verhängen. „Nordkorea Situation: Wer jetzt kein Öl-Embargo unterstützt, ist Teil der Kriegslobby“ weiterlesen
Nordkorea Situation: Nahkampf
Die Kriegslobby, darunter die Regierung Russlands, versucht schon wieder eine Kraftprobe – und wird sie erneut verlieren.
Eine Analyse und ein Kommentar.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat auf seiner Dringlichkeitssitzung nach dem gestrigen Start einer Rakete Nordkoreas über Japan hinweg beschlossen nichts zu tun.
Stattdessen erklärte schon im Vorfeld der Sitzung ausgerechnet die U.S.-Regierung ihr offensichtlich neues Motto „it´s the Krieg, stupid!“, sie habe nicht den Plan ein Öl-Embargo gegen Nordkorea fordern. „Nordkorea Situation: Nahkampf“ weiterlesen