Schäuble und Jung fliegen raus

Neuer Bundesinnenminister wird Thomas de Maizière (CDU), neuer Verteidigungsminister wird Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Das ist ein Sieg der Bürgerrechtsbewegung, allein weil irgendetwas anders wird im Spionage-, Militär- und Kontrollapparat des Exekutivstaates.

Laut Pressemeldungen stellt sich die Rochade der seit 2005 amtierenden CDU/CSU-Regierung und ihrer Minister wie folgt dar: Wolfgang Schäuble muss das Bundesinnenministerium verlassen und darf als Bundesfinanzminister nun den sowohl unauffälligen, wie recht einflussreichen Zollfahndungsdienst mit seinem Zollkriminalamt (ZKA) kontrollieren. „Schäuble und Jung fliegen raus“ weiterlesen

Steinmeier im Sturzflug hart hinter Müntefering

Die Eigentümer der SPD teilen sich die noch übrig gebliebene Bundestagsfraktion auf. Dabei wird darauf geachtet, dass diese nie auf den Gedanken kommt jemals einen von ihnen zum Kanzler zu wählen.

Es ist schon ein Spass, das ist nicht zu bestreiten. Da kämpfen die grössten Verlierer welche die (west-)deutsche Geschichte seit 1945 je gesehen hat, um eine Partei die niemand braucht und sogar von der FDP links überholt wird. Und ewig lockt der Müllhaufen der Geschichte, irgendwo unten in der zügig näher kommenden Talsohle. „Steinmeier im Sturzflug hart hinter Müntefering“ weiterlesen

Eine Geschichte des Verrats

HEUTE IST der 1196. Tag der Gefangenschaft des Soldaten Gilad Shalit.

Ein Kriegsgefangener soll nicht in Gefangenschaft gelassen werden. Ein verwundeter Soldat soll nicht auf dem Schlachtfeld liegen gelassen werden. Der Staat unterzeichnet einen ungeschriebenen Vertrag mit jeder Person, die sich der Armee anschließt – und besonders mit jedem, der in einer Kampfeinheit dient. „Eine Geschichte des Verrats“ weiterlesen

Die linken Masken fallen

Das Ramelow-Interview und der Afghanistan-Krieg: wie strategisch linke Ideen, Grundsätze und Gedankengüter vernichtet werden.

Von 2004 bis 2006 wollte es in der Bundespartei WASG niemand glauben. Spätestens mit dem heute veröffentlichten Interview der „Welt“ (1) mit Bodo Ramelow – Vorsitzender von „Die Linke“ in Thüringen, Schein-Kandidat für das Ministerpräsidentenamt bei der Landtagswahl und ehemaliger „Fusionsbeauftragter“ von WASG und PDS – dürfte die Sache klar sein: die Partei „Die Linke“ dient dem strategischen Zweck neokonservativer Kreise, klassische linke Ideen, klassische linke Politik und nicht verhandelbare politische Grundsätze einer ehemals vorhandenen politischen Richtung zu lähmen, umzulenken und letztlich zu beseitigen. „Die linken Masken fallen“ weiterlesen