Es ist gerade viel los beim deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall: Immer neue Skandale, heikle Übernahmepläne, geplatzte Geschäfte, ausstehende Gerichtsverfahren und Proteste – ein Überblick.
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Seit dem verbrecherischen Überfall der NATO auf Jugoslawien ist Antiwar.com die Website, die ich besuche, sobald ich den Computer einschalte. Als einzige Website, die sich als gegen den Krieg gerichtet deklariert, ist Antiwar.com thematisch festgelegt und bemüht sich Tag für Tag, diesem Anspruch gerecht zu werden, was großteils auch gelingt. Im Lauf der Zeit hat sich ein echtes Vertrauensverhältnis zwischen antiwar.com und antikrieg.com entwickelt. Na ja, antikrieg.com ist ja ebenso thematisch festgelegt und ich hoffe, ebenfalls diesem Anspruch gerecht zu werden!
Was hat das alles mit diesem Blog zu tun?
Hin und wieder platzt mir der Kragen und ich schreibe selbst einen Artikel.
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Das droht einen sehr gefährlichen Präzedenzfall zu schaffen, denn nach Jahrzehnten, in denen Präsidenten unilaterale Kriegsbefugnisse beanspruchten, war der Jemen die erste wirkliche Herausforderung im Rahmen des War Powers Act, die an Dynamik gewann. Dass sie mit einem leichten Veto und wenig Kontroversen ausgelöscht wurde, trägt nur dazu bei, dass der Präsident zumindest de facto einseitige kriegerische Befugnisse hat, und die Kontrolle des Kongresses nur auf dem Papier existiert.
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Blamierte Amtsträger und die Enthüllung der Exzesse des amerikanischen Kriegsführungsstaates vor der amerikanischen Öffentlichkeit waren ein Schlag für den Verkauf des ständigen Kriegs an die Öffentlichkeit. Es ist nicht so, dass das als solches illegal wäre, aber es wird einfach nicht getan, weshalb die Beamten damit zu kämpfen haben, dass Assanges Handlungen eigentlich das Fleisch dessen sind, was Journalisten tun sollen.
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