Kategorie: Presseerklärungen

Presseerklärungen und Statements

Veröffentlicht am

Tausende sagen nein zu Gorleben

Mitteilung der BI Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. vom 13. Mai 2016

Tausende folgten erneut dem Aufruf der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI) und der Kulturellen Landpartie zu einer Widerstandsparty: am Freitag den 13. in Gorleben. Deutlich mehr noch als im letzten Jahr, als erstmalig im Rahmen der Kulturellen Landpartie im Wendland rund 8000 Menschen an den Atomanlagen zusammen kamen, um gegen das Festhalten am Erkundungsbergwerk als mögliches nukleares Endlager und für den sofortigen Atomausstieg zu demonstrieren. „Tausende sagen nein zu Gorleben“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Eröffnung des 6. Lausitzer Klima- und Energiecamps

Pressemitteilung vom 06.05.2016 von Łužyski camp – Lausitzer Klima- und Energiecamp

Am Montagabend, den 9. Mai 2016, wird um 19.30 Uhr das 6. Lausitzer Klima- und Energiecamp im Proschim (Welzow) eröffnet. Das Dorf Proschim ist derzeit vom neuen Tagebau Welzow Süd II bedroht und steht damit sinnbildhaft für die zerstörerischen Folgen des Braunkohleabbaus in der Lausitz. KlimaaktivistInnen aus ganz Deutschland und Europa werden dort vom 9. bis 16. Mai ihre Zelte für das Lausitzcamp aufschlagen.

Auch in diesem Jahr hat das Organisationsteam des Camps ein vielseitiges Programm gestaltet. Neben politischen Workshops und Vorträgen zum Kohleabbau, zu erneuerbaren Energien und verschiedenen anderen gesellschaftskritischen Themen wie dem Handelsabkommen TTIP, finden auch ein Volleyballturnier, ein Theaterstück sowie vielfältige Aktionsworkshops statt. „Eröffnung des 6. Lausitzer Klima- und Energiecamps“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Freigekauft – Rechnung bleibt offen

Mitteilung der Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad e.V. vom 3. Mai 2016

Jahrzehntelang fuhren die Atomkraftwerksbetreiber Jahr für Jahr Milliardengewinne ein. Doch das finanzielle Risiko für den strahlenden Müll sollen die Steuerzahler und Steuerzahlerinnen tragen. Schließlich stünden die großen Energiekonzerne in einer wirtschaftlich schwierigen Situation in der man sie nicht über Gebühr belasten könne.

Zu diesem Ergebnis kam die von Wirtschaftsminister Gabriel eingesetzte „Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK)“. „Freigekauft – Rechnung bleibt offen“ weiterlesen

Veröffentlicht am

KLP im Wendland: Gorleben im Fokus

Programm der BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. auf der Kulturellen Landpartie

Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI) wird sich im Rahmen der KLP auch in diesem Jahr mit Informationen und Aktionen an verschiedenen Orten präsentieren.

Im Zentrum der Aktivitäten steht natürlich die Auseinandersetzung um Gorleben. Deshalb gibt es Infostände, Diskussionsrunden und Rundgänge zu Himmelfahrt und Pfingsten direkt “vor Ort” an den Atomanlagen. „KLP im Wendland: Gorleben im Fokus“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Fracking: David gegen Goliath

Einladung der AG Fracking der Bürgerinitiative Umweltschutz (BI):

„Occupy Chevron“-Ausstellung

Die AG Fracking der Bürgerinitiative Umweltschutz (BI) lädt für Donnerstag, dem 5.5.2016 um 14 Uhr zur Ausstellungseröffnung einer Fotodokumentation über den erfolgreichen Widerstand der polnischen Landbevölkerung gegen von Chevron geplante Gasbohrungen ein.

Zur Eröffnung im alten Schweinestall am Meuchefitzer Tagungshaus gibt es zusätzlich Informationen zum Stand der Dinge um Gas- und Ölbohrvorhaben im Wendland. „Fracking: David gegen Goliath“ weiterlesen

Veröffentlicht am

In der Zielgeraden der BaWü-Koalitionsverhandlungen: S21-Kostendeckel einhalten – ohne Wenn und Aber!

Pressemitteilung vom Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 vom 27.04.2016

Stuttgart: In der Schlussrunde der Koalitionsverhandlungen erinnert das Aktionsbündnis die künftigen Regierungspartner an das große überparteiliche Versprechen, den Kostendeckel bei Stuttgart 21 zu halten. Jedes Anheben oder Umgehen dieser Zusage müsse als fundamentaler Wortbruch gewertet werden, so Bündnissprecher Dr. Eisenhart von Loeper.

Nachdem sich die Hinweise verdichten, dass die Bahn demnächst weitere Milliarden Mehrkosten offenbaren und gerichtlich eine Mitfinanzierung des Landes fordern wird, hatte Nicole Razavi, verkehrspolitische
Sprecherin der CDU-Fraktion, darauf gedrungen, die Frage möglicher Mehrkosten des Projekts im Koalitionsvertrag offen zu lassen. Ausgerechnet Frau Razavi, die wirtschaftlich über ihre Beratertätigkeit bei der S21-Auftragnehmerfirma Sweco Gmbh mit DB –Interessen verflochten ist und die als enge politische Weggefährtin von Stefan Mappus Mitverantwortung dafür trägt, dass das Land mit dem dubiosen Großen Verkehrsvertrag von 2003 noch heute unter mindestens 1 Mrd.€ indirekter Subventionen für S 21 zu leiden hat, will den Kostendeckel lupfen! „In der Zielgeraden der BaWü-Koalitionsverhandlungen: S21-Kostendeckel einhalten – ohne Wenn und Aber!“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Gefeilsche um die Kosten der nuklearen Entsorgung

Presseerklärung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. vom 27. April 2016

Stresstest für die Bundesregierung

Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI) fordert Wirtschaftsminister Gabriel (SPD) auf, die Atomkonzerne nicht von ihrer Verantwortung aus der Atommüllentsorgung zu entlassen. Dessen Finanzkommission folgt offensichtlich weitgehend den Vorschlägen der Konzerne, lediglich die Kosten für den Rückbau der Atomanlagen zu schultern, die Kosten für die Zwischen- und Endlagerung des Nuklearmülls sollen demnach vom Staat übernommen werden.

“Das heißt im Klartext, der Steuerzahler soll für das unabsehbare Kapitel der Atommülllagerung zu Zweidrittel blechen”,

kritisiert die BI.

Der Stresstest aus dem Hause Gabriel hatte ergeben, dass bis zum Jahr 2099 die Kosten für die Atommüllentsorgung sich auf 182 Milliarden Euro summieren. „Gefeilsche um die Kosten der nuklearen Entsorgung“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Kein Schacher mit dem Grundgesetz! Bund will Ländern Autobahnprivatisierung abkaufen

Presseerklärung von Gemeingut in BürgerInnenhand vom 22. April 2016

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) warnt anlässlich des heutigen Treffens der Ministerpräsidenten der Bundesländer mit der Bundeskanzlerin Merkel vor einem Schacher mit dem Grundgesetz. Die Länder fordern die Übernahme von der Hälfte der Kosten für die Unterbringung für geflüchtete Menschen. Der Bund will den Ländern entgegenkommen, aber für einen hohen Preis: Bisher ist kaum bekannt, dass der Bund dafür die Zustimmung der Länder zur Autobahnprivatisierung verlangt.

Dazu Carl Waßmuth, Infrastrukturexperte bei GiB:

„Hier wird aus der berechtigten Forderung der Länder nach Unterstützung etwas Ungeheuerliches gemacht. Die menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten basiert auf den Menschenrechten. Das ist keine Tauschware. Ebenso wenig unser Grundgesetz: Jeder Paragraph darin erfordert seine eigene Berechtigung, jede Änderung muss für sich grundlegend und öffentlich diskutiert werden!“ „Kein Schacher mit dem Grundgesetz! Bund will Ländern Autobahnprivatisierung abkaufen“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Ende Gelände kündigt Großaktion im Rheinland 2017 an. Auch in der Lausitz geht der Widerstand weiter.

Pressemitteilung von Bündnis Ende Gelände vom 20. April 2016

Das Aktionsbündnis Ende Gelände kündigt auf der RWE Jahreshauptversammlung weitere Aktionen zivilen Ungehorsams für 2017 an und rät Investor*innen, ihre Aktien zu verkaufen.

In einer Rede bei der heutigen Jahreshauptversammlung von RWE kündigt John Sinnfeld vom Aktionsbündnis Ende Gelände an, dass im Jahr 2017 eine weitere Massenaktion zivilen Ungehorsams im rheinischen Braunkohlerevier geplant sei. Bereits im August 2015 hatten 1500 Aktivist*innen den Tagebau Garzweiler besetzt und den Betrieb für einen Tag unterbrochen. Darauf brach der Aktienkurs der RWE ein.

„Wenn wir 2017 wieder kommen, geht’s mit der Aktie weiter bergab“, so John Sinnfeld. „Aktionär*innen, insbesondere Kommunen, sollten ihre Anteile vorher verkaufen. Wir sind ein Investitionsrisko!“ „Ende Gelände kündigt Großaktion im Rheinland 2017 an. Auch in der Lausitz geht der Widerstand weiter.“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Atomkraftgegner Udo Lindenberg wird Ehrenbürger in Gronau (Westfalen)

Udo Lindenberg
Udo Lindenberg
Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) freut sich, dass der Rat der Stadt Gronau (Westfalen) 30 Jahre nach der Atomkatastrophe in Tschernobyl mit Udo Lindenberg einen ausgewiesenen Atomkraftgegner zum Ehrenbürger der Stadt Gronau erklärt hat. Der Rat der Stadt Gronau wählte den bekannten Rockmusiker und gebürtigen Gronau in einer nichtöffentlichen Sitzung des Rates am Mittwoch (20. April 2016) einstimmig zum Ehrenbürger.

In Gronau befindet sich die einzige Urananreicherungsanlage in der Bundesrepublik. Die Auseinandersetzung um den Bau und Betrieb der umstrittenen Anlage begann etwa zeitgleich mit dem Karrierebeginn von Udo Lindenberg in den 70er Jahren. 1986, wenige Wochen nach der Tschernobyl-Katastrophe, sang Udo Lindenberg gegen den Bau der Atommüllfabrik (WAA) in Wackersdorf beim Anti-WAAhnsinnsfestival in Burglengenfeld vor über 100.000 Menschen. Und Udo Lindenberg unterstützt auch den Widerstand gegen die Gronauer Uranfabrik. 2004 signierte er bei der Eröffnung des Gronauer Rockmuseums spontan ein Anti-Atomkraft-Transparent. Auf dem Transparent stand: „Erst Urenco stoppen – dann mit Udo rocken!“ „Atomkraftgegner Udo Lindenberg wird Ehrenbürger in Gronau (Westfalen)“ weiterlesen