Heute finden zwei Verhandlungen gegen Stuttgart 21-Gegner vor dem Amtsgericht in Stuttgart statt. Um 11 Uhr steht Dr. Elvira Weißmann und um 15.15 Uhr Sieghard Hantschel vor Gericht. Ihnen wird zur Last gelegt, am 15.02.12 sich nicht unverzüglich aus einer aufgelösten Versammlung entfernt zu haben. „Werden Stuttgart 21-Gegner und Gegnerinnen für Zivilcourage bestraft?“ weiterlesen
50 Züge pro Stunde sind mehr als (49) 32
Der Kopfbahnhof leistet mehr als S21 – Kein Geld für Rückbau!
Stuttgart: In der heutigen Sitzung des Umwelt- und Technikausschusses des Stuttgarter Gemeinderats steht u.a. der Punkt ‚Leistungsfähigkeit des neuen Stuttgart 21‘ auf der Tagesordnung (TOP 13). Die Parkschützer fordern die Gemeinderäte auf, kein weiteres städtisches Geld für S21 auszugeben, weil es sich nachgewiesenermaßen um eine Verschlechterung handelt: Die Bahn plante von Anfang an den Rückbau der Infrastruktur! „50 Züge pro Stunde sind mehr als (49) 32“ weiterlesen
„Filderdialug und Trug“ über „zentralen Hafen zwischen Paris und Bratislava“
Dokumentation: Die Rede von Steffen Siegel, Schutzgemeinschaft Filder, auf der gestrigen 132. Stuttgarter Montagsdemonstration gegen das Industrieprojekt „Stuttgart 21“ (S21).
Ich grüße euch, liebe Feinde unsinniger Großprojekte! Wer glaubt, er kenne mit Stuttgart 21 alle Abgründe dieser Welt, kennt diese Welt nicht, zumindest nicht die auf den Fildern. Erlaubt mir einen Rückblick, bevor ich was zum Filderdialug und Trug sage. „„Filderdialug und Trug“ über „zentralen Hafen zwischen Paris und Bratislava““ weiterlesen
Stuttgart 21: Von Anfang an als Rückbau geplant!
Neue Analyse der Leistungsfähigkeitsgutachten für Planfeststellung und VGH Stuttgart 21: Von Anfang an als Rückbau geplant!
Die früheren Leistungsfähigkeitsaussagen zu Stuttgart 21 wurden neu überprüft. Das Ergebnis ist eindeutig: Der Bahnhofsneubau war von Anfang an auf lediglich 32 Züge pro Stunde ausgelegt worden. Demgegenüber fahren heute im Kopfbahnhof 38 Züge pro Stunde, vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg etwa waren jedoch 51 Züge für S21 zugesagt worden. Diese wie auch andere höhere Leistungszusagen zu S21 wurden sämtlich methodisch fehlerhaft ermittelt und sind ohnehin unverbindlich formuliert – es bleibt dabei: Stuttgart 21 wurde von Anfang an auf lediglich 32 Züge in der Spitzenstunde ausgelegt. Dadurch ist Stuttgart 21 ein genehmigungspflichtiger Rückbau der Bahninfrastruktur, die Planrechtfertigung ist entfallen. „Stuttgart 21: Von Anfang an als Rückbau geplant!“ weiterlesen
„Die angeblich geheimen staatlichen Unterlagen strafen die schönen Worte im Koalitionsvertrag der grün-roten Landesregierung Lügen“
Dokumentation: Die Rede von Dieter Reicherter, Vors. Richter a.D. am Landgericht Stuttgart, bei der 131. Montagsdemonstration gegen das vom im Bundesbesitz befindlichen Staatskonzern Deutsche Bahn AG betriebene urbane und regionale Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21).
Liebe Freundinnen und Freunde der Bürgerrechte, vielen Dank, dass ihr mich anhören wollt. Die Einladung ist nicht ganz selbstverständlich für einen Menschen, über den Oberstaatsanwalt Häußler wörtlich geschrieben hat: „Bei mir ist der Eindruck entstanden, dass Herr Reicherter eine Wahnvorstellung entwickelt hat.“ Derselbe Oberstaatsanwalt, dessen politische Abteilung in meiner Abwesenheit in mein Haus eingedrungen ist. Und die jetzt Zugang zu vielen von euch stammenden Unterlagen hat, die auf meinem beschlagnahmten Computer gespeichert waren. „„Die angeblich geheimen staatlichen Unterlagen strafen die schönen Worte im Koalitionsvertrag der grün-roten Landesregierung Lügen““ weiterlesen
Zwei Jahre Mahnwache gegen Stuttgart 21
Keine Zerstörung für ein gescheitertes Projekt!
Stuttgart: Am morgigen Dienstag, 17. Juli, wird die Dauermahnwache am Stuttgarter Hauptbahnhof zwei Jahre alt. Diese Mahnwache ist seit dem 17. Juli 2010 Tag und Nacht ehrenamtlich besetzt, auch an Weihnachten und Neujahr. Es handelt sich seit langem mit Abstand um die längste Dauermahnwache in der Geschichte der Bundesrepublik und in Europa. „Zwei Jahre Mahnwache gegen Stuttgart 21“ weiterlesen
S21: Machen Sie Druck beim Wasser, Herr Umweltminister!
Demo zum Tag der offenen Tür des Umweltministeriums
Stuttgart: Rund 700 Demonstranten, vorwiegend aus dem Kernerviertel, versammelten sich gestern vor dem Umweltministerium am Kernerplatz. „S21: Machen Sie Druck beim Wasser, Herr Umweltminister!“ weiterlesen
„Ein Feuerwehrmann auf der Montagsdemo? Das gab´s ja noch nie.“
Dokumentation: Die Rede von Thilo Böhmer, Lokführer und Feuerwehrmann, auf der heutigen 130. Montagsdemonstration der Stuttgarter Bürgerbewegung gegen das regionale und verkehrsindustrielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21).
Liebe Freunde, Meine Damen und Herren, ein Feuerwehrmann auf der Montagsdemo? Das gab´s ja noch nie. Aber das hat seinen Grund. Denn das Thema Sicherheit, Evakuierung und Hilfeleistung im Bahntunnel ist gerade wieder in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. „„Ein Feuerwehrmann auf der Montagsdemo? Das gab´s ja noch nie.““ weiterlesen
Sturmangriff auf Grundgesetz und Menschenwürde im Namen von mehr Demokratie
Original Artikel auf Unser Politikblog
Die Aktion „Volksentscheid – sonst klagen wir“ erweckt auf den ersten Blick den Eindruck, sie wollte unser Grundgesetz vor ESM, „kleiner Vertragsänderung“ (Art. 136 Abs. 3 AEUV) und Fiskalpakt schützen. Politiker, die den ESM ablehnen, wie der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Frank Schäffler (siehe Phönix-Liveübertragung der Bundestagsdebatte zum ESM vom 29.06.2012), der Landesverband Berlin der Piratenpartei und sogar ganze Parteien wie die ÖDP und die Freien Wähler unterstützen die Aktion.
Mehr Demokratie erweckt dabei den Eindruck, eine bundesweite Volksabstimmung über ESM und Fiskalpakt zu wollen. Denn auf deren Kampagnenwebseite heißt es unter der Überschrift „Volksentscheid – sonst klagen wir !“ folgendermaßen: „Sturmangriff auf Grundgesetz und Menschenwürde im Namen von mehr Demokratie“ weiterlesen
Am 17. August beginnt das Truthcamp 2012
Dieses Jahr findet das Truthcamp zum dritten Mal in Völpke (PLZ.: 39365) statt. Die Festlichkeiten beginnen am Freitag den 17. August. Gleichgesinnte treffen sich zum Gedankenaustausch bei Lagerfeuer, Bogenschießen und anderen schönen Aktivitäten in einer sehr entspannten Atmosphäre. An einem 1,4 Ha großem See in der Natur gelegen ist 3 Tage ausspannen angesagt. Es werden wieder einige Events angeboten, musikalisch gibt es wie auch letztes Jahr Kilez More und die Bandbreite zum Besten. Sollte unter den Lesern jemand sein, der eine andere Musikrichtung anzubieten hat, beispielsweise Metall, Rock o.Ä. und Lust haben beim Camp zu spielen, schickt uns einfach eine Mail und eine Hörprobe. „Am 17. August beginnt das Truthcamp 2012“ weiterlesen