Kategorie: Presseerklärungen

Presseerklärungen und Statements

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„Stuttgart 21“: Appell von Bonatz-Enkel an Kulturstaatsminister Neumann

Offener Brief: Schutz des Bau- und Kulturdenkmals Hauptbahnhof Stuttgart von besonderer Bedeutung

Sehr geehrter Herr Minister Neumann, ein Artikel in der heutigen Stuttgarter Zeitung über den Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses hat mir Ihre Bedeutung als oberster Wächter der BRD in kulturellen Belangen wieder vor Augen geführt. Als Enkel des Architekten Paul Bonatz (1877-1956) und Erbe seines Urheberrechts an der wichtigsten Schöpfung seines Lebenswerks, dem Hauptbahnhof in Stuttgart, wende ich mich heute mit einem letzten, dringenden Appell an Sie: „„Stuttgart 21“: Appell von Bonatz-Enkel an Kulturstaatsminister Neumann“ weiterlesen

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Keine Weihnachtsgeschenke für die Bahn, Herr Schmid!

Petition: S21-Finanzen klären statt Bäume fällen

Stuttgart: Heute um 11 Uhr überbrachten Parkschützer eine Petition an Finanzminister Nils Schmid, die innerhalb von nur sieben Tagen von 4.691 Bürgern unterschrieben wurde. Die Unterzeichner fordern den Minister darin auf, den Gestattungsvertrag zum Fällen der Bäume im Schlossgarten nicht zu unterschreiben, „weil die Bahn ihrer Informationspflicht zur Offenlegung der Projektkosten noch immer nicht nachkommt und die Frage der Übernahme von Mehrkosten jenseits des Kostendeckels von 4,5 Milliarden Euro nicht rechtsverbindlich geklärt ist.“  „Keine Weihnachtsgeschenke für die Bahn, Herr Schmid!“ weiterlesen

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Parkschützer-Sprecher Von Herrmann: „Der Bahn keinen Freifahrschein für blinde Zerstörungswut ausstellen“

Die Rede von Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer, bei der heutigen 104. Montagsdemo gegen Programm „Stuttgart 21“ (S21).

Unser Landesvater Kretschmann hat immer wieder betont: ‚Der Kostendeckel bleibt‘ – und dass er sich von der Bahn nicht erpressen lassen wolle.

Herr Kretschmann, genau das müssen Sie und Ihre Regierung jetzt gegenüber der Bahn durchsetzen! „Parkschützer-Sprecher Von Herrmann: „Der Bahn keinen Freifahrschein für blinde Zerstörungswut ausstellen““ weiterlesen

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Resolution des Stuttgarter Aktionsplenums: „Widerstand leisten heißt Neues Schaffen!“

Am 17. Dezember 2011 fand das erste Aktionsplenum der Parkschützer im DGB-Haus in Stuttgart statt. Nach kurzem Input zu Versammlungsrecht und Demonstrationsfreiheit bildeten die 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmer Arbeitsgruppen. Themen der Arbeitsgruppen waren verschiedene Aktionen rund um die von der Polizei angekündigte Räumung des Schlossgartens und den von der Bahn angekündigten Abriss des Südflügels. „Resolution des Stuttgarter Aktionsplenums: „Widerstand leisten heißt Neues Schaffen!““ weiterlesen

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S21-Finanzen klären statt Bäume fällen, Herr Schmid!

104. Montagsdemo gegen „Stuttgart 21“: Finanzminister darf Gestattungsvertrag nicht unterschreiben

Stuttgart: Bei der 104. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 fordern die Parkschützer Finanzminister Nils Schmid erneut auf, den Gestattungsvertrag für die Abholzung des Stuttgarter Schlossgartens nicht zu unterschreiben. Er darf sich nicht weiter auf Kosten des Landes von der Bahn zum Narren halten lassen. Der Finanzminister muss vielmehr alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, um die Bahn zur Offenlegung der wahren Kosten und Risiken des Tunnelprojekts Stuttgart 21 zu zwingen. Das heißt insbesondere, dass er den Forderungen der Bahn nicht einfach nachkommen darf, während die Bahn sich konsequent weigert, ihren Auskunftspflichten gegenüber dem Land nachzukommen. „S21-Finanzen klären statt Bäume fällen, Herr Schmid!“ weiterlesen

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„Tragen Sie bitte zum Frieden im Land bei!“: Offener Brief an den Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg Winfried Kretschmann

Friedensappell: Tragen Sie bitte zum Frieden im Land bei! Genehmigen Sie keinen Polizeieinsatz für das Projekt „Stuttgart 21“, bevor alle entscheidenden Fragen geklärt sind!

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident!
Lieber Herr Kretschmann!

Ich schreibe Ihnen als Mitglied der Initiative „Theolog/innen gegen Stuttgart 21“. Wir haben im Dezember 2010 in unserer von inzwischen über 1200 ChristInnen unterzeichneten „Gemeinsamen Erklärung“ unsere vielfältigen Bedenken gegen das Projekt „Stuttgart 21“ zum Ausdruck gebracht. Daran hat sich durch den Volksentscheid nichts geändert. Im Gegenteil.

Mit großer Sorge nehme ich die Vorbereitungen der Polizei auf den Abriss des Südflügels und die Fällung der Schlossgartenbäume wahr. Das ist zurzeit weder rechtlich angemessen noch politisch klug. Es wird die demokratische Kultur im Lande nachhaltig beschädigen und unabsehbare Folgen für den Frieden in der Stadt und im Land haben.

Ich bitte Sie dringend: Lassen Sie das nicht zu! Tragen Sie zum Frieden im Lande bei! „„Tragen Sie bitte zum Frieden im Land bei!“: Offener Brief an den Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg Winfried Kretschmann“ weiterlesen

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„Stuttgart 21“: Bahn in die Pflicht nehmen statt Polizei-Container aufstellen!

Herr Kretschmann, Sie sind dem Land verpflichtet, nicht der Bahn!

Stuttgart: Zu den Containern der Polizei, die ab heute auf dem Cannstatter Wasen aufgestellt werden und der Ingewahrsamnahme von S21-Gegnern im Januar und Februar 2012 dienen sollen, äußern sich die Parkschützer wie folgt: „„Stuttgart 21“: Bahn in die Pflicht nehmen statt Polizei-Container aufstellen!“ weiterlesen

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Was ist eigentlich normal?

Die Rede von Stefan Krüger, Unternehmer gegen S21, bei der 103. Montagsdemo gegen „Stuttgart 21“ am 12. Dezember.

Jeder von uns kennt die Frage „Bist Du eigentlich noch ganz normal?“, gerne auch in der Unterstellung „Du bist ja wohl nicht ganz NORMAL!!!“. Jeder von uns hatte sich in den letzten zwei Wochen die Frage zu stellen „was ist nun eigentlich normal???“, wie verhalten wir uns nach der Volksabstimmung?

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S21: Finanzen klären statt Fakten schaffen, Herr Schmid!

Finanzminister muss Bahn in die Pflicht nehmen

Stuttgart: Die Parkschützer fordern Finanzminister Nils Schmid mit der 103. Montagsdemo am 12. Dezember auf, keine weiteren Fakten für Stuttgart 21 zu schaffen, während die Bahn seit Monaten die Offenlegung der Projektkosten verweigert. Ganz konkret darf Nils Schmid keinen weiteren Gestattungsvertrag für den Schlossgarten unterschreiben, während die Bahn sich über alle ihre Pflichten dem Land gegenüber hinwegsetzt: Nicht einmal die überfällige Sitzung des Lenkungskreises kann sattfinden, weil die Bahn alles tut, um einer aktualisierten Kostenrechnung auszuweichen. Finanzminister Schmid hat immer wieder zugesichert, das Land würde keine Mehrkosten übernehmen. Jetzt darf er die Verhandlungsposition des Landes nicht schwächen, indem er der Bahn erlaubt, weitere Fakten zu schaffen, bevor die wahren Gesamtkosten des Projekts offengelegt und überprüft sind. „S21: Finanzen klären statt Fakten schaffen, Herr Schmid!“ weiterlesen