Stuttgart: Der Stuttgarter Kopfbahnhof, so wie er heute besteht, kann 56 Züge in der Stunde abfertigen, sieben mehr als der für Stuttgart 21 geplante Tiefbahnhof. In Zusammenarbeit mit den unabhängigen Verkehrsexperten Vieregg&Rössler haben die Ingenieure22 – Für den Kopfbahnhof ein gerichtsfestes Gutachten über die Leistungsfähigkeit des bestehenden Bahnhofs erstellt. „Gutachten: Kopfbahnhof ist leistungsfähiger als Stuttgart 21“ weiterlesen
Bayerntrojaner: Strafanzeige gegen Innenminister Herrmann
Die Piratenpartei Bayern erstattete heute zusammen mit dem Regionalverband Südbayern der Humanistischen Union wegen der behördlich eingesetzten Überwachungssoftware »Bayerntrojaner« Strafanzeige gegen den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann, den Präsidenten des bayerischen Landeskriminalamts sowie gegen weitere beteiligte Personen. „Bayerntrojaner: Strafanzeige gegen Innenminister Herrmann“ weiterlesen
Fragen der Piratenfraktion an den Innensenat von Berlin
Die Fraktion der Piratenpartei im Abgeordnetenhaus von Berlin fordert den Innensenat von Berlin dazu auf bezüglich des Einsatzes am 15.10.2011 vor und um den Reichstag folgende Fragen zu beantworten: „Fragen der Piratenfraktion an den Innensenat von Berlin“ weiterlesen
„Die Bürger sind systemrelevant, nicht die Zockerei der Banken“
Rede von Parkschützer Jürgen Hugger bei der Kundgebung „Empört-wehrt-engagiert-vernetzt euch!“ auf dem Stuttgarter Schlossplatz am 15.10.2011
Liebe Staatsbürgerinnen, liebe Staatsbürger, wundern Sie sich nicht über diese Anrede. Wir leben in einer Zeit, in der wir als Staatsbürger erkannt haben, dass wir unsere Rolle neu begreifen müssen. Wir sind immer davon ausgegangen, dass unsere Belange im Großen und Ganzen vernünftig geregelt werden von denjenigen, denen wir in Wahlen unsere Stimme gegeben haben. Wir müssen nun feststellen, dass dem nicht mehr so ist. Das Unbehagen darüber,
wie die Politik mit uns Bürgern, unseren Werten und unserem Geld umgeht, wird immer größer. Die Bestätigung, dass dieses Unbehagen mehr als begründet ist, erhalten wir nicht nur aus einem großen Teil der bürgerlichen Presse, sondern auch aus der Analyse konservativer Ökonomen und Politiker.
„„Die Bürger sind systemrelevant, nicht die Zockerei der Banken““ weiterlesen
Strom sparen statt Fahrpreise erhöhen: Kein Stuttgart 21!
Parkschützer fordern Ende der stromfressenden Infrastrukturpolitik
Stuttgart: Die Parkschützer fordern die Bahn auf, endlich energiefressende Infrastrukturprojekte wie Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm aufzugeben, statt ungeniert ihre Kunden mit Preiserhöhungen zu schröpfen. Alle reden vom Energiesparen, nur Bahnchef Rüdiger Grube setzt weiter auf Tunnelprojekte: Allein auf der 84 km langen Strecke Stuttgart-Ulm plant die Bahn über 40 km Tunnel – bei größeren Höhendifferenzen als auf der bestehenden Strecke. Und jeder Tunnel kostet Strom, nicht nur im Bau, sondern aufgrund des wesentlich höheren Luftwiderstandes im Tunnel jedesmal, wenn ein Zug durchfährt. „Strom sparen statt Fahrpreise erhöhen: Kein Stuttgart 21!“ weiterlesen
Aus!Sitzen. – Jetzt stoppt frau den Bau!
Die Parkschützer und die Anstifter rufen zur ersten Frauen-Sitzblockade gegen Stuttgart 21 am Montag, den 17. Oktober 2011, ab 5.30 Uhr vor der Baustelle auf. (Treffpunkt 5.30 Uhr an der Parkwache)
Am 27. November 2011 findet die Volksabstimmung zum Finanzierungsausstieg des Landes Baden-Württemberg statt, doch die Bahn äußert sich weiterhin nicht zu den wahren Kosten zu Stuttgart 21. Eigene Planer der Deutschen Bahn haben längst zugegeben, dass der Tiefbahnhof weit mehr als 5 Milliarden Euro kosten wird. Damit ist die von Bund, Land, Stadt und Bahn festgelegte Kostengrenze von 4,5 Milliarden Euro weit übertroffen und der Ausstieg aus Stuttgart 21 beschlossene Sache. „Aus!Sitzen. – Jetzt stoppt frau den Bau!“ weiterlesen
„Viel Feind, viel Ehr“
EIN ALTES Foto aus dem 1. Weltkrieg zeigt eine Kompanie deutscher Soldaten, die in einen Zug einsteigen, der sie zur Front bringt. An die Wagenwand hatte jemand gekritzelt: „Viel Feind, viel Ehr“.
In jenen Tagen, ganz am Anfang des Krieges, erklärte ein Land nach dem anderen Deutschland den Krieg. Der Geist des Graffito reflektiert die Hybris des obersten Befehlshabers, Kaiser Wilhelm, der sich auf den Kriegsplan des legendären deutschen Generalstabs verließ. Es war tatsächlich ein ausgezeichneter Kriegsplan, und wie bei vielen ausgezeichneten Kriegsplänen, ging von Anfang an alles schief. „„Viel Feind, viel Ehr““ weiterlesen
Mikis Theodorakis: An die empörten Bürger Griechenlands und Europas
Am 4.Mai 2010 veröffentlichte Radio Utopie in dem Artikel HINWEIS AUF KOMMENDE DESASTER – Mikis Theodorakis den eindringlichen Appell des griechischen Komponisten an die Bevölkerung vom 27.April 2010. Darin hiess es
… Daher sollen wir als Volk abgeschafft werden und dies ist genau, was heute geschieht. Ich fordere die Ökonomen, Politiker und Analysten, auf, mir zu beweisen, dass ich falsch liege. Ich glaube, dass es keine andere plausible Erklärung gibt, als dass eine internationale Verschwörung, mit der Teilnahme von pro-amerikanischen Europäern wie Merkel, der Europäische Zentralbank und der internationalen reaktionären Presse, stattfindet, die sich im „großen Plan” verschworen haben, eine freie Nation zu versklaven. Ich finde jedenfalls keine andere Erklärung. Ich gebe aber zu, dass ich keine besonderen Kenntnisse habe und dass meine Worte nur auf dem gesundem Menschenverstand beruhen. Aber vielleicht gibt es viele andere Leute, die zu dem gleichen Schluss gekommen sind – und wir können dies in den kommenden Tagen herausfinden.
Jedenfalls möchte ich die öffentliche Meinung vorbereiten und darauf hinweisen, dass, wenn meine Analyse richtig ist, die Finanzkrise (die uns, wie ich gesagt habe, aufgezwungen wurde) nicht mehr ist als die erste bittere Getränk des prunkvollen Festes, das folgen wird und diesmal derart vitale nationale Fragen berühren wird, dass ich mir nicht einmal vorzustellen wünsche, wohin sie uns führen werden.
Ich hoffe, dass ich falsch liege.
Am 25.Juni 2011, vierzehn Monate später, erfolgte eine erneute Erklärung, die Wochen vor der inzwischen weltweit erstarkenden Occupy-Bewegung veröffentlicht wurde und mit dem derzeitigen Höhepunkt des immer weiter fortschreitenden masslosen blutsaugenden Treiben der Internationaler Währungsfonds (IWF) – EU-Kommission und Europäischer Zentralbank (EZB)- „Troika“ (Spar-Kontrolleure erhöhen den Druck, Tagesschau vom 9.Oktober 2011) aktueller denn je ist:
AUFRUF VON MIKIS THEODORAKIS UND „SPITHA“
An die empörten Bürger Griechenlands und Europas „Mikis Theodorakis: An die empörten Bürger Griechenlands und Europas“ weiterlesen
EngpasS21 in Ulm
MdL Rivoir demonstriert Unkenntnis über Stuttgart 21: Ingenieure22 klären falsche Anschuldigungen auf
Im Nachgang der Präsentation des 1:1-Bahnsteigmodells EngpasS21 auf dem Ulmer Münsterplatz brachte der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir eine wütende Presseerklärung heraus, in der er die Präsentation unter anderem der Falschbehauptung und Angstmache bezichtigt und die auch von der Tagespresse der Region Ulm aufgegriffen wurde. Die vorliegende Pressemitteilung ist eine Entgegnung der Ingenieure22 auf diese Vorwürfe. „EngpasS21 in Ulm“ weiterlesen
Graben um des Grabens Willen für Stuttgart 21?
Parkschützer: Arbeiten im Schlossgarten komplett sinnlos!
Stuttgart: Unter dem Motto ‚Viel zerstört – nichts gewonnen‘ sind gut 50 Parkschützer zur Stunde im Mittleren Schlossgarten präsent, um gegen die von der Bahn angekündigten Arbeiten zu protestieren. Die Bahn hatte gestern gemeldet, für einen Rohrkanal im Mittleren Schlossgarten Büsche roden zu wollen. Um vom Scheitern des Tunnelprojekts S21 abzulenken, stürzt sich die Bahn seit Monaten in nutzlosen Aktionismus: In erschreckend unprofessioneller Arbeit werden nicht oder schlecht verbundene Rohrstücke in die Landschaft gestellt, die Bäume am Kurt-Georg-Kiesinger-Platz wurden ausgerissen, jetzt sollen Büsche gerodet werden … nur, um davon abzulenken, dass die Bahn seit über einem Jahr bei den für den Projektablauf relevanten Bauwerken nicht vorankommt. „Graben um des Grabens Willen für Stuttgart 21?“ weiterlesen