Mörder der eigenen Soldaten

US-Militärs und afghanische Truppen bringen französische Soldaten um, der französische Kommandeur von Kabul schickt keine Unterstützung und der Pariser Generalstab lügt über den Hinterhalt.

Paris: „Was sicher ist, sie starben in einem Hinterhalt wie Wildtiere“, so gestern der Onkel eines der am Montag in Afghanistan getöteten zehn französischen Soldaten, der am Flughafen auf den Sarg seines Neffen wartete.

Was ebenfalls sicher ist: sie wurden getötet durch NATO-Bomber, durch US-Truppen und afghanische Einheiten. „Mörder der eigenen Soldaten“ weiterlesen

Akzeptieren wir die CIA-Republik Deutschland?

Schäuble (CDU) und Zypries (SPD): „Befreundete Geheimdienste“ in Deutschland unbeobachtet.

Berlin: Deutschland, soll heissen „die Tagesschau“ um 20.00 Uhr, redete heute als Top-Thema über die „Patentientenverfügung“. Das ist bestimmt kein Zufall. Denn anstatt über die Parlamentarierverfügung zu reden, die derzeit dringend gebräucht würde, versucht man wieder einmal das bewährte Eitschi Bumm Beitschi um das Bummbumm der „befreundeten“ Geheimdienste aus aller Welt zu übertönen, welche die Bundesrepublik als Ruheraum für ihre Operationen nutzen. „Akzeptieren wir die CIA-Republik Deutschland?“ weiterlesen

DER TERROR-STAAT: Das Oktoberfest-Attentat von München

Die gespenstische Diskussion im leeren Bundestag über das neue BKA-Gesetz hat eine lange Tradition

Berlin: Heute betrat der Abgeordnete Frank Hoffmann (SPD), ehemaliger Kriminaloberrat beim BKA und Mitglied im Innenausschuss, anlässlich der Debatte über das BKA-Gesetz das Rednerpult und meinte, man solle endlich einmal darüber reden ob die „Entwicklung von Sicherheitsorganen nicht mit der Entwicklung von Kriminalität“ zusammen hänge.

In der Tat. Das sollte man. „DER TERROR-STAAT: Das Oktoberfest-Attentat von München“ weiterlesen

NATO-Staaten unterstellten „Terrorbekämpfung“ am 4.Oktober 2001 der CIA

Die Verschleppung von „Verdächtigen“ wie Abdel Halim Khafagy 2001 durch US-Geheimdienste und Militärs erscheint in einem neuen Licht

Im Zuge der CIA-Atomschmuggelaffäre in der Schweiz kommen immer mehr Einzelheiten an die Öffentlichkeit, die auch ein Licht auf die seit dem 11.September 2001 grundlegend veränderten Machtverhältnisse auf dem Planeten werfen.
Der Schweizer FDP-Ständerat und Sonderermittler des EU-Europarates machte heute in einem Interview mit der investigativen „WochenZeitung“ erneut auf einen Umstand aufmerksam, welcher in der Presse der NATO-Länder seit Jahren unterdrückt wird:
So etwas wie souveräne staatliche Sicherheitsorgane in Deutschland und Europa gibt es überhaupt nicht mehr. „NATO-Staaten unterstellten „Terrorbekämpfung“ am 4.Oktober 2001 der CIA“ weiterlesen

Geheimdienste von Israel und Indien infiltrierten vor 2001 Pakistan für Attentate

Afghanistan: Biometrisches Überwachungssystem an Grenze zu Pakistan installiert / BBC-Journalist in britischer Besatzungszone ermordet aufgefunden

Chaklala Luftwaffenstützpunkt der pakistanischen Streitkräfte: Von seinem Besuch bei dem von den westlichen Besatzungsmächten gestützten Regime in Afghanistan zurückgekehrt, erklärte der „Berater“ des pakistanischen Innenministers, Rehman Malik, dass er die günstige Gelegenheit von Friedensverhandlungen zwischen Vertretern der pakistanischen Regierung und Präsident Musharraf einerseits, sowie Warlords und Stammesführern im Grenzgebiet zu Afghanistan andererseits, nicht für irgendwelche Deals mit irgendwelchen „Taliban“ genutzt hätte.
Stattdessen verkündete Malik, dass nun die letzte Phase der Inbetriebnahme des biometrischen Überwachungssystems an der gemeinsamen Grenze anbreche. „Geheimdienste von Israel und Indien infiltrierten vor 2001 Pakistan für Attentate“ weiterlesen

Das BKA-Ermächtigungsgesetz: Vollmacht zum Polizeistaat

Berlin: Um die ganze Dimension dieses faschistischen Staatsstreiches zu erfassen, muss man den Bürgern erst einmal sagen was in diesem Gesetzentwurf alles drinsteht.
Da erwiesenermassen die deutschen Parlamentarier Gesetzentwürfen zustimmen die sie nicht gelesen haben weil sie nicht einmal schriftlich vorliegen, spielt der Bundestag bei der Abwehr dieses Putsches keine Rolle.
Einzig und allein die Öffentlichkeit hat es in der Hand, diese Vollmachten einer nie vom Volk gewählten Exekutive wieder aus den Händen zu reissen. Radio Utopie möchte daher in einer Artikel-Serie auf die Inhalte des BKA-Ermächtigungsgesetzes eingehen, welches heute von der Bundesregierung verabschiedet wurde. „Das BKA-Ermächtigungsgesetz: Vollmacht zum Polizeistaat“ weiterlesen

Parlament wusste von Spionage gegen Unschuldige durch Länderpolizei

Die BKA-Gesetze im Zuge der „Online-Durchsuchung“ sind der Versuch einer Legalisierung bereits praktizierter Massenspionage

Berlin: Während man sich in der Hauptstadt der 3.Republik derzeit in Regierung und Parlament über die aufgeflogenen Pläne der BKA-Ermächtigungsgesetze zur Totalüberwachung Unschuldiger herausredet, wusste die „Tagesschau“ von einer diesbezüglichen Anfrage der FDP bereits im März.
In dieser bestätigte die Bundesregierung, dass die Video- und Tonüberwachung auf dem Niveau von „1984“ gegen jedermann bereits durch die Länderpolizei praktiziert wird. Wörtlich hiess es in der Antwort:„Die Länderpolizeigesetze sehen (…) überwiegend bereits Regelungen zur optischen Wohnraumüberwachung vor.“
Das beruhigende Fazit der Öffentlich-Rechtlichen: „die Video-Überwachung von Wohnungen scheint an sich nichts Neues zu sein.“ „Parlament wusste von Spionage gegen Unschuldige durch Länderpolizei“ weiterlesen

Der Private Schnüffelstaat im Weltstaate

Nun ist in Deutschland in 2 weiteren Supermarktketten ein konzerneigener Geheimdienst aufgeflogen. Nach Recherchen des „Stern“ gibt es ausser bei „Lidl“ auch bei „Plus“ und „Edeka“ Spitzel und Beschnüffeleien von Bürgern („Kunden“) und Arbeitern („Mitarbeiter“) durch „Sicherheitsunternehmen“.
Es ist die winzige Spitze eines gigantischen, geheimen Eisberges.
Denn erstaunlicherweise fragt immer noch niemand nach Konzerngeheimdiensten von Ölmultis, Software-Giganten, Waffenproduzenten, sowie Medien- und Kommunikationsindustrie und nach deren Querverbindungen in den Staatsapparat. „Der Private Schnüffelstaat im Weltstaate“ weiterlesen

China: NATO-Lobby ruft zum Weltkrieg

Berlin: Während sich gestern der religiöse Führer „Dalai Lama“ (Name: Tenzin Gyatso, 1940 unter dem Namen Lhamo Dhondrub geboren, 1) weigerte zu einem Ende der Ausschreitungen, Morde und Brandstiftungen in mehreren Provinzen Chinas aufzurufen (2), beschwor die Springer-Presse ihren Schutzgeist „Terrorismus“ als Schlaf- und Beruhigungsmittel für den Bundesbürger.
Derweil tagte gestern in Brüssel die Elite der Transatlantiker und NATO-Lobbyisten. Thema u.a.: China. „China: NATO-Lobby ruft zum Weltkrieg“ weiterlesen

Der vertuschte Skandal – Die Polygon-Technologie und der Raubzug

(ter) 1998 strebte der BND die Entwicklung einer eigenen Spracherkennungs- und Übersetzungstechnologie an – nannte dieses Projekt „Sensus“ und beantragte dafür Forschungs- und Entwicklungsfördergelder der EU-Kommission.

Sensus war ein multilinguales Informationssystem für europäische Polizeibehörden und Nachrichtendienste – basierend auf einer speziellen Datenbanktechnologie. „Der vertuschte Skandal – Die Polygon-Technologie und der Raubzug“ weiterlesen