Kategorie: Kommunen, Regionen

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Brandschutz Stuttgart 21: Unvollständig, untauglich, durchgefallen!

Stuttgarter Gemeinderatsfraktion SÖSLinkePlus lädt heute Abend um 18 Uhr zu Öffentlicher Rathaus-Veranstaltung

Stuttgart: Auch für das ‚neue‘ Brandschutzkonzept der Bahn für S21 gilt: unvollständig, untauglich und damit durchgefallen. Die von der Bahn eingereichten Unterlagen liegen dem Eisenbahnbundesamt zur Genehmigung vor und wurden von WikiReal in Zusammenarbeit mit den Ingenieuren22 eingesehen, analysiert und bewertet. Das Ergebnis ist eindeutig: Der geplante Tunnelbahnhof Stuttgart 21 ist und bleibt eine Todesfalle. Die S21-Projektpartner Stadt und Land dürfen jetzt nicht weiterhin tatenlos zuschauen, sie müssen diese brandgefährliche Planung der Bahn stoppen!

Die Gemeinderatsfraktion SÖSLinkePlus lädt heute Abend um 18 Uhr zu einer Veranstaltung zum Dauerbrenner S21-Brandschutz ein (Rathaus Stuttgart, Großer Sitzungssaal, 3. OG). „Brandschutz Stuttgart 21: Unvollständig, untauglich, durchgefallen!“ weiterlesen

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Hapag-Lloyd will vorerst am verantwortungslosen Geschäft mit Atomtransporten festhalten

Pressemitteilung von ROBIN WOOD vom 4.3.2015 zum Gespräch zwischen ROBIN WOOD und Hapag-Lloyd

Hapag-Lloyd will vorerst nicht aus dem Atomtransporte-Geschäft aussteigen. Das ergab ein Gespräch zwischen Delegationen der Reederei und ROBIN WOOD, das am 26. Februar 2015 am Hauptsitz des Unternehmens in Hamburg stattfand. Mit Blick auf die laufenden Koalitionsgespräche in Hamburg fordert ROBIN WOOD SPD und Grüne auf, die Sperrung des Hamburger Hafens für Atomtransporte und ein entsprechendes Umschlagverbot durch Hapag-Lloyd und die HHLA (Hamburger Hafen und Logistik AG) in den Koalitionsvertrag aufzunehmen. „Hapag-Lloyd will vorerst am verantwortungslosen Geschäft mit Atomtransporten festhalten“ weiterlesen

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S21-Brandschutz: Bahn setzt auf Züge, die nicht voll sind

Pressemitteilung von Wikireal

WikiReal verurteilt den fahrlässigen Umgang der Deutschen Bahn AG mit der Entfluchtung des Tiefbahnhofs: Der DB-Brandschutzbeauftragte Klaus-Jürgen Bieger geht entgegen den einschlägigen Vorschriften davon aus, dass die Züge im Brandfall nicht „voll sind“, wie er gestern Abend in der SWR-Sendung „Odysso“ erläuterte (siehe YouTube-Video ab Min. 5). „S21-Brandschutz: Bahn setzt auf Züge, die nicht voll sind“ weiterlesen

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Endlagerkommission mit politischem Sprengstoff

Mitteilung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg vom 28. Februar 2015

Die kommende Sitzung der Endlagerkommission am Montag birgt politischen Sprengstoff.

Kommissionssitzung Mo. 02.03.15 – 11.00 Uhr live im BI-Büro

Das Bundesumweltministerium (BMUB) will erläutern, wie die Infrastruktur eines künftigen Endlagers aussehen soll. Da geplant ist, nicht nur hochradioaktive Abfälle, sondern auch den gesamten Nuklearmüll, der im “Schacht Konrad” nicht eingelagert werden darf, an jenem Standort zu verbuddeln, ist offensichtlich geplant, ein riesiges Eingangslager und Anlagen zur Konditionierung der Abfälle an Endlagerstandort zu bündeln. “Das ist das Nukleare Entsorgungszentrum, wie es in Gorleben einmal geplant war”, kommentiert die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI). „Endlagerkommission mit politischem Sprengstoff“ weiterlesen

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GEW setzt sich für die Umbenennung der Duisbergstraße ein

Im Ortsbeirat 2 wurde am 9.2. bei einer Gegenstimme ein interfraktioneller Antrag mit folgendem Wortlaut angenommen: „Der Magistrat wird um eine Einschätzung zur Eignung des Namens von Friedrich Carl Duisberg als Bestandteil einer Straßenbezeichnung gebeten.“ Die GEW hat 100 Jahre nach dem Giftgasangriff auf Ypern im April 1915 diesen Antrag mit folgender Stellungnahme unterstützt:

Nachdem es der Stadt Dortmund im November 2014 nach dreijähriger Diskussion gelungen ist, den Namen „Carl-Duisberg-Straße“ aus dem Straßenverzeichnis zu streichen, wäre Frankfurt gut beraten, Gleiches zu tun. „GEW setzt sich für die Umbenennung der Duisbergstraße ein“ weiterlesen

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„Vielfalt statt Einfalt“: Stuttgarter Parkschützer-Aktionen zum dritten Jahrestag der Parkräumung

Pressemitteilung der Parkschützer aus der Bürgerbewegung gegen das staatlich-kommerzielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21)

Am 14. Februar 2015 jährt sich zum dritten Mal die illegale Räumung des Mittleren Schlossgartens und der Beginn der Zerstörung von Stuttgarts grüner Lunge mit ihren Jahrhunderte alten, feinstaubbindenden Bäumen. „„Vielfalt statt Einfalt“: Stuttgarter Parkschützer-Aktionen zum dritten Jahrestag der Parkräumung“ weiterlesen

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Ja, wer hat denn hier nicht zugehört, Herr Oberbürgermeister?

Sukzessive baut nun schon seit einigen Jahren die Jenaer Stadtverwaltung ihre Öffentlichkeitsarbeit zurück, jedenfalls wenn es um die externe Pressearbeit geht. Ausgebaut wird dagegen die eigene PR-Arbeit. Das ist nichts Besonderes, vor 10 Jahren habe ich dazu schon mit Mitarbeitern des Bundesfinanzministeriums gesessen, die sich darüber aufregten, dass die Presse immer alles falsch versteht, und deswegen müsse man selber dagegen steuern. Sprich: Die Ware Wahrheit verkündet nur der Sender. „Ja, wer hat denn hier nicht zugehört, Herr Oberbürgermeister?“ weiterlesen

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Stuttgart 21: Fünf Jahre Stillstand für Stuttgart

Verkorkstes Projekt bringt Rückschritt und Lähmung für die Region.

Stuttgart: Mit einem verrückten Prellbock begann am 2.2.2010 die Misere: Bahnchef Grube verkündete öffentlichkeitswirksam den Baubeginn für S21 – und ruinierte mit schlecht geplanten Umbauten im Gleisvorfeld die bis dato tadellos pünktliche S-Bahn. Bis heute hat die
Bahn AG keinen Plan, wie sie die Stuttgarter S-Bahnen wieder pünktlich und zuverlässig bis zu allen Endhaltestellen bringt. Gleichzeitig werden die offensichtlichen Planungsfehler und Pannen sowie die Zumutungen für die Stuttgarter Bevölkerung immer drastischer. Während die Bahn seit fünf Jahren Planungschaos und Unfähigkeit demonstriert, verfällt die Stadt mehr und mehr in Verwahrlosung und Schockstarre: „Stuttgart 21: Fünf Jahre Stillstand für Stuttgart“ weiterlesen

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„Wir Talheimer hoffen und beten darauf, dass wir es noch schaffen, dieses wahnsinnige Projekt zu verhindern“

Die Rede von Dietmar Meintel, Bürgerinitiative Talheim21, auf der heutigen 256. Stuttgarter Montagsdemo (bemerkenswerterweise ohne geheimdienstlich initiierte Aufhebung des Versammlungsrechts) der Bürgerbewegung gegen das staatlich-kommerzielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21). Die Rede trägt den Titel „Stuttgart 21 zerstört das Land: Beispiel Talheim 21“

Hiermit möchte ich mich zuerst einmal für die Einladung zu dieser Veranstaltung ganz herzlich bedanken und mich kurz vorstellen: Mein Name ist Dietmar Meintel und ich bin Sprecher der Bürgerinitiative Talheim 21. „„Wir Talheimer hoffen und beten darauf, dass wir es noch schaffen, dieses wahnsinnige Projekt zu verhindern““ weiterlesen

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„Wir sind fest davon überzeugt, in der Sache auf der richtigen Seite zu stehen!“

Die Rede von Dipl.-Ing. Frank Distel, Schutzgemeinschaft Filder e.V. und Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, auf der gestrigen 255. Stuttgarter Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das staatlich-kommerzielle Umbauprogramm „Stuttgart 21″ (S21). Die Rede trug das Thema Der Ausstieg aus Stuttgart 21 ist möglich und nötig“. „„Wir sind fest davon überzeugt, in der Sache auf der richtigen Seite zu stehen!““ weiterlesen