Kategorie: Kommunen, Regionen

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254. Montagsdemo gegen S21: „Wir als Bewegung müssen weiter aktiv sein“

Die Rede von Parkschützer Matthias von Herrmann auf der heutigen 254. Stuttgarter Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das urbane staatlich-kommerzielle Umbauprogramm “Stuttgart 21″ (S21). Die Rede trägt den Titel „Rettet unsere Stadtbahn vor Stuttgart 21!“.

Peter Erben hat es in seiner Rede genannt: Die Stadt Stuttgart tut viel, um das Feinstaub-Problem zu vergrößern und sie tut nichts, um das Feinstaub-Problem zu lösen. Die vollmundigen Wahlversprechen von OB Kuhn sind offensichtlich lange vergessen. „254. Montagsdemo gegen S21: „Wir als Bewegung müssen weiter aktiv sein““ weiterlesen

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„Manchmal wäre Hirn im Kopf besser als Benzin im Blut“

Die Rede von Peter Erben, Bürgerinitiative Neckartor, auf der heutigen 254. Stuttgarter Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das urbane staatlich-kommerzielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21). Die Rede trägt den Titel „Stuttgart kultiviert ein Problem: Feinstaub“.

Guten Abend liebe Freundinnen und Freunde des Stuttgarter Kopfbahnhofs.

Ende November vergangenen Jahres kam ein „blauer Brief“ aus Brüssel nach Berlin geflogen. Absender war die Europäische Kommission. „„Manchmal wäre Hirn im Kopf besser als Benzin im Blut““ weiterlesen

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Der Felsen unserer Existenz

(Grundsatzreferat auf der Konferenz des Kinneret College über den „Felsen unserer Existenz: die Verbindung zwischen Archäologie und Ideologie“)

ZUERST EINMAL will ich Ihnen dafür danken, dass Sie mich eingeladen haben, bei dieser bedeutenden Konferenz eine Rede zu halten. Ich bin weder Professor noch Doktor. Tatsächlich ist der höchste akademische Grad, den ich jemals erreicht habe, der der SGK (Siebte Grundschulklasse).

Wie viele andere Angehörige meiner Generation habe ich mich von Jugend auf sehr stark für Archäologie interessiert. „Der Felsen unserer Existenz“ weiterlesen

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Stuttgart 21: Kein Nutzen, also keine Planrechtfertigung

Region Stuttgart braucht leistungsfähiges Verkehrskonzept!

Stuttgart: Zum Jahresende hin zieht die Bewegung gegen Stuttgart 21 heute bei einer Pressekonferenz ein klares Fazit: Im Jahr 2014 wurde bei der Erörterung des S21-Filderabschnitts von Experten und betroffenen Lokalpolitikern klar dargelegt, dass das Gesamtprojekt Stuttgart 21 viele Nachteile und keinen Nutzen bringt. Das heißt insbesondere, dass ist die Planrechtfertigung nicht gegeben ist. „Stuttgart 21: Kein Nutzen, also keine Planrechtfertigung“ weiterlesen

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Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit weitreichenden Konsequenzen zwischen Kommunen und Länderministerien

Seifhennersdorf sorgte für Mitbestimmungsrecht unter Einhaltung des Art. 28 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz – ein Sieg, der nicht nur die Bildungslandschaft ändern und positiv stärken wird.

Jahrzehntelang haben sich Kommunen und Gemeinden einschüchtern lassen und resigniert „klein bei gegeben“, wenn es um die Aufstellung der Schulnetzpläne ging. Aufgrund des angeblichen notorischen Geldmangels und zurückgehender Schülerzahlen in den Bundesländern kam es auch mit den Streichungen von Lehrerstellen zu Schliessungen von zahlreichen Schulen. Geld für notwendige Sanierungen der Schulgebäude wurde oft von den Kultusministerien der Länder verweigert. Das bedeutete für die Kinder und Eltern eine unzumutbare Einschränkung ihrer Lebensqualität, den Alltag zu bewältigen, wenn die Schüler nicht an ihrem Wohnort zum Unterricht gehen konnten und Geschwister jeweils andere Schulen in verschiedenen Städten/Dörfern besuchten. „Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit weitreichenden Konsequenzen zwischen Kommunen und Länderministerien“ weiterlesen

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„Stuttgart 21 ist immer noch unerledigter großer Mist“

Die Rede von Egon Hopfenzitz, Bahnhofsvorsteher Stuttgart a.D., auf der gestrigen 250. Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das staatlich-kommerzielle Umbauprogramm “Stuttgart 21″ (S21). Die Rede trägt den Titel „Stuttgart 21 nach 259 Wochen noch immer unerledigt!“.

Meine lieben, nie aufgebenden Mitstreiter gegen S21 aus nah und fern,
unerledigt sagt man in Schwaben zu einer Sache, die nicht fertig wird. Großer Mist sagt man in Schwaben zu einer Sache, die nichts taugt. Daher ist Stuttgart 21 derzeit immer noch ein unerledigter großer Mist.

Was ist noch unerledigt und was kommt noch auf Stuttgart zu?
Beginnen wir drüben bei der alten Neckarstraße, die oben verläuft und darunter die neue Straßenbahnhaltestelle… „„Stuttgart 21 ist immer noch unerledigter großer Mist““ weiterlesen

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„Sie waren dabei und sind es nicht gewesen“

Die Rede von Walter Sittler, Schauspieler, auf der gestrigen 250. Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das staatlich-kommerzielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21). An der Demonstration nahmen 7000 Menschen teil.

Allen Anwesenden, allen Beteiligten, allen, die für eine bessere politische Kultur auf die Straße gehen – einen herzlichen Glückwunsch, dass heute die 250. Montagsdemo stattfindet, trotz der vielfältigen Rückschläge, trotz der vielen juristischen Verfolgungen einer Unzahl von Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Dieser lange Atem ist bewundernswert und verdient alle Achtung und ich freue mich sehr,
dass das Gericht die heutige Demonstration hier stattfinden lässt. „„Sie waren dabei und sind es nicht gewesen““ weiterlesen

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250te Montagsdemo gegen Stuttgart 21: „Grundrecht auf Versammlungsfreiheit durchgesetzt“

08_12_2014__250te Montagsdemo gegen Programm Stuttgart 21

Presseerklärung von Rechtsanwalt Roland Kugler vom 5. Dezember

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg bestätigt: Lautenschlagerstraße ist für 250. Montagsdemonstration gegen „Stuttgart 21“ (S21) am 8. Dezember wegen Sicherheitsbedenken nicht geeignet!

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom heutigen Tage die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 28.11. 2014 bestätigt. Die Demonstration am 08.12.2014 darf damit am auf dem Arnulf-Klett-Platz vor dem Hauptbahnhof stattfinden. „250te Montagsdemo gegen Stuttgart 21: „Grundrecht auf Versammlungsfreiheit durchgesetzt““ weiterlesen