Aufruf der Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad e.V.
KONRAD stoppen statt erweitern!
Die Katze ist aus dem Sack! – Die Bundesregierung hat zugegeben, dass sie nach Inbetriebnahme von Schacht KONRAD mehr und anderen Atommüll einlagern will. Was sich abzeichnet ist ein groß angelegter Betrug an den Menschen in der Region und eine Ohrfeige für die niedersächsische Genehmigungsbehörde. „AG Schacht Konrad: Wir rufen auf zum spontanen Protest!“ weiterlesen
Simulation durch „Ingenieure 22“ aus der Bürgerbewegung gegen „Stuttgart 21“-Programm beweist: Lautenschlagerstr. für Demo ungeeignet
Stuttgart: Eine von den Ingenieuren 22 durchgeführte Simulation belegt, was das Amt für öffentliche Ordnung seit Jahren bestreitet: Die Lautenschlagerstraße ist als Kundgebungsort ungeeignet und gefährlich. Trotzdem besteht das Amt für öffentliche Ordnung weiterhin darauf, die Lautenschlagerstraße als Versammlungsort für die Montagsdemos im Advent zuzuweisen. „Montagsdemo gegen S21: Bürgermeister Schairer ignoriert Sicherheit“ weiterlesen
Heute morgen hat Radio Utopie mit dem Artikel „Hambacher Forst: Erbärmlicher Belagerungszustand um hungernden Aktivisten in der Baumkrone“ auf die derzeitigen Vorgänge im Hambacher Forst aufmerksam gemacht. Den Umweltschützern war es gelungen, am Freitag kurzfristig die Barrikade der Männer des Sicherheitsdienstes zu durchbrechen und den seit einigen Tagen auf dem Baum verschanzten Mann herunterzuholen und eine neue Besetzung in den Wipfel zu bringen.
Hier nun ein Bericht von der aktuellen Baumbesetzerin, die am heutigen Vormittag über Telefon um 9.30 Uhr folgendes berichtete:
Es ist 9:30 Uhr. Vor einer halben Stunde habe ich mich entschieden die warme Fleece-Decke vom Kopf zu ziehen und meinen Hunger von gestern Nacht etwas zu stillen. Essen ist anstrengend, vor allem mit kalten Händen und Gesicht, welche sonst unter der Decke geschützt und mit einer Sturmhaube bedeckt sind. Ich befinde mich in luftigen 25 Meter Höhe. „Hambacher Forst: Bericht der Baumbesetzerin vom 29. November 2014“ weiterlesen
„Der Hambacher Forst gehörte mit seinem einzigartigen Ökosystem zu den letzten großen Mischwäldern in Mitteleuropa. Von seinem ursprünglichen 5.5oo Hektar sind heute noch nicht einmal mehr 1.000 Hektar vorhanden. Der Wald wird von RWE, einem der größten deutschen Energiekonzerne, abgeholzt. In den kommenden Jahren soll er ganz dem Braunkohle-Tagebau Hambach weichen.“ (Der Kampf um den Wald)
Seit einigen Tagen spielt sich mitten in Deutschland eine unwürdige Tragödie ab. Im Hambacher Forst, um dessen Erhalt seit Jahren mit juristischen Mitteln und unzähligen Aktionen vor Ort gerungen wird, kam es zu Massnahmen seitens der von RWE beauftragten Sicherheitsfirma zur Räumung des Geländes, die an Folter grenzt.
Eine Person hatte sich seit fünf Tagen in einem Baumwipfel verschanzt, um den Baum vor der Fällung zu retten. Diese weigerte sich, der Aufforderung herab zu steigen, nachzukommen. Um die Abholzerei fortführen zu können, musste dieser Mensch mit allen Mitteln dazu bewegt werden. In diesem Fall bedeutete es Schlafentzug durch permanenten Krach und Flutlicht „Hambacher Forst: Erbärmlicher Belagerungszustand um hungernden Aktivisten in der Baumkrone“ weiterlesen
Presseerklärung der Stuttgarter Parkschützer aus der Bürgerbewegung gegen das staatlich-kommerzielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21)
Stuttgart: Am heutigen Dienstag um 14:30 Uhr übergeben Stuttgarter Bürger an Justizminister Rainer Stickelberger das Ergebnis einer spontanen Unterschriftensammlung der letzten zwei Tage: 640 Bürger fordern mit ihrer Unterschrift den Justizminister auf, dass der Wasserwerfer-Prozess fortgeführt wird und dass alle Zeugen gehört werden. „S21: Hunderte Bürger fordern Vernehmung aller Zeugen! Wasserwerfer-Prozess nicht überstürzt einstellen, Herr Stickelberger!“ weiterlesen
Der Beitrag von RA Dr. Eisenhart von Loeper, Aktionsbündnis gegen „Stuttgart 21“ (S21), auf der gestrigen Pressekonferenz zum Thema „Lex S21“, sowie zu zwingenden Anforderungen des Stilllegungsverfahrens.
Der Gesetzentwurf zur Änderung des § 11 Allgemeinen Eisenbahngesetzes ist nach seiner eigenen Begründung auf die schiefe Ebene geraten, denn er will Stilllegungsverfahren ungenehmigt zulassen, wenn sie irgendwie gleichwertig kompensiert würden. „„Die Konsequenz für die Stadt und den OB kann nur heißen, nicht unverbesserlich einer Fatamorgana nachjagen““ weiterlesen
Die Rede von Prof. Dipl.-Ing. Karl-Dieter Bodack, ehemaliger Bahnmanager, auf der gestrigen 247. Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das urbane und regionale Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21). Die Rede trug den Titel „OB Kuhns Rosensteinviertel wird zum Phantom“.
Liebe Stuttgarter am 247. Montag des Großprojekts „Stuttgart21“! Vor 20 Jahren wurde die Deutsche Bahn in eine Aktiengesellschaft verwandelt mit der Absicht, sie zur Hälfte zu verkaufen. Vorstand Hartmut Mehdorn verhandelte dazu später mit russischen Oligarchen
und arabischen Ölscheichs. Da schon vorab befürchtet wurde, dass die erwarteten „Investoren“ Bahnhöfe und wertvolles Gelände zugunsten sofort abschöpfbarer Gewinne verkaufen, schuf die Bundesregierung und der Bundestag im Allgemeinen Eisenbahngesetz Barrieren dagegen: Will die DB eine Strecke oder einen Bahnhof stilllegen, so muss sie das vom Eisenbahnbundesamt genehmigen lassen: Das setzt voraus, dass sie die Bahnanlagen zuvor Dritten zur Übernahme oder zur Pacht anbietet – tut sie das nicht, ist die Stilllegung zu verweigern!
„„Egal welche Löcher noch gegraben werden: Der Kopfbahnhof bleibt in jedem Fall““ weiterlesen
Die Rede von Thilo Böhmer, Lokführer und Mitglied der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer, auf der 246. Montagsdemo gegen „Stuttgart 21“ (S21) am 10. November. Die Rede trug den Titel „Stuttgart 21 und die Gewerkschaften GDL und EVG“
Liebe Protestierende für einen besseren Bahnhof, kennen Sie den angeblich personifizierten Schaden für die deutsche Wirtschaft? Denjenigen, der tagelang von den meisten Medien als machtbesessen, maßlos und jenseits jeder Verhältnismäßigkeit agierend diffamiert wurde? Der nach Meinung der Presse seine Machtspiele auf dem Rücken der Reisenden Deutschlands austragen ließ? Dessen Adresse und Telefonnummer die Boulevardpresse bereits auf der Titelseite veröffentlicht hatte?
Es ist Claus Weselsky, der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL).
Die Rede von Dipl.- Ing. Hans Heydemann, Ingenieure 22, auf der heutigen 243. Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das staatlich-industrielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21). Die Rede trägt den Titel „Rostschwindel der Bahn mit Blauen Rohren geht weiter!“. Die Montagsdemo beginnt um 18 Uhr auf dem Stuttgarter Marktplatz.
Liebe K-21-Freunde!
Wir erinnern uns: am 24.6.2014 hatte dummerweise ein Bau-LKW die Blauen Rohre auf der S21-Baustelle in der Jägerstraße umgerissen – das herausfließende Rostwasser war dem Amt für Umweltschutz unerklärbar; deshalb empfahl man dem EBA, der Bahn eine 2-monatige Überwachung des Wassers auf Eisen und abfiltrierbare (= ungelöste) Stoffe anzuordnen. „„Das Eisenbahn-Bundesamt nimmt den selber erlassenen Planfeststellungsbeschluss nicht mehr ernst““ weiterlesen
Die Rede von Steffen Siegel, Schutzgemeinschaft Filder e.V., auf der heutigen 242. Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das staatlich-industrielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21).
Seid herzlich gegrüßt.
Die letzten Wochen könnte man unter das Motto stellen: „Wir biegen uns das Recht zurecht“. Elf anstrengende Tage Erörterungsverfahren zum Filderabschnitt liegen hinter uns. Jeden Morgen kamen Teilnehmer zu spät, weil die S-Bahnen mit ihren üblichen Verspätungen fuhren. Und auf denselben Gleisen sollen in Zukunft noch die Züge aus Zürich und Horb – die sogenannten Gäubahnzüge – im Mischverkehr durch Leinfelden-Echterdingen donnern. An den Engstellen in der Rohrer Kurve, in den Tunneln mit windiger Ausnahmegenehmigung, an den höhengleichen Kreuzungen und vor allem im Terminalbahnhof, der im eingleisigen Gegenverkehr befahren werden soll, sind Störungen vorprogrammiert.
