Die Rede von Egon Hopfenzitz, ehemaliger Bahnhofsvorsteher und Vertrauensperson des Bürgerbegehrens „Storno 21“, auf der heutigen 200. Stuttgarter Montagsdemo gegen das urbane und verkehrsindustrielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21).
Wir feiern Jubiläum und Jubiläen sind meist etwas Schönes, etwas Feierliches, etwas zum Jubilieren. „„Wir ballen die Faust, den Daumen nach oben, denn wir wollen obenbleiben!““ weiterlesen
Montagsdemos laufen weiter, bis Tunnelprojekt abgesagt ist
Stuttgart: Heute Abend findet die 200. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 statt – erneut ab 18 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof. Die Kundgebung steht unter dem Motto „Ihr lasst uns keine Wahl: Wir lassen nicht locker!“ Dieses Motto bringt zum Ausdruck, was die Zahl 200 für die S21-Gegner bedeutet: Nach 200 Montagsdemos ist das Projekt S21 bundesweit als Loser-Projekt in Verruf geraten und wir machen so lange weiter, bis es auch die Politik verstanden hat: Schluss mit Stuttgart 21!
Als Redner treten auf:
– Egon Hopfenzitz, ehem. Bahnhofsvorsteher des Stuttgarter Hauptbahnhofs und Vertrauensperson des Bürgerbegehrens „Storno 21“
– Volker Lösch, Theater-Regisseur
– Werner Schretzmeier, Leiter des Theaterhauses Stuttgart
und Peter Grohmann, Kabarettist. „200. Montagsdemo gegen Stuttgart 21: Wir lassen nicht locker!“ weiterlesen
Wenn man derzeit den Redebeiträgen im Jenaer Stadtrat folgt, ist es die Frage wie man ihm folgt. Recht und Ordnung scheinen dabei nicht mehr das vorrangige Bedürfnis zu sein, eher die persönliche Darstellung eigenen Meinungen stehen immer öfter im Vordergrund. So auch geschehen zu Beginn des Stadtrates am 26.11.2013.
Nachdem Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter im Rathauseingang die ersten 4577 Unterschriften vom Eichplatzmoratorium in Empfang genommen hatte, ergriff er zu Beginn des Stadtrates das Wort und gab eine persönliche Erklärung (Minute 3:13 – 16:53 im Audio) ab. Eine aktuelle Stunde zum Eichplatz hatte er jedoch im Vorfeld auf Antrag der Linken und der Bürger für Jena abgelehnt. Er selbst nahm sich das Recht zur Rede zum Eichplatz am Anfang des Sitzungsverlaufes im Stadtrat heraus. Und schuf sich so eine Möglichkeit auch vor der Kamera von JenaTV seine persönliche Interpretation der Situation dem zuhörenden Volke zu präsentieren. „Jena: OB Schröter mit Ansagen, aber ohne Lösungsvorschläge“ weiterlesen
Pressemitteilung der Bürgerinitiative „Mein Eichplatz“
Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, eigentlich hätte ich Ihnen dies gern persönlich gesagt, aber ein Rederecht für die Bürgerinitiative “Mein Eichplatz” haben Sie abgelehnt, obwohl die BI in Sachen Eichplatz am längsten aktiv ist. Seit 2010 plädieren wir dafür, dass man zunächst ergründet, was für die Stadt gut und förderlich ist und was ihre Bürger wünschen. Leider hat sich Jena für einen anderen Weg entschieden: Es wurde ein 17 Jahre alter Bebauungsplan aus der Schublade geholt, abgestaubt, mit einem neuen Deckblatt versehen und als dritter Bebauungsplan beschlossen. Jena hat sich in diesen 17 Jahren dramatisch verändert – Goethe-Galerie, Löbderstraße, Markwestseite, Neue Mitte, Sonnenhöfe entstanden. Inzwischen gibt es also viel mehr Verkaufsfläche und viel weniger Freiraum in der Stadt.
Die für eine solche Planung eigentlich notwendigen Gutachten wurden erst im Sommer 2013 eingeholt. Besser spät als nie. Ich hätte gehofft, dass an dieser Stelle ein großes Nachdenken einsetzt. Bedenklich genug waren die Ergebnisse. Das Eichplatz-Center wird 78 % seines Umsatzes aus dem bestehenden Innenstadthandel abziehen, mit einer Umverteilung zwischen 9 und 39 % pro Branche. Es wird 7000 PKW-Fahrten pro Tag generieren, denn, seien wir ehrlich, auch der Inselplatz gehört zur Innenstadt. Wo diese zusätzlichen Autos parken sollen, weiß niemand. Schon nach anderthalber Woche wurden die Gutachten gegen die Stimmen der Linken und des Stadtrates Martin Michel zu den Akten gelegt, um – so argumentierten Sie – den Zeitplan nicht zu gefährden. „Jena: Die abgelehnte Rede der „Bürgerinitiative Mein Eichplatz“ im Jenaer Stadtrat“ weiterlesen
Tausende folgten dem Aufruf des Aktionsbündnisses „StEPagainst“ gegen den unverschämten Ausverkauf der Bildung durch Sparvorgaben der Schwarz-Roten Regierung
Die Landesregierung des Freistaats Thüringen (SPD und CDU) verordnete durch das Thüringer Bildungsministerium unter Leitung von Christoph Matschie (SPD) den Hochschulen und Universitäten des Landes drastische Einschnitte.
So soll die Friedrich-Schiller-Universität Jena bis zum Jahr 2015 mit sieben Millionen Euro zehn Prozent ihrer Ausgaben reduzieren.
Heute morgen, am 22. November 2013, traf sich der Universitätsrat, um einen Struktur- und Entwicklungsplan 2020 (StEP) zu erarbeiten. Es geht um die Streichung von Instituten, Studienfächern, keine Wiederbesetzung von Professuren, Streichung dieser Lehrstellen, Stellenabbau beim wissenschaftlichen Personal. Einhundertfünfundzwanzig Vollzeitstellen sollen bis Ende 2015 gestrichen werden und bis zum Jahr 2020 dreissig Professuren. Da viele Arbeitsplätze der wissenschaftlichen Mitarbeiter keinen Vollzeitstellen sind, betrifft es noch mehr Personal.
Eröffnungsrede StEPagainst auf dem Campus Ernst-Abbe-Platz
„Jena: Massenprotest „StEPagainst“ der Studenten an Friedrich-Schiller-Universität“ weiterlesen
Update um 2.30 Uhr: Videos „Jenaer Stadtrat besetzt“ (s. unten)
„Es ist der Tag X“: ein Schwarzer Tag für die Anhänger neoliberaler kapitalorientierter Grossprojekte zu Lasten eines vielfältigen kreativen, selbstbestimmten Gemeinwesens, das Transparenz und Mitspracherecht für die Belange der Bürger fordert.
Feuerwehr, Polizei, ein entnervter Oberbürgermeister, junge Menschen, betagte oder angepasste Stadträte, Partystimmung, Konfetti, Sirenen, Transparente – eine noch nie dagewesene bunte Mischung führt zur Auflösung der obligatorischen Versammlung in der Saalestadt.
Zur monatlichen Stadtratssitzung am 6. November 2013 in Jena stand als 12. Tagesordnungspunkt der Bebauungsplan des Inselplatzes und der Abriss des Gebäudes Inselplatz Nr. 9a an. „Jena: Stadtparlament bricht 49. Sitzung ab – Bürger besetzen Podium für neues Delegiertenplenum“ weiterlesen
Freirauminitiative mobilisiert Hunderte von Studenten und Bürger
Zur heutigen regulären Stadtratsitzung am 6. November 2013 ab 17.00 Uhr in Jena (Thüringen) kommt es zur Besetzung des Rathauses. Die Bürger wurden durch einen Aufruf von „Einige zornige Freiraum(No)maden“ und Unterstützern der Bewohner des Inselplatz 9a mobilisiert, ihr Mitspracherecht an wichtigen Entscheidungen der Stadt Jena mit Nachdruck einzufordern, dass bisher bei der Stadtverwaltung auf taube Ohren stiess. Fast wie in jeder Stadt wird kommunales Eigentum verschleudert und kommerziellen privaten Interessen zu Lasten kleiner kultureller Initiativen geopfert. „Jena: Es ist der Tag X – Insel bleibt! Rathausbesetzung zur Stadtparlament-Sitzung“ weiterlesen
Transition Town: In nur kurzer Zeit wurde dieser Traum in Grossbritannien Wirklichkeit.
In der nordenglichen Stadt Todmorden haben die Bewohner die Eigeninitiative ergriffen um ein selbstbestimmtes Leben unabhängig von der industriellen Lebensmittelindustrie zu führen. Die Behörden wurden vorher nicht um Erlaubnis gefragt. Es geht um die Ernährung mit gesunden Früchten, Kräutern und Gemüse. Stück für Stück tranformierten sie jeden erdenklichen öffentlichen und privaten Raum in einen Garten. Selbst die Polizeibeamten haben vor ihrem Gebäude „ihren“ Garten. Die Idee zur Initiative dazu entstand beim Kaffeeklatsch in kleiner Runde von nur drei Personen. „Todmorden: Bürger verwandeln ganze Stadt in Garten zur Selbstversorgung“ weiterlesen
Grösste Hochachtung für alle Aktivisten, die sich gegen den Betrieb von Atomkraftwerken in dieser Welt einsetzen. Und besonders tiefer Respekt für die aktiven älteren Frauen der U.S.-amerikanischen Antiatom-Gruppe „Shut It Down“.
In den Vereinigten Staaten von Amerika wächst unaufhörlich der Kampf gegen den Betrieb und die Errichtung neuer Atomkraftwerke. Und er ist keine Frage des Alters. Aufsehenerregende Blockadeaktionen sind nicht nur der jüngeren Generation vorbehalten.
Im U.S.-Bundesstaat Vernon gründete sich im Jahr 2005 die Gruppe „Shut It Down“ mit dem Anspruch, solange gegen die Erzeugung von Energie aus dem uralten, sich seit einundvierzigen Jahren in Betrieb befindenen maroden Kernkraftwerk Vermont Yankee des zweitgrössten Atomstromproduzenten der U.S.A., dem Energiekonzern Entergy, zu protestieren, bis sich an diesem Ort wieder eine unkontaminierte grüne Wiese befindet. „‚Shut It Down‘: weisshaarige Damen zwischen 65 und 94 Jahren ketten sich am AKW Vermont Yankee-Tor an“ weiterlesen
Schwedischer Öffentlicher Nahverkehr mutierte zur Schottischen Bergbahn
Mitarbeiter der Stockholmer S-Bahn des Transportunternehmens Arriva errangen einen Sieg über antiquierte Kleidervorschriften. Das Beschäftigte einer Dienstleistungsfirma für die Kunden anhand der Bekleidung als Ansprechpartner erkennbar sein sollen ist sehr praktisch. Der Spass hört natürlich dann auf, wenn ein althergebrachter Zwang das Personal in den Uniformen und Anzügen – nicht nur bei heissen Temperaturen – zum Kochen bringt. Mit dem Absinken der Aufmerksamkeit erhöht sich gerade im Verkehr die Unfallgefahr. „Lokführer in Röcken statt Hosen: ziviler Ungehorsam in der Bahn“ weiterlesen
