Am Wochenende ist die IPPNW-Protestwoche gegen Atomwaffen in Büchel zu Ende gegangen. Insgesamt haben mehr als 70 Ärztinnen, Ärzte und Medizinstudierende der IPPNW an verschiedenen Aktionen teilgenommen. Sie machten vor dem Tor des Atomwaffenstützpunkts in der Eifel deutlich, dass das einzige ärztliche Rezept gegen die Bombe ein Atomwaffenverbot ist. Die Existenz von Atomwaffen ist ein Unrecht. Dagegen richtet sich unser ärztlicher Widerstand. Ein Widerstand, der notwendig ist, um weiteren Schaden für Mensch, Umwelt und unserer Gesellschaft abzuwenden. Denn Atomwaffen bedrohen die Gesundheit von Menschen, die Sicherheit unserer Gesellschaften und den Frieden auf unserem Planeten. Sie verschärfen die Krisen, die unser Planet zur Zeit durchmachen muss. Das haben wir mit unserer Dauerpräsenz in dieser Woche deutlich gemacht. „Unser Rezept gegen die Bombe: Atomwaffen verbieten“ weiterlesen
“Scheitern auf ganzer Linie” – Presseerklärung zum Bericht der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfälle
Presseerklärung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) vom 5.Juli 2016
Die Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe ist gescheitert. Nicht weniger als ein „belastbarer nationaler Lösungsansatz“ für die möglichst sichere Lagerung radioaktiver Abfälle sollte gefunden und ein „breiter gesellschaftlichen Diskurs“ organisiert werden. Zwei Jahre später steht man vor einem Scherbenhaufen. Der einzige Umweltverband, der sich an der Kommission beteiligt hat, lehnt den Bericht ab, der breite gesellschaftliche Diskurs fiel wegen Zeitproblemen aus und die Bundesländer Bayern und Sachsen kündigen ihren Widerstand gegen die Untersuchung kristalliner Gesteinsformationen an. „“Scheitern auf ganzer Linie” – Presseerklärung zum Bericht der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfälle“ weiterlesen
Ob Jena wachsen darf, entscheiden mittlerweile einige wenige von „Oben“
Es ist schon eine schwierige Materie, sich mit Stadtentwicklung auseinandersetzen zu können. Aber es ist nicht unmöglich, es dauert nur und man benötigt dafür vor allem die richtigen Informationen. Normalerweise gibt es gerade dafür auch ein Dezernat in jeder Stadt, welches vor allem die fachlichen Stellungnahmen abgeben und Vorschläge machen sollte. Die Vorschläge wie es mit einer Stadt weitergehen soll, müssten eigentlich von Bürgern und von den Unternehmen kommen. Eine Stadt sollte sich an dem messen, was die Menschen wirklich brauchen und nicht was sich Ämter wünschen, sollte man jedenfalls denken. In Jena ist dies jedoch nicht so.
Einige wenige haben eine ganz klare Vorstellung von „ihrer“ Stadt, breite Debatten sind unerwünscht oder werden immer öfter durch die wenigen Veranstaltungen zur Farce. „Ob Jena wachsen darf, entscheiden mittlerweile einige wenige von „Oben““ weiterlesen
5.7.: Protestfahrt nach Berlin: “Atommüll-Kommission am Ende – Konflikte ungelöst!”
Presseerklärung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI) vom 25. Juni 2016
Am 5. Juli 2016 wird die Endlagerkommission des Deutschen Bundestages ihre Empfehlungen zur Endlagersuche auf einer Pressekonferenz öffentlich vorstellen. Wir fahren hin! Leider wohl nicht mit diesem schönen Bus…
Fleißig war sie die Endlagerkommission. 616 Seiten hat sie in ihrem Bericht bisher zu Papier gebracht. „5.7.: Protestfahrt nach Berlin: “Atommüll-Kommission am Ende – Konflikte ungelöst!”“ weiterlesen
Parkschützer zu „Stuttgart 21“: Wir brauchen keinen Ab-Lenkungskreis!
Presseerklärung der Stuttgarter Parkschützer in der Demokratiebewegung gegen das Programm „Stuttgart 21“ (S21).
Stuttgart 21: Wir brauchen keinen Ab-Lenkungskreis! Es ist an der Zeit, konstruktive Alternativen zu erörtern!
Stuttgart, 28. Juni 2016: Zwei Tage vor der nächsten S21-Lenkungskreis-Sitzung am 30.6. fordern die Parkschützer von den S21-Projektpartnern, konstruktive Alternativen zum S21-Desaster zu erörtern statt weiter von den immensen Problemen bei Stuttgart 21 abzulenken. Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 hatte vor zwei Wochen verkehrliche Alternativplanungen für den Stuttgarter Hauptbahnhof präsentiert. Dieses Alternativ-Konzept enthält außerdem große Flächen für städtischen Wohnungsbau und den Ausbau der S-Bahn in der Region Stuttgart. „Parkschützer zu „Stuttgart 21“: Wir brauchen keinen Ab-Lenkungskreis!“ weiterlesen
Akkon: Christ weckt in arabischer Tracht Muslime zum Morgengebet im Ramadan
Spaltungsversuche der Regierung unter Benjamin Netanjahu scheitern an ganz normalen Menschen in Israel, die friedlich miteinander leben.
Gerade jetzt, nachdem seit Jahrzehnten versucht wird, aus wirtschaftlichen, politischen und geostrategischen Gründen Muslime und Christen in unversöhnbare Zwietracht zu treiben, ist es wichtig, andere Bilder zu zeigen als die, die die Medien vorrangig bevorzugen. „Akkon: Christ weckt in arabischer Tracht Muslime zum Morgengebet im Ramadan“ weiterlesen
Kleine Bürgerinitiative besiegt Grosskonzern Nestlé Waters
Weltweit operierender Lebensmittelkonzern Nestlé scheitert am Zusammenhalt und Widerstand ortansässiger Einwohner und gibt Kapitulation bekannt.
Bürger in ihren Städten und Gemeinschaften sollten niemals aufgeben, einen Kampf gegen grosse Unternehmen zu beginnen der von vornherein aussichtslos escheint, weil ihre lokalen Politiker oft mit diesen in einem Boot sitzen um der Privatisierung von Ressourcen Vorschub zu leisten.
Auf der monatlichen Sitzung des Gemeinderates in Kunkletown im U.S.-Bundesstaat Pennsylvania erklärte am 8. Juni 2016 der Sprecher von Nestlé Waters North America die Stornierung der Wasserentnahme aus lokalen Quellen der Umgebung. Das seit vier Jahren vorbereitete Projekt mit Probebohrungen ist endgültig gescheitert, aber nur, weil sich die ansässigen Bewohner zur Wehr gesetzt hatten. „Kleine Bürgerinitiative besiegt Grosskonzern Nestlé Waters“ weiterlesen
Soziokultur brauchen wir nicht mehr in Jena, nimmt nur Platz weg!
Still und leise kommt die Gentrifizierung auch in der soziokulturellen Szene Jenas an
Arme raus – Reiche rein! Bekennendes Ziel der Jenaer Stadtpolitik. Getragen durch alle drei führenden Stadtratsfraktionen SPD, CDU und die Grünen. Durch einen Umzug der soziokulturellen Szene am 22. Juni 2016 in Jena soll mal wieder auf das Dilemma aufmerksam gemacht werden. Der Aufruf kommt aber eher saft- und kraftlos daher. Es sind die üblichen Forderungen, wie jedes Jahr.
Kämpferisch heißt es im Aufruf: „Wir machen uns Sorgen – Wohin mit uns? Wir veranstalten einen Umzug, um die Vielfalt und Lebendigkeit einer jungen und bunten Stadt Jena im öffentlichen Raum zu zeigen. Die immer wiederkehrende Frage nach dem ‚Recht auf Stadt‘ ist spätestens seit der großen Debatte um die Eichplatzbebauung der letzten Jahre in der breiten Öffentlichkeit angekommen. Erschwinglicher Raum für Kultur und Leben sind dabei Grundvorraussetzung für einen Wandel zu Weltoffenheit und Freiheit.“ „Soziokultur brauchen wir nicht mehr in Jena, nimmt nur Platz weg!“ weiterlesen
„Stuttgart 21“: Baustelle für Kopfbahnhof-Modernisierung nutzen
Pressemitteilung vom 15.06.2016 der Stuttgarter Parkschützer in der Demokratiebewegung gegen das urbane und regionale Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21)
Die S21-Baugruben können beim Ausstieg aus Stuttgart 21 sinnvoll für die Sanierung und Modernisierung des Kopfbahnhofs weiterverwendet werden. Die bereits ausgegebenen Gelder (ca. 1,8 Mrd. EUR) und die bereits getätigten Bauarbeiten wären nicht komplett umsonst, der Umstieg ist gerade angesichts des schleppenden S21-Baufortschritts auch jetzt noch möglich. „„Stuttgart 21“: Baustelle für Kopfbahnhof-Modernisierung nutzen“ weiterlesen
Neue Einlagerungen im Fasslager Gorleben
Presseerklärung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI) vom 14.6.2016
Nach den Funden von acht Rostfässern im Gorlebener Zwischenlager fordert der niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) die Gesellschaft für Nuklearservice (GNS) auf, endlich ein neues Überwachungs- und Inspektionskonzept vorzulegen. Am Rande wird eingeräumt: Es gibt neue Einlagerungen in Gorleben.
Vor allem müssten die visuellen Inspektionen für alle im Abfalllager befindlichen Gebinde intensiviert werden, betont der Grünen-Politiker. Dies könne zum Beispiel durch den Einsatz von Spezialkameras oder durch die Bildung besonderer Inspektionsgassen erreicht werden. Ziel der Maßnahmen sei die Qualifizierung des Lagers und der gelagerten Abfälle. „Neue Einlagerungen im Fasslager Gorleben“ weiterlesen