Jena: Stadtentwicklungsausschuss will „Inselprojekt“ nicht erhalten
Martin Michel, fraktionsloses Mitglied des Jenaer Stadtrats stellte stellvertretend für die Bewohner, Gestalter und Unterstützer der „Insel“ im Zentrum Jenas einen Antrag zum Erhalt des Soziokulturellen Projektes am Inselplatzes 9a zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 17. Oktober 2013. Der Jenaer Inselplatz steht zur Neubebauung seit Jahren zur Diskussion. Der Antrag wurde von den übrigen Mitgliedern des Ausschusses abgelehnt.
Der Stadtentwicklungsausschusses des Jenaer Stadtrates diskutierte am gestrigen Donnerstag den zukünftigen Bebauungsplan des Inselplatzes und wurde dabei von etwa 100 Aktivist_innen vor und im Rathaus belagert. Ziel der Demonstration war der Erhalt des Soziokulturellen Projektes am Inselplatzes 9a.
Vor Beginn der Ausschusssitzung wurde vor dem Eingang des Rathauses demonstriert und Flugblätter mit einer Stellungnahme verteilt, in welcher der Erhalt der Insel gefordert wurde.
Im besonderen kritisierten die Demonstrant_Innen die Ergebnislosigkeit der Kommunikation mit Verwaltung und Politik. Trotz zahlreicher Diskussionsrunden in den Ausschüssen, mit Verwaltung und Fraktionen war die Stadt nicht in der Lage auch nur eine mögliche Alternative für die Zeit nach der Bebauung des Inselplatzes zu benennen. Auch war die Kommunikation seitens der Stadtverwaltung von Desinteresse geprägt, so wurden 300 offene Briefe, die am 3. Oktober 2012 in den Briefkasten der Stadt gelegt wurden, nicht beantwortet.
In der Diskussion erweckten die Ausschussmitglieder zum Teil den Eindruck, die Insel sei nicht gesprächsbereit. Als allerdings ein Antrag eingebracht wurde, die Diskussion später gemeinsam in einem offenen Plenum fortzuführen und die Entscheidung bis zu dieser Runde aufzuschieben, lehnte der Stadtentwicklungsausschuss dies mit großer Mehrheit ab.
Die Aktivist_innen unterstützten den Vorschlag des fraktionslosen Mitgliedes des Jenaer Stadtrates Martin Michel auf dem Gelände der Insel eine kulturelle Nutzung zwingend vorzuschreiben, um so auch in Zukunft eine subkulturelle Nutzung auf dem Areal zu erhalten. Dieser Antrag erhielt keine einzige Stimme. Nach Ablehnung des Antrages wurde es im Raum sehr laut und viele Anwesende versuchten mit den Mitgliedern des Ausschusses zu diskutieren. Im allgemeinen Tumult musste die Sitzung unterbrochen werden.
Wir werden die Insel am Inselplatz 9a und alle anderen subkulturellen und soziokulturellen Projekte verteidigen und neue erkämpfen. Eine ausführliche Stellungnahme erfolgt in den nächsten Tagen.
Nachfolgend kann die vorgetragene Rede der Insel nachgelesen werden:
Autor: Plenum der Aktivist_Innen im Anschluss an die Demonstration im Stadtentwicklungsausschuss
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