Kapital, Ressourcen | Radio Utopie

Drei Gründe für die Eskalation in Ecuador

Inzwischen hat Moreno eine Deutschland-Reise in dieser Woche abgesagt. Der neoliberale Politiker sollte Mitte der Woche auf dem Lateinamerika-Tag der deutschen Wirtschaft in Frankfurt am Main als Ehrengast sprechen und wurde auch in Berlin zu politischen Gesprächen erwartet.

Zur Eskalation maßgeblich beigetragen hat die Ausrufung des Ausnahmezustandes durch die Regierung Moreno und die Mobilisierung von Armee und Polizei.

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Proteste gegen IWF-Maßnahmen: Streik in Ecuador am 9. November

„Die sozialen Organisationen bekräftigen hiermit den Aufruf zum großen nationalen Streik am 9. Oktober“, sagte der Vizepräsident der Vereinigten Arbeiterfront (FUT), José Villavicencio. Auch die Protestaktivitäten in den verschiedenen Provinzen würden fortgeführt.

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Kooperationsvereinbarung in El Salvador: BAYER-Vertrag ist eine Kriegserklärung

Axel Köhler-Schnura vom Vorstand der Coordination gegen BAYER-Gefahren kommentierte das Vorgehen von BAYER und der salvadorianischen Regierung folgendermaßen: „Nach der Übernahme von MONSANTO wieder ein Schritt zur Sicherung der Monopol-Stellung des BAYER-Konzerns im Bereich der Welternährung. Und eine Kriegserklärung an die bäuerliche Landwirtschaft in El Salvador und weltweit. BAYER muss gestoppt werden. Wir stehen an der Seite der protestierenden BäuerInnen.“

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Natürlich werden die Verräterparteien die Mieten in Berlin nicht senken lassen

Beim Thema Mietobergrenze agieren „S.P.D.“, „Grüne“ und „die Linke“ nur rein optisch nach dem Motto „große Fresse, nichts dahinter“. In Wirklichkeit ist es schlicht organisierte Täuschung und dann organisierte Enttäuschung der Wählerinnen und Wähler.

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Mit von der Leyen zur Rüstungsunion?

Der Verordnungsvorschlag ging dann in die Trilog-Verhandlungen, bei denen sich das Parlament im Laufe des ersten Halbjahres 2019 dann nach allen Regeln der Kunst über den Tisch ziehen ließ: Während sich die Staats- und Regierungschefs ein Vetorecht gegenüber einzelnen EVF-Projekten ausverhandelten, soll das Parlament lediglich im Nachhinein über die Verwendung der Gelder informiert werden.

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Drei Gründe für die Eskalation in Ecuador

Proteste gegen IWF-Maßnahmen: Streik in Ecuador am 9. November

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Mit von der Leyen zur Rüstungsunion?

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