Suchergebnisse für: Syrien, Opposition

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Der Präsident beginnt einen Krieg? Der Kongress gähnt. Er droht einen zu beenden? Große Verurteilung!

Die überparteiliche Abstimmung des Senats letzte Woche, um Präsident Trump für seine Entscheidung, Truppen aus Syrien und Afghanistan abzuziehen, zurechtzuweisen, sagt uns leider viel darüber, was in Washington, DC, falsch läuft. Während sich die beiden Parteien lautstark um Kleinigkeiten streiten, schließen sie sich bei Themen wie endlosen Kriegen im Ausland begeistert zusammen. Mit wenigen Ausnahmen taten sich Republikaner und Demokraten zusammen, um den Präsidenten zu warnen, weil dieser sogar gemeint hatte, dass es Zeit ist, dass die US-Soldaten aus Afghanistan und Syrien zurückkehren.

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Warum muss Venezuela zerstört werden?

Es wäre durchaus verständlich, wenn Sie diese Regimewechselaktion mit einer Art absurder Performancekunst verwechseln würden. Sie ist sicherlich ein wenig zu abstrakt für die Komplexität der realen Welt der internationalen Ordnung. Ein armer, ängstlicher Diener wird vor eine Kamera gestoßen und erklärt sich zum Präsidenten von Narnia, und dann springen drei Handlanger (Pence, Pompeo und Bolton) plus Bozo der Trump auf und schreien „Ja-ja-ja-ja, das ist er!“. Und ein pensionierter Versager wird von der Bank geholt, abgestaubt und auf eine Mission in ein Land geschickt, das ihn nicht haben will.

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Der Linkskörper ist nicht unteilbar

Die Jahrzehnte alten Parteien „S.P.D.“, „Bündnis 90/Die Grünen“ und „die Linke“ sind keine Opposition gegen die Verhältnisse. Diese haben sie selbst geschaffen und sind deren Teil. Die einzige Opposition, die diese Parteien repräsentieren, ist die Opposition gegen die Opposition an sich.

Das beinhaltet vermeintlich die Opposition gegen die einzig noch verbliebene parlamentarische Opposition in der Republik, nämlich die von rechts.

Doch in Wirklichkeit richtet sich diese „Opposition gegen Opposition“ gegen das Spektrum welches zu unterdrücken, zu führen und einzubinden ihre Aufgabe ist: den progressiven, sozialdemokratischen, linken, emanzipatorischen, sozialistischen Sektor, wie auch immer sich die Betroffenen selbst definieren wollen.

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Der Deich bricht

Die F-16 Kampfflugzeuge der Königlichen Niederländischen Luftwaffe werden Ende des Jahres aus der Mission gegen den islamischen Staat im Irak und Syrien abgezogen, sagte die niederländische Regierung am Freitag, den 14. September. Das Kabinett hat beschlossen, den Einsatz von F-16s im Kampf gegen den IS am 31. Dezember nicht zu verlängern“, sagte das niederländische Kabinett in einer Erklärung am Freitag.

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Warum die tatsächliche Linke in Deutschland nicht „Aufstehen“ wird

Am 4. September erfolgt die Pressekonferenz der „Sammlungsbewegung“ von Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht namens „Aufstehen“.

Alles deutet daraufhin, dass dieses Projekt nicht etwa zur Erneuerung der bereits weit über eine Dekade paralysierten politischen Linken in der Republik beitragen, sondern im Gegenteil sicherstellen soll, dass diese in Deutschland genauso weiter kaltgestellt bleibt wie die Demokratie.

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Das Treffen zwischen Trump und Putin

Wenigstens ein paar Prominente reagierten positiv auf Trumps Bemühungen um Diplomatie statt Konfrontation. Sowohl Ron Paul als auch sein Sohn, Senator Rand Paul, unterstützten den Präsidenten. CNN‘s Wolf Blitzer sprang fast durch den Bildschirm in einem verzweifelten Versuch, Senator Paul dazu zu bringen, Trump wie alle anderen Republikaner anzuprangern. Und meine Freundin, die ehemalige Abgeordnete Cynthia McKinney, schrieb auf Facebook: „Ich hoffe, dass Trump von den quatschenden Naybobs des Negativismus nicht abgeschreckt wird. Ich bin schockiert über alle diese schwarzen Kriegshetzer, die im Fernsehen vorgeführt werden, um die Wortspenden auszuspucken, die ihnen zugeteilt wurden. Beachten Sie, die Kritiken sind alle genau gleich, Dem wie Repub.“ Besonders gefiel mir der Gebrauch von Pat Buchanans altem „Naybobs“-Zitat. Wie Buchanan spielt Cynthia McKinney nicht mit dem vorgetäuschten „linken“ und „rechten“ Paradigma.

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Amerikas ahnungslose Botschafter

Er hat auch die Anti-Einwanderungs-Stimmung in Europa begrüßt, ein Schlag gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel, und gegen das Protokoll verstoßen, indem er sich mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu traf, der sich auf einem Staatsbesuch befand.

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Glück eines Spielers

Die ganze Welt sah der abscheulichen Verknüpfung zu: der Siegesfeier Netanjahus in der neuen US-Botschaft in Jerusalem, während Tausende an der Grenze zu Gaza verwundet oder getötet wurden. Und nur ein paar Stunden danach geschah der Freudenausbruch der Massen auf dem Platz im Zentrum Tel Avivs über den Sieg einer israelischen Sängerin im Eurovision Song Contest.