die Merkel-Administration plant Ermächtigungsgesetz für die Geheimdienste
„Wer Politiker beleidigt, ist ein Terrorist.“ So könnte die Überschrift des neuen Gesetzentwurfes der Großen Koalition lauten.
In Zukunft kann, so es nach Müntefering und Merkel geht, jede email, jeder Internetblog, jeder Zeitungsartikel wie dieser den Autor und Bürger dieser Republik zum „Terroristen“ machen, und das Umfeld oder die Redaktion gleich mit. „Große Koalition spielt Großer Bruder“ weiterlesen
Der Kapitalismus, SWIFT, die Handelskammer des Schreckens, der Terrorkrieg , das transatlantische Heimatland oder was machen eigentlich 10,5 Billiarden Dollar?
Berlin: Auf dem Monopoly-Feld Erde breitet sich Unruhe unter den Figuren aus. „Erdbeben in Babel Kapitel III“ weiterlesen
Das Kapital verlangt von der US-Regierung irgendeinen Angriff zur Stabilisierung des Kapitalismus.
„Wenn Sie den Dow Jones nach oben gehen sehen wollen, lassen Sie uns die Bomber starten und die iranische Bedrohung beseitigen…eine friedliche Lösung hilft weder uns noch der Börse.“
Von wem stammen diese unmißverständlichen Worte? Von Jonathan Hoenig, dem Führungsmitglied bei der Capitalistpig Asset Management LLC (kein Schreibfehler), in der Sendung „Your World“ auf FOX News am 5.Juni dieses Jahres.
Doch mittlerweile hat Hoenig nachgelegt. Da der auch von der israelischen Regierung ultimativ geforderte Angriff auf den Iran vor der mittlerweile mistrauisch gewordenen Weltöffentlichkeit nicht mehr durchsetzbar war, suchte der Buchautor von „Greed is Good“ und langjährige Verfechter einer gnadenlosen New Economy sich jetzt ein neues Ziel aus, welches er von der durch den Goldman § Sachs-Chef neu ergänzten US-Regierung bombadiert haben wolle – Nordkorea.
„Wir sollten da präventiv vorgehen…sonst wäre das ein Grund für einen massiven Ausverkauf an der Wall Street“, so Hoenig wieder in „Your World“, diesmal am 19.Juni und natürlich wieder bei FOX.
Der Hintergrund der immer nervöser werdenden Lobbyisten und Einpeitscher eines gnadenlosen Kapitalismus ist der ungebremste wirtschaftliche Aufstieg Chinas sowie des pazifischen Raumes.
Im Jahre 2005 überholte allein der 1.4 Milliarden Staat China England und Frankreich mit dem Bruttosozialeinkommen, 2007 wird es Deutschland überholen und 2015 aller Voraussicht nach die USA.
Die einzige Möglichkeit das zu stoppen, wäre ein Abschneiden der dort immens wichtigen Rohstoffzufuhren.
Viel gefährlicher für die kapitalistische Weltwirtschaftsordnung insgesamt sind aber das Verschwinden regulärer Arbeitsplätze durch technologischen Fortschritt mit einem unvermeidlichen Anstieg der Produktivitätsraten. Der dadurch eintretende Effekt (von Marx vor über 150 Jahren vorhergesagt und ´relative Verelendung´genannt) ist das stetige Überflüssigwerden eines immer größer werdenden Teils der Bevölkerung ein immer größeres Wohlstandsgefälle zwischen Proletariat und Besitzenden.
Die einzige Möglichkeit um diesen Automatismus zu umgehen, ist Krieg zu führen.
Im Krieg werden Produkte und Infrastruktur vernichtet die wieder aufgebaut werden müssen, es gibt wieder Nachfrage, die Wirtschaft erlebt einen Boom.
Aufmüpfige gesellschaftliche Tendenzen können unterdrückt, Gegner beseitigt und angestauter Unmut in ein Ventil gelenkt werden. Menschenrechte, weltweite Regeln oder zivilisatorische Errungenschaften stören da nur.
Es gibt mehrere Ereignisse der letzten Zeit, die auf eine Ausweitung des derzeitigen „heimlichen Weltkrieges“ hindeuten:
– das See-, Land-, Luft-, Weltraum und Cyberspace-Manöver „Valiant Shield“ des US-Militärs, welches gerade in Guam stattfindet.
– die Aktivierung der US-Raketenabwehr durch das Pentagon wegen eines drohenden Interkontinentalraketen-Testes durch Nordkorea.
– das nun plötzlich erklärte Finden von Massenvernichtungswaffen in Form von Chemiewaffen im Irak durch das Pentagon, was eine enorme innenpolitische Entlastung für die von der kriegsmüden Bevölkerung unter Druck geratene Bush-Adminitration bedeutet.
– der merkwürdige Tod des Phantoms „Sarkawi“.
– die aktuelle Drohung von „Sawahiri“ in Afghanistan.
– die dortige Einsatzerweiterung, -verlängerung sowie das Aufstocken der deutschen Truppen.
– die Gerüchte im Bundestag über einen geheimen Treff zwischen Vertretern des deutschen Verteidigungsministeriums und dem Pentagon auf der letzten Nato-Konferenz in Brüssel.
All diese Ereignisse fanden statt, nachdem die deutsche Kanzlerin der US-Regierung einen in den USA hochgelobten Besuch abstattete.
Hatte sich die Bush-Adminstration bei ihrer letzten einflußreichen Verbündeten ein ‚Okay‘ für die kommenden Entwicklungen abgeholt? Denn ohne die logistische, strukturelle, militärische, finanzielle und politische Unterstützung Deutschlands wäre eine weltweite Kriegführung der USA nicht mehr machbar.
Es bleibt für die Öffentlichkeit nicht abzuwarten, wie die Dinge sich entwickeln. Denn das Dümmste wäre in der Tat wieder einmal nichts zu tun…
Quellen:
http://mediamatters.org/items/200606060009?src=clip200606060009
http://mediamatters.org/items/200606200006
http://www.boston.com/news/nation/articles/2006/06/21/chinese_invitation_a_first_as_us_holds_war_games_off_guam/
http://www.linkezeitung.de/cms/content/view/681/32/
http://www.gmx.net/de/themen/nachrichten/ausland/irak/2485656,cc=000000160300024856561NXePN.html
Plant die Merkel-Administration doch mit deutschen NATO-Soldaten im Irak?
„Ich habe das Gerücht im Bundestag gehört“, so Wolfgang Gehrke vom Arbeitskreis Außenpolitik der linken Bundestagsfraktion Freitag Mittag gegenüber der Linken Zeitung zu Presseberichten, es habe eine Anfrage des Pentagon nach deutschen Soldaten im Irak gegenüber dem Verteidigungsministerium gegeben. „„Die Regierung sagt nicht die Wahrheit““ weiterlesen
Das Kapital, die Al Qaeda oder was machen eigentlich eine Billion Dollar auf den Kamaren?
Es war den deutschen Medienmonopolen keine Nachricht wert, als der New Yorker Staatsanwalt Robert Morgenthau im Februar dieses Jahres diverse Konten der Bank of America sperrte, laut der New York Post vom 3.4.06 mit den Worten: „Ich kann zwar Bin Laden nicht fangen, aber ich kann seine Finanzquellen trocken legen.“
dreiteilige Artikelserie zum Zusammenbruch des US-Imperiums
Kapitel I – Das Pentagon, die CIA und die Korruption
Washington: Der Machtkampf zwischen dem Pentagon, der obersten Militärführung und seinen Geheimdiensten einerseits und der CIA andererseits ging gestern in die nächste Runde. „Erdbeben in Babel“ weiterlesen
Die Bush-Administration fällt auseinander – ein neues Watergate ungeahnten Ausmaßes zieht herauf
Die neuesten Kriegsdrohungen von US-Außenministerin Condoleeza Rice sind leere Rhetorik und öffentliche Rückzugsgefechte. Denn von den hiesigen Medienmonopolen und der US-Presse mit ungläubigem Entsetzen begleitet, zerfällt die scheinbar unantastbar mächtige US-Exekutive in einem quälenden, unaufhaltsamen Prozeß. „The Empire falls back“ weiterlesen
Bereits die Nacht zum Dienstag über wurde im Auswärtigen Amt ein Kriesenstab zusammengetrommelt.
Die Deutsche Susanne Osthoff war, so die offiziellen Angaben, bereits seit Freitag vermißt worden.
Nun drohten vermeintliche Entführer offenbar ultimativ mittels eines der Botschaft im Irak zugespielten Videos mit der Ermordung der Archäologin wenn nicht sofort die Zusammenarbeit zwischen deutschen und irakischen Behörden eingestellt würde.
Näheres wurde nicht verlautbart, vom Video bekam die Öffentlichkeit nur 2 Standbilder zu sehen. „Lizenz zum Töten – Wer steckt hinter der Entführung Susanne Osthoffs im Irak?“ weiterlesen
