Suchergebnisse für: Terrorkrieg

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„Demokratie zerfressen“: Elektronische Spionage gegen Journalisten und Menschenrechts-Anwälte in Mexiko aufgeflogen

Wie die „New York Times“ berichtet, wurden die „prominentesten Menschenrechts-Anwälte, Journalisten und Antikorruptions-Aktivisten“ Mexikos durch Spionage-Technologie des israelischen Konsortiums NSO Group alias OSY Technologies ausspioniert.

Deren Spionage-Programm „Pegasus“ hatten seit 2011 mindestens drei Regierungsbehörden des in „Amerikas längstem Krieg“, dem „Krieg gegen die Drogen“ eingebetteten Mexikos für lediglich 80 Millionen Dollar gekauft.

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Als das Bundesverfassungsgericht Deutschland zur elektronischen Kolonie erklärte

Am 12. Dezember 1970 hatte das „Abhörteil“ (BVerfGE 30, 1) vom Verfassungsgericht Westdeutschlands die Aufhebung der Gewaltenteilung beim Post-, Brief- und Fernmeldegeheimnis durch die Verfassungsänderungen der „Notstandsgesetze“ als verfassungsgemäß beurteilt. Das damalige Urteil war gegen schwerste Bedenken und vorausschauende Warnungen der Verfassungsrichter Geller, Dr. v.Schlabrendorff und Dr. Rupp mit 5 zu 3 Stimmen entschieden worden.

Im Jahre 2016 nun übertrugen Andreas Voßkuhle, Peter M. Huber, Monika Hermanns, Sibylle Kessal-Wulf, Peter Müller, Doris König und Ulrich Maidowski die Machtfülle der in 1968 unter Besatzungsrecht geschaffenen „Notstandsgesetze“ der damaligen „großen Koalition“ auf deren heutige Nachfolger.

Und in Deutschland, wie es heute ist, eskalierten die Verfassungsrichter selbst die damalige antidemokratische und antiparlamentarische Auslegung des Grundgesetzes ein weiteres Mal.

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Paris: „Das ist für den Syrien-Krieg!“ – äh, Moment mal..

Ein Angreifer vor der Pariser Kathedrale Notre-Dame schlägt mit einem Hammer auf einen Polizisten ein. Anschließend melden die Behörden, er habe seinen Ausweis dabei gehabt, sich als Soldat des „Islamischen Staates“ bezeichnet und bei seinem aufsehenden Angriff vor den so nebensächlichen Parlamentswahlen in vier Tagen gerufen „Das ist für Syrien!“.

Beachtlich, wenn man bedenkt dass die französische Regierung unter Präsident Francois Hollande und ihrem Wirtschaftsminister Emmanuel Macron, heute Hollandes Tronerbe, nicht in Syrien eingefallen ist um das dortige Islamisten-Regime unter „Al Kaida“-Führung zu stürzen, sondern bis heute genau diese Milizen als Proxy-Armeen benutzt um die ehemalige Kolonie erneut zu erobern. Wer es nicht weiß, das letzte Mal bombardierten die französischen Kolonialstreitkräfte Damaskus im Jahre 1945. Nun, das letzte Mal aus der Luft.

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Eine absehbare Eskalation

Die Verlegung des Stützpunktes der deutschen Luftwaffe im Syrien- und Irak-Krieg vom türkischen Incirlik nach Jordanien hat Radio Utopie bereits vor einem Jahr prognostiziert. Diese Militärbewegung ist im Zusammenhang zu sehen mit der von Jordanien aus laufenden U.S.-Intervention im Syrien-Krieg, sowie mit einem transkontinentalen Datentauschring von deutscher Polizei bis zu in Jordanien basierten U.S.-Todesschwadronen.

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Auch Terror-Theresa lesen wir gerne vor

Vier Tage vor der Wahl des Unterhauses vom verfassungslosen Vereinigten Königreich am 8.Juni: Theresa May klammert sich, wie ihre vermeintliche Opposition von „Labour“ und Jeremy Corbyn, weiter an die Logik des Terrorkrieges und versucht nach dem Massaker in Manchester auch die neuen gestrigen Attentate in London für lange gehegte Pläne zu nutzen.

Neben der Internationalen Kriegskoalition, der nach dem Manchester-Attentat auch die N.A.T.O. beitrat, propagiert die Regierung des Vereinigten Köngigreiches nun faktisch eine neue Kriegskoalition – und zwar gegen das vom britischen Wissenschaftler Tim Berners-Lee und der Europäischen Organisation für Kernforschung C.E.R.N. am 30. April 1993 der Welt geschenkte World Wide Web.

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Warum Krieg nicht den Terrorismus befördert

Die u.a. von „Labour“-Parteiführer Jeremy Corbyn und „Die Linke“-Parteiführerin Sahra Wagenknecht behauptete Formel, Krieg befördere oder erzeuge Terrorismus oder sei selbst Terrorismus, ist grundfalsch und bedient stattdessen selbst den Terrorkrieg, seine Logik und dessen Kontinuität. Hier soll plausibel und verständlich erläutert werden, warum das so ist.

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Manchester-Attentat: Geheimdienstlicher Komplex krallt sich an seine Kriegslogik

Nach dem heimtückischen, faschistischen Attentat auf Besucherinnen und Besucher eines Konzerts in Manchester am 22. Mai, wird die Öffentlichkeit über „Medien“, die explizit im Vereinigten Königreich schon in der Vorkriegszeit von Spionen „überrannt“ und infiltriert wurden, mit Behauptungen aus dem geheimdienstlichen Komplex überschüttet. Diese werden selbst von wohlmeinenden Pazifisten unreflektiert übernommen und geschluckt, entsprechend der …

„Manchester-Attentat: Geheimdienstlicher Komplex krallt sich an seine Kriegslogik“ weiterlesen