SPD-Präsidium stützt Beck: Müntefering, Hundt, Clement heulen

Berlin: Der SPD-Vorsitzende hat sich gegen die Regierungsclique von Merkel durchgesetzt – am gestrigen Abend stützte das partei-hierarchisch höchste Parteigremium (2) Kurt Beck und seine Vorschläge zur Verbesserung der Situation der Armen in der Republik (1). Alle Kokrodilstränen von „Arbeitgeberpräsident“ Hundt, Merkel-Vize Müntefering, ex-Wirtschaftsminister Clement, ex-Kanzler Schröder, der CDU-Führung und der rechten Kampfpresse sind verpufft.Heiner …

Die neue CSU

München: Was sich heute in der bayrischen Partei, die quasi einbetoniert im Regierungspalast ihrer Haupstadt residiert, abgespielt hat, war der unter Schmerzen vollzogene Wandel von Feudalisten in zumindest innnerparteiliche Demokraten. Die CSU sichert mit diesem Parteitag ihre weitere Machtausübung im selbstbetitelten „Freistaat“ für die nächsten 2 Legislaturperioden. Warum? Weil niemand anders da ist oder sonst …

Müntefering,Steinmeier,Steinbrück: der Putsch gegen Beck und die SPD

Berlin: Was hier zur Zeit in Berlin abläuft ist die endgültige Transformation der am 27. Mai 1875 aus der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP) von August Bebel und Wilhelm Liebknecht, sowie dem Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins (ADAV) gegründeten Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands (SAP) in eine Fantompartei des skrupellosen Kapitalismus und seiner Schwätzer. Die Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands, die sich ab …

Milbradt, Sachsen: kommt die erste linke Ministerpräsdidentin?

Dresden: Die Lage ist ebenso klar wie unumstritten – die CDU in Sachsen hat abgewirtschaftet. Oder besser, sie hat in jeder Beziehung in die eigene Tasche gewirtschaftet und das Bundesland durch Korruption, kriminelle Netzwerke und Machtvergessenheit in einen Sumpf verwandelt, in dem sie selbst zu versinken beginnt. Wenn jetzt der Vorsitzende der sächsischen SPD-Fraktion, Cornelius …

SAG unterstützt 4.bundesweite Montagsdemonstration am 13.Oktober

Berlin: Die aus der WASG hervorgangene „Soziale Alternative für Gerechtigkeit“ (SAG) http://www.partei-sag.de/ unterstützt laut einer Pressemitteilung die 4.bundesweite Montagsdemonstration am 13.Oktober in Berlin „gegen den Raubbau an sozialen und demokratischen Rechten und für ein menschenwürdiges Leben“. Derweil haben die Organisatoren die Liste der Erstunterzeichner des Aufrufes veröffentlicht, dieser kann online unterschrieben werden. http://www.bundesweite-montagsdemo.com/1f023d967506c3706/53492599710a9d917/53492599930a78d05/index.html#534925998c06d6309

Sozialdemokratie: Gefangen im Denken

Degler denkt. In regelmäßigen Abständen hinterlässt er seine Elaborate zu Politik und Gesellschaft – ausgerechnet auf den Webseiten der Süddeutschen Zeitung (SZ). Degler gehört zur Kaste der neoliberalen Botschafter dieses Landes. Die Agenda 2010 wirke, sie sei lediglich mangelhaft realisiert, wiederholt er das Mantra der guten Reformen. Nun hält er der SPD vor, sie sei …

U-Boot Bartsch (Linke) zu Struck: SPD gleich SED

Berlin: Der Rechtsnachfolger der SED, die „Linke“, hat mehrere Probleme. Eines davon sind hochrangige Funktionäre, die alles daran setzen linke Politik lächerlich zu machen und zu verhindern. Dietmar Bartsch, den jeder nur halbwegs denkende Mensch als Pendant zu Angestellten der „Sicherheitsorgane“ in hochrangigen Funktionen auf dem rechten Spektrum erkennen müsste, tut wieder mal alles um …

"Linke" und Lafontaine: Christa ihrem Mann seine Partei

Berlin, das kleine Saarland: Man wusste es ja schon immer – tief im Innern haben Trotzkisten das Bedürfnis, noch von der CDU links überholt zu werden. Nur das kann die magische Anziehungskraft des ex-SPD-Vizekanzlers auf jeden „Umsturz vor Veränderung“-Zirkel im linken Spektrum erklären. Was wurde uns da in der WASG erzählt vom Redetalent Lafontaine´s, vor …

GDL beruft Heiner Geissler als Vermittler

Die Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL) hat Heiner Geissler als Vermittler im Tarifstreit benannt (1). Die „Deutsche Bahn AG“ berief den ehemaligen Ministerpräsidenten von Sachsen, Kurt Biedenkopf, gegen den im Zuge der Mafia-Affäre schwere Vorwürfe laut geworden sind (2).

US-Programmierer enttarnt „Al Qaida“-Videos als Pentagon-Produkte

Las Vegas: Nur langsam fräst sich der Schock durch die Medien vom anderen Ende der Welt bis hierher. In Las Vegas, auf der „BlackHat“ Sicherheitskonferenz hat der US-Researcher Neal Krawetz und Computersicherheits-Experte in einer dramatischen Veröffentlichung nicht nur mehrere „Al Qaeda“-Videos als Fälschungen enttarnt, sondern hat auch den Source-Code der Software ins Internet gestellt, mit …