Berlin, Treptow-Köpenick: Es klingt wie eine Posse. Es könnte ein sehr, sehr guter Scherz sein. Aber wie erst jetzt durch ein offizielles Wortprotokoll öffentlich wurde, spielte sich vor einigen Wochen in der Haupstadt der Republik wirklich folgende Szene vor den staunenden Augen von demokratisch gewählten Parlamentariern ab: Ein Abgeordneter der FDP wollte im Kommunalparlament von …
Berlin: Weil ich unser aller Bürgermeister Klaus Wowereit in einem Artikel vom 23.November 2006 geschmäht habe, bekam ich am 03.Mai dieses Jahres einen Strafbefehl über 600 Euro. Am Montag, dem 30. Juli war – nach meinem eingelegten Widerspruch – die Verhandlung. Während unentgeltlichem, ausführlichem Rechtsbeistand am Sonntag davor (vielen Dank noch mal) wurde mir eindringlich …
Berlin: Am Montag, dem 30.Juli, bin ich im Amtsgericht Tiergarten zu Besuch. Nicht dass ich da öfter wäre. Aber immerhin hat mich der Bürgermeister eingeladen. Und das kam so…
Ludwigshafen: Die Redaktion von „!Tacheles – Im Namen des Volkes?!“ (http://tacheles-im-namen-des-volkes.de/) hat sich in einem offenen Brief an Margarethe Seifert, Mitglied im DGB-Regionsvorstand Vorder- und Südpfalz, darüber beschwert, dass diese bei einer Parteiversammlung für die Partei „DieLinke“ Kreisverband Ludwigshafen geäussert habe, dass mehrere an dem Medienprojekt beteiligte Personen „zur rechten Szene zuzurechnen“ seien.
Hohes Gericht. Lassen Sie mich zuerst die Geschehnisse zusammenfassen… DIE VORHER BEKANNTEN „ATTENTATE“ VON GLASGOW UND LONDON 2007 (1) Die US-Behörden empfingen bereits diesen Sommer einen umfangreichen Bericht über mögliche Attentate in Glasgow durch die US-Heimatschutzbehörde, reichten diesen aber nach eigenen Angaben nicht an die Behörden der schottischen Stadt weiter
Berlin, Regierungsviertel: 2005 beschlossen, von gewissen Parlamentsgutverdienern bis 2007 behindert und nur durch ein kürzliches 4:4 Unentschieden beim Bundesverfassungsgericht nun endlich in Kraft, wird das Gesetz zur Offenlegung von „Nebeneinkünften“ nun schlicht nicht befolgt und soll demnächst auch schon wieder verschwinden.
Nordrhein-Westfalen: Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat ein Problem. Entweder er weiss nicht, was ihm die sogenannte „Gesundheitsreform“ vorschreibt, oder er weiss es nicht, oder sein Ministerium weiss es nicht, so jedenfalls der Kommentar der Sozialen Alternative für Gerechtigkeit (SAG) zu merkwürdigen Vorgängen im Zuge der Umsetzung von Bundesgesetzen durch die Landesregierung.
Berlin: Es ist noch keine 4 Jahre her, seit ich bei offenem Fenster den Fernseher anbrüllte, „ich wollte es wäre Frieden, oder der Oskar käme“. Das hat man davon, wenn Wünsche in Erfüllung gehen. Bei dem Gründungsparteitag der „Linken“ steht er da nun und ich sehe einem Mann zu, der schon vorher nichts hinbekommen hat …
„Oskar Lafontaine: der grösste Heuchler der Republik“ weiterlesen
Berlin: In einem neuen Schachzug der Kriegsverschwörer wird jetzt die Variante „Linkskoalition“ ausgepackt. Der „Gesundheitsexperte“ Karl Lauterbach (SPD), für so ziemlich jede unsoziale Gesetzgebung in diesem Bereich mitverantwortlich, schlägt jetzt der „Linkspartei.PDS“ (die ab diesem Wochenende die Linke heissen wird) eine Beteiligung an der Exekutivmacht vor, unter der Bedingung „Auslandseinsätze“ deutscher Soldaten der Bundeswehr mitzumachen.
An den Bundesvorstand der Partei WASG Partei WASG e.V. Königswarter Str.16 90762 Fürth Fax Nr. 0911/7807311 Hiermit trete ich, Daniel Neun, aus der durch die Verschmelzung von WASG und L.PDS entstehenden neuen Linkspartei mit Wirkung zum Verschmelzungszeitpunkt (15.06.07) aus, bleibe aber Mitglied des Landesverbandes der WASG in Berlin.
