Niedersachsen: Der Landeskoordinator der Juso-Hochschulgruppen, der Sprecher der niedersächsischen Landes-ASten-Konferenz sowie Jannine Elaine Hamilton, die bis Juli 2006 als niedersächsische Juso-Landesvorsitzende fungierte, gehen mit 2 weiteren so dringend gebrauchten Nachwuchskräften aus der Schröderpartei zur „Linkspartei“. Dies bestätigte jetzt Hubertus Heil, die Kanone von SPD-Generalsekretär
Berlin: Wie wir bereits am 4.Juni in „Schäuble,Hanning und die Rostock-Intrige“ (1) beschrieben, benutzen jetzt der Innenstaatssekretär und ex-BND-Chef August Hanning – sowie sein Chef Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble – zusammen mit ihren V-Männern und Zuarbeitern bei Linken und in den Medien die bewusst eskalierte Rostock-Demo (3) als Vorwand, um eine „autonome Bewegung“ zusammenzuzimmern.
Heiligendamm, vor 2 Tagen: In der Nähe von Bad Doberan ist der Berliner Arzt Dr. Michael Kronawitter, der bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus vom 17.9.06 auf Platz 5 der Landesliste der Berliner WASG kandidiert hatte, auf dem Weg zu einem Blockadepunkt, von dem dringend ein Asthmamittel angefordert worden war. Er hat soeben 15 Patienten …
„Heiligendamm, G8-Gefangene: wo ist Michael Kronawitter?“ weiterlesen
Berlin, : Die Nachfolgepartei der WASG, die Wahlalternative Soziales Berlin (WASB), hat alle Beteiligten vor Ort in Rostock/Heiligendamm gebeten, sich bei den Protesten gegen den G8-Gipfel besonnen zu verhalten. „Jede Form von Gewalt wird den derzeit Regierenden Argumente in die Hand geben, die Rechte der Bürger noch weiter einzuschränken und es ihnen so ermöglichen, sich …
„WASB zu G8-Gipfel: "Symptom einer kranken Republik"“ weiterlesen
Berlin: Der auf ganzer Linie gescheiterte Innenminister Wolfgang Schäuble, der gestern noch vor der Sommerpause mit der SPD das Grundgesetz für Online-Durchsuchungen, Militäreinsatz im Innern und einen Polizeistaat ändern lassen wollte, liess heute nun in einem Interview mit Bild am Sonntag erklären, dass er gar nicht mehr mit der SPD wolle. Er strebe 2009 eine …
Berlin: „Wenn ein Manager pro Jahr mehr verdient, als ein qualifizierter Arbeitnehmer in seinem ganzen Leben, dann stimmt etwas nicht,“ so das DGB-Vorstandsmitglied Dietmar Hexel (1), der seine Zustimmung zu dem von Arbeitsminister Franz Müntefering vorgeschlagenem Konzept der nach oben nicht mehr offenen Lohnskala.
Berlin: Es ist schon wirklich interessant, wenn hier ein Sauerländer und ein Saarländer im innigen Sozensgalopp die Berliner Republik blockieren (1).Was Franz Müntefering und Oskar Lafontaine eint, ist, noch nie was hinzubekommen zu haben und von der Substanz zu leben die jahrzehntelang von Millionen von Menschen aufgebaut und erarbeitet wurde.
Attac-Chef Peter Wahl spricht kurz nach den Worten beim EU-Russland-Gipfel in Samara von „russischen Verhältnissen“, die in Heiligendamm drohen würden
Dresden: Gestern hat die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) unter dem Vorsitzenden Thomas Madl (CDU) dem stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Manfred Püchel (SPD) (7) Konsequenzen in der Führung des Geheimdienstes in Sachsen gefordert. Sie forderte Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) auf, personelle Konsequenzen an der Spitze des Geheimdienstes zu prüfen, da Straftatbestände „scheinbar ohne erkennbare Hinderungsgründe nicht an die …
„Korruptionsskandal: PKK fordert Konsequenzen für Sachsen`s Geheimdienst“ weiterlesen
Bremen, Bremerhaven: 42% der Bürger und Bürgerinnen in Bremen und Bremerhaven, die wählen dürfen, haben dies nicht getan. Die Wahlbeteiligung ist die schlechteste in der Geschichte von Bremen.
