Frankreich und Sarkozy: Reaktionen und Perspektiven für die Parlamentswahlen im Juni

Paris: Nach der organisierten Niederlage der parlamentarischen Fantom-Linken bei den Präsidentschaftswahlen gilt es nun, die strategische Lage von einem internationalen und weltrepublikanischen Standpunkt aus zu betrachten. Am 10. und 17.Juni sind Parlamentswahlen in Frankreich. Die Parteiführung der „Sozialisten“ wird alles versuchen, diese ebenfalls zu verlieren. DAS ENDE DER „SOZIALISTISCHEN PARTEI“ IN FRANKREICH… …ist bereits eingeläutet. …

Söder (CSU): SPD "SplitterPartei Deutschland"

München: Markus Söder von der „Christlich Sozialen Union“ (CSU) beim Interview in einer Frauenzeitschrift: „Ich verstehe, dass sich die SPD durch die Umfragen sehr verunsichert fühlt.“ Die „weinerliche SPD“ entwickele sich zur „Splitterpartei“ und mache Probleme.(1)

Anschlagspläne: Terror-Verschwörung in der Bundesregierung?

Berlin, am heutige Sonntag: Der wegen Journalisten-Bespitzelung gefeuerte ex-BND-Chef August Hanning, von Innenminister Schäuble am 1.Dezember 2005 gnädig als Staatssekretär aufgenommen, warnt vor einem drohenden Terror-Anschlag in der Republik. Interessanterweise redet er, als Mitverantwortlicher für die Verhinderung solcher Ereignisse, nicht davon sie zu verhindern. Er sagt sogar mittelbar, dass er sie gar nicht verhindern KANN. …

Marxismus-Konferenz,Linke,NLO:"Abschied vom Leninismus"

In einem Radio-Interview, was heute Abend auf Radio Utopie ausgestrahlt wird, beschreibt eine Bundeskoordinatorin des Netzwerkes Linke Opposition (NLO) und Landesvorstandsmitglied der WASG Nordrhein-Westfalen, Edith Bartelmus-Scholich, im Vorfeld der am Wochenende in Berlin stattfindenden Marxismus-Konferenz das vorprogrammierte Scheitern der neuen alten „Linken“ und beschreibt die Leitlinien eines Sozialismus im 21.Jahrhundert, der die Diktatur als Mittel …

Schäuble: Wer stoppt diesen neuen Faschismus?

Berlin: Zum dritten Mal in 100 Jahren droht Deutschland im Albtraum eines Weltkrieges zu versinken, wieder erhebt sich der Schatten einer Diktatur der Freiheits-Erpresser, die sagen, jemand wolle sie den Menschen Menschen rauben und deshalb müsse man sie dadurch schützen, dass sie man ihnen selber wegnimmt.

Ex-NATO-Offizier zu Schäuble: „kalter Staatsstreich“

Anmerkung der Redaktion: untenstehend veröffentlichen wir einen Beitrag von Jochen Scholz, der bereits gekürzt in der Zeitschrift „Freitag“ am 13.April veröffentlicht wurde (1). Jochen Scholz war 38 Jahre Berufsoffizier der Luftwaffe, 12 Jahre in der NATO und 6 Jahre BMVg (Verteidigungsministerium) und ist politisch tätig in der Linkspartei und WASG Berlin. Ausserdem kennt er Willi …

SPD,Linke,Ampel: Münteferings Strategie gegen die Linkskoalition

Berlin: Von einer Sekunde auf die andere kann hier folgendes passieren – die SPD stellt mit ihrem Vorsitzenden Beck den Bundeskanzler, Angela Merkel und Franz Müntefering fliegen raus, ebenso Innenminister Schäuble und Verteidigungsminister Jung, unsere Flotten, Armeen und Kampfflugzeuge kehren heim um ihre Kasernen auch für Inlandseinsätze künftig nicht mehr zu verlassen, die Hartz 4-Sätze …

Sozialabbau, Hartz 4 und Apo: flammen die Montagsdemonstrationen wieder auf?

Angesichts des völligen Versagens unseres Parlamentes und sämtlicher existierenden Parteien der Mehrheit der Menschen in diesem Land eine faire und gerechte Lobby zu sein, kann man davon ausgehen, dass die Menschen sich das nicht gefallen lassen werden. Man erinnere sich man an den hämischen Hartz 4-Müntefering, als die damalige Welle der friedlichen Montagsdemonstrationen Ende September …

Anwälte gegen Hartz 4: Die Rechtsanwälte des Gewissens

Berlin, Hamburg, Karlsruhe: Eine neue Generation von Rechtsanwälten, namentlich Dr.jur. Sven Korzilius (Berlin), RA Dr. Rolf Geffken, RA Bornemann (Hamburg), Dr. Harald Wozniewski (Karlsruhe), Thomas Meier (Berlin) und Heide Flügge (Hamburg), haben auf http://www.argezeiten.de/ eine eigene Plattform geschaffen, auf der die sozialen und menschlichen Werte, die in unserer Republik noch übrig sind, durch die 3.Gewalt …