Suchergebnisse für: "Operation Asyl"

Veröffentlicht am

Analyse: Bundesregierung plant Entsendung von Bodentruppen nach Syrien

Nach dem völkerrechtswidrigen Luftangriff auf Syrien durch die Militärs und Regierungen von Frankreich, Großbritannien und den Vereinigten Staaten, unter erneuter Passivität der russischen Streitkräfte und Bedeutungslosigkeit des syrischen Militärs, deuten alle Indizien darauf hin, dass die große Koalition des Krieges im In- und Ausland nach der Entsendung der Bundeswehr-Luftwaffe nun auch die Entsendung von deutschen Soldaten am Boden nach Syrien plant.

Veröffentlicht am

Neue Staatspläne: „Löschfunktion“ gegen Internet-Inhalte

Die Ermächtigung für eine staatliche „Löschfunktion“ gegen Internet-Inhalte ist Thema auf der morgen beginnenden Sitzung der Justizminister der Bundesländer. Den Nebel für diese verfassungswidrigen Pläne, welche entsprechend unter erkennbarem Ziel einer weiteren Änderung bzw „Interpretation“ des Grundgesetzes verfolgt werden, bieten Razzien des Bundeskriminalamtes gegen „Hasspostings“.

Veröffentlicht am

Ein Einreiseverbot nützt Erdogan und den autoritären Kräften, in Deutschland und der Türkei

Was immer noch kaum jemand begreift: in der Republik Deutschland entscheidet nicht die Regierung über Versammlungen von Bürgerinnen und Bürgern. Das entscheiden diese selbst. Was die Regierung allerdings kann: Vertretern einer Regierung, mit der sie sich im Nordatlantikpakt befindet, bei der die Bundeswehr ihre Kriegseinsätze in Vorderasien startet, mit der sie eine Internationale Kriegskoalition und in Zuge von Operation Asyl zu einem unbekannten Zeitpunkt einen in Teilen geheimen „Flüchtlingspakt“ eingegangen ist, die Einreise verweigern. Es wäre der Gipfel der Heuchelei. Und es wäre gefährlich.

Veröffentlicht am

Nicht verhandelbare Forderungen an eine neue linke Partei

Nach der Amtseinführung des neuen Cäsars, Donald Trump, sowie dem heutigen Vorbereitungstreffen der rechten, reaktionären und europäisch-nationalistischen Parteiführer Frauke Petry („Alternative für Deutschland“), Marine Le Pen („Front National“), Matteo Salvini („Lega Nord“) und Geert Wilders („Partij voor de Vrijheid“) vor den Wahlen in Frankreich, Deutschland und Italien, setzt sich in der gesamten U.S.-Hegemonie der moralisch-politische …

„Nicht verhandelbare Forderungen an eine neue linke Partei“ weiterlesen

Veröffentlicht am

„Abzug“ aus Incirlik? Auch nur Geheuchel.

Um angesichts des Einmarsches der Internationalen Kriegskoalition (unter Beteiligung Deutschlands) über die Türkei in Syrien einer möglichen geistigen Belebung im Deppenresevoir des Planeten vorzubeugen, simulieren Bundeswehr und Bundesregierung über das faktische Regierungsorgan „Spiegel“ einen bevorstehenden Abzug der deutschen Luftwaffe aus dem türkischen Militärstützpunkt Incirlik. Wie immer kollaboriert dabei die gesamte „etablierte“ Presse und tut so, …

„„Abzug“ aus Incirlik? Auch nur Geheuchel.“ weiterlesen

Veröffentlicht am

„Flüchtlingspakt“ und Terrorkrieg: Rattenrennen nach Ankara, Wettlauf nach Mosul

Im Nordirak ist derzeit nicht etwa die Befreiung Mosuls durch Truppen der Zentralregierung in Bagdad geplant; vielmehr scheint geplant, die von der Bundeswehr bewaffneten und ausgebildeten Peschmergas des separatistischen Kurdistan in Mosul einmarschieren zu lassen und damit eine neue Flüchtlingsbewegung von über eine Million Menschen zu begründen.

In Ankara treffen derweil die Abgesandten der Merkel-Steinmeier-Regierung und der „Europäischen Union“ ein, um über ihren „Flüchtlingspakt“ zu reden.

Eine unvollständige Zusammenfassung und Analyse.

Veröffentlicht am

Analyse zum Würzburg-Attentat: Psychologische Kriegführung zwecks Akzeptanz von Krieg, politischer Verfolgung und Massenüberwachung

Das Attentat in Würzburg dient als Teil einer fortgesetzten, bereits seit geraumer Zeit laufenden psychologischen Kriegführung gegen die Berliner Republik, mit dem Ziel diese zu unterwerfen, zu dekonstruieren und systemisch zu brechen. Dabei sind drei Zielebenen zu beachten:

die kurzfristige – eine Stärkung autoritärer und xenophobischer Kräfte und Strömungen bei den Landtagswahlen und damit die Stärkung der Bundesregierung
die systemische – die offene Durchsetzung von Polizei- und Überwachungsstaat, gezielter politischer Verfolgung und Massenüberwachung, eingeschlossen die Legitimierung entsprechender Mittel und Systeme, die bereits verdeckt angewendet werden
die geostrategische – die unbedingte Unterwerfung der lediglich als „Etappe“ gedachten Republik Deutschland unter das Imperium der Vereinigten Staaten von Amerika, seinen Ableger „Europäische Union“, seinen fünfzehnjährigen Terrorkrieg und seine Kriegskoalition.

Eine Analyse.

Veröffentlicht am

„Die Linke“: Verfassungsklage gegen „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte gegen die Terrororganisation IS“

Wie uns das Bundesverfassungsgericht bestätigt, hat die Fraktion „Die Linke“ im Bundestag eine Organklage gegen die Kriegsbeteiligung der Bundeswehr eingereicht. Offensichtlich geht es um die Beteiligung von Militär und Geheimdiensten aus Deutschland in der Internationalen Kriegskoalition. Ob bzw inwieweit dies die Kriegsbeteiligung in den AWACS-Einheiten, in Syrien, im Irak und in der Türkei umfasst, ist derzeit unklar. Ein Eilantrag wurde nicht gestellt.

Dazu Hintergründe, die sich selbst ansehen müssen. Sonst werden sie es nicht glauben.