Morgen, 17.00 Uhr in Gera auf dem Puschkinplatz Die Bürger der ostthüringischen Stadt Gera sind morgen dazu aufgerufen, sich um 17 Uhr auf dem Puschkinplatz an einer Demonstrationsveranstaltung gegen die Verschmelzung der Stadtwerke Gera mit den Stadtwerken Jena/Pössneck zu beteiligen.
Wahlbeobachter gesucht! Jena. In Hinblick auf zahlreiche formale Verstöße bei den Kommunalwahlen in Jena ruft die Partei Die Guten zu einer intensiven Wahlbeobachtung bei der kommenden Landtagswahl am 30.August 2009 auf.
Der russische Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow nennt nun als Grund für die ganzen Aktivitäten des russischen Militäreinsatzes „Piraten“. Das musste genau so kommen: Die Piratenfarce wird weiter bemüht, um stärkere militärische Aktivitäten und Überwachungsmassnahmen durchzuführen. Es scheint, als ob ein Zentralkommando die Informationen für die Öffentlichkeit diktiert.
„Rüstungslobby“: Abgeordnete sind Funktionäre der Kriegslobby und verheimlichen dies illegal. Vorneweg mal wieder die SPD. Wenn ein Bundestagsabgeordneter vergisst, seine Mitgliedschaft in einem Verein wie „Zucht von blaustummeligen piksenden Rhododendronpalmen“ oder „Verein für süsse pinkfarbene Peperoniaufläufe“ anzugeben, kann man eventuell augenzwinkernd darüber hinweg sehen. Wenn Abgeordnete des deutschen Parlamentes jedoch vergessen, dass sie hochrangige Posten …
Am Freitag trifft das Berliner Bundesparlament, unter Stillschweigen sämtlicher Parteien sowie der etablierten Presse, eine ganze Reihe umfangreicher Beschlüsse zum weiterem Abbau unserer staatlichen Souveränität, faktischen Ausserkraftsetzung der Gewaltenteilung, Missachtung der Verfassung, Implementierung von EU-Vollmachten, sowie einer forcierterten Durchleuchtung der Bevölkerung.
Bereits am gestrigen Abend erschien die Antwort der GUTEN auf den neuesten Vorstoss der Bundesregierung für Bevölkerungskontrolle und Diktatur. Gestern waren Pläne der Behörden für eine Kontrolle des Internetzugangs der 84 Millionen Bundesbürger durch einen „Internet-Pass“ bekannt geworden (1). Gleichzeitig hatten Lobbyvertreter aus Medien-, Presse-, Film-, und Musikindustrie von der Regierung weitere Zensur- und Blockademassnahmen …
Morgen sind Kommunalwahlen in Thüringen und ausserdem Generalpobe für die neue Bundespartei DIE GUTEN, die angetreten ist die Mühle des Parlamentarismus gegen deren nicht vorhandenen Willen wieder anzuwerfen. Obwohl es keine 5-Hürde gibt, bleibt für die im Rekordtempo gewachsenen jungen Partei das Erreichen dieser Marke ein zentrales Wahlkampfziel. Denn schliesslich sind da ja noch am …
Es gibt so Sachen, die kann man nicht erfinden. Nachdem unser nicht mehr zu unterbietendes Bundesparlament am Freitag den Staatsstreich Föderalismusreform II abgenickt hatte (Radio Utopie berichtete mehrfach dazu, 1) waren Konzernmedien und Staatspresse voll des Lobes über das „Abschiedsgeschenk“ an den SPD-Fraktionsführer Peter Struck (2). Struck, seit 1980 im Bundestag, war schon einer der …
Pressemitteilung von der Partei Die Guten (Jena) Am heutigen Mittwoch, den 20. Mai 2009, war Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble nach Jena gekommen. Eingeladen in das teuerste Hotel der Stadt (Esplanade) wurde er von der RCDS, dem größten bundesweiten und CDU-nahen Studentenverband, um einen Vortrag mit den Titel „Sicherheit versus Freiheit. Ein unüberbrückbares Spannungsverhältnis?“ zu halten.
Die Kommunalwahl im deutschen Bundesland Thüringen am 7.Juni wird die erste Bewährungsprobe für die junge Partei Die Guten (1). Nach der gestern erfolgten Zulassung durch den Wahlausschuss in Jena bereiteten sich Die Guten mit Hochdruck auf den Beginn des Wahlkampfes vor und rufen dazu diesen Samstag (2) zur ersten offiziellen Versammlung aller Mitglieder und Unterstützer …
„DIE GUTEN im Anmarsch auf das Stadtparlament in Jena: Treffen am 9.Mai“ weiterlesen
