re:publica: „Fahr mal rechts ran…“
Die „Konferenz über Blogs, soziale Medien und die digitale Gesellschaft“, Abkürzung: „re:publica“, erklärt sich zum „Navi“ der „Digitalen Gesellschaft“.
Live aus Stuttgart: Polizei besetzt ankommende Traktoren aus Gorleben
Kampf gegen “Stuttgart 21? (S21): In Stuttgart ist zur 48.Montagsdemonstration eine Delegation aus Gorleben mit Traktoren angekommen. Die Polizei hat den Tiefladen mit den darauf befindlichen Traktoren besetzt und verhindert das Abladen der Traktoren. Stuttgarter Demonstranten rufen “abladen”. Die Volksreporter von cams21 senden live, Radio Utopie überträgt. Aufzeichnungen in umgekehrter zeitlicher Reihenfolge (neueste oben):
Stuttgart 21: Bundesweite “Wählerstreiche” organisieren sich
Der Kampf der Stuttgarter gegen das Programm „Stuttgart 21“ (S21) bekommt bundesweit immer mehr Unterstützung. Die sich bundesweit selbst organisierenden Unterstützergruppen für den Stuttgarter Widerstand gegen das Programm „Stuttgart 21“ (S21) haben ihre montags stattfindenden Schwabenstreiche in „Wählerstreiche“ umbenannt und auf weitere Städte ausgedehnt. Bestätigte organisierte Wählerstreiche / Schwabenstreiche finden heute in Bad Hersfeld, Bremen, …
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Wir haben kein zweites (Schwaben-) Volk im Kofferraum
Zum Kampf gegen Stuttgart 21 (S 21) ein kleines Essay aus Berlin. Liebe Schwaben. Liebes Volk. Konkret will hier ja auf einmal jeder mit Euch reden – jetzt, nachdem Ihr Allein gegen Alle am Gewinnen seid. Jetzt, nachdem sie über Euch gelacht, Euch ausgegrenzt, beleidigt, mit Füßen getreten und Euch die Prügelkommandos der kleinen Polizeikorpsgeister …
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Appell an Berliner Abgeordnete: Wasser-Verträge mit RWE offenlegen
Der „Berliner Wassertisch“ müht sich um den Rückkauf der „Berliner Wasserbetriebe“ Berlin: Mit der Unterstützung von Bündnispartnern wie der Verbraucherzentrale Berlin, der GRÜNEN LIGA BERLIN, dem Verband der Deutschen Grundstücksnutzer (VDGN), dem Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e.V. (BBU), der IG BAU, Mehr Demokratie e.V., Berliner Mieterorganisationen, attac, Umweltorganisationen und vielen anderen hatte der „Berliner Wassertisch“ (mit …
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Nach Reichsbürgern jetzt Angriff der Zombie-Linken: Artikel 20 Grundgesetz soll „ergänzt“ werden
Erst vor zwei Tagen beschrieben wir die derzeitige perfide hegelianische Dialektik von Sabotage an Verfassung und Demokratie im Zuge der kafkaesk umgedrehten Demokratiebewegung gegen den aktuellen verfassungswidrigen Ausnahmezustand und die Aussetzung des Grundgesetzes.
Nun versucht ein Ableger der Zombie-Linken, die vor wenigen Wochen noch den Schutz vor Rassismus aus Artikel 3 Grundgesetz streichen lassen wollte, für / wegen / gegen Rassismus Artikel 20 „ergänzen“ zu lassen. Heute tagt diesbezüglich dazu der zentrale Kader der Einheitsregierung („große Koalition“), der „Kabinettsausschuss“.
Baden-Württemberg: Verschärfung des Polizeigesetzes während Corona-Krise
Gerade jetzt, während der Corona-Krise, soll ein Gesetzesentwurf durchgebracht werden, der sich drastisch von den Ankündigungen der vergangenen Monate unterscheidet. Die Verabschiedung soll einmal mehr weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit passieren. Der Gesetzesentwurf wurde in den letzten Monaten an einigen Stellen grundlegend verändert. Über die zuletzt durchgeführten inhaltlichen Änderungen ist bisher in der Presse weder umfangreich noch differenziert diskutiert worden.
Sinkender Rüstungshaushalt? Fakten und Fiktionen
Ein „Spin“ der besonders dreisten Sorte dreht sich aktuell um die am 19. März 2019 vorgestellten Eckwerte für die Haushaltsplanung bis 2023. Der ansonsten eigentlich seriöse, wenn auch militärnahe Blog Augengeradeaus gab die Richtung vor, als er titelte: „Steigender Bundeshaushalt, sinkender Wehretat“. So ähnlich griffen auch die meisten anderen Medien das Thema auf, garniert gerne noch mit Zitaten des US-Botschafters Richard Grenell („inakzeptable Beiträge“) oder des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels (unerreichbare „Vollausstattung der Bundeswehr“).
Gefahr eines militärisch-forschungsindustriellen Komplexes
Von der Universität Tübingen und dem Cyber Valley insgesamt wird die sog. Künstliche Intelligenz gerne als neutrale Technologie beschrieben, die Chancen biete wie Risiken berge. Das wird verglichen mit einem Feuer, das als Fackel Blockhütten anzünden oder als Feuerstelle zur Nahrungszubereitung verwendet werden kann. Den Risiken der KI könne nur begegnet werden, wenn sie hier, in Tübingen, Deutschland, Europa entwickelt würde, weil dadurch – offenbar wie von Geisterhand – deutsche und europäische Werte mit einfließen würden.
Joint Cooperation 2018
Bei dem eher unbekannten skandinavischen Staat „Framland“ handelt es sich allerdings um eine Fiktion:
„Eine junge Demokratie, die aus dem Zerfall eines vormals größeren Staatsgebietes hervorgegangen ist, durchlebt auf ihrem Weg zum souveränen Staat politische Wirrnisse, Unruhen, Korruption und verschiedenste Angriffe von innen und außen. Die Bevölkerung ist verunsichert und teilweise schlecht versorgt. Die internationale Staatengemeinschaft wurde deshalb um Unterstützung gebeten und ist nun vor Ort.“
Zum Übungsszenario Joint Cooperation 2018 (JoCo18) erklärt Oberstleutnant Tim Stahnke, der verantwortliche Projektleiter: „Ähnlich wie im Film sind Ähnlichkeiten mit lebenden Personen rein zufällig.“