Was die „A.f.D.“ will: Mehr Krieg, mehr „Europa“, weniger Grundgesetz
Je mehr Wählerinnen und Wähler sich die „Alternative für Deutschland“ und ihre erklärten Vorhaben genau anschauen, desto weniger werden sie wählen.
Neue Staatspläne: „Löschfunktion“ gegen Internet-Inhalte
Die Ermächtigung für eine staatliche „Löschfunktion“ gegen Internet-Inhalte ist Thema auf der morgen beginnenden Sitzung der Justizminister der Bundesländer. Den Nebel für diese verfassungswidrigen Pläne, welche entsprechend unter erkennbarem Ziel einer weiteren Änderung bzw „Interpretation“ des Grundgesetzes verfolgt werden, bieten Razzien des Bundeskriminalamtes gegen „Hasspostings“.
Nicht verhandelbare Forderungen an eine neue linke Partei
Nach der Amtseinführung des neuen Cäsars, Donald Trump, sowie dem heutigen Vorbereitungstreffen der rechten, reaktionären und europäisch-nationalistischen Parteiführer Frauke Petry („Alternative für Deutschland“), Marine Le Pen („Front National“), Matteo Salvini („Lega Nord“) und Geert Wilders („Partij voor de Vrijheid“) vor den Wahlen in Frankreich, Deutschland und Italien, setzt sich in der gesamten U.S.-Hegemonie der moralisch-politische …
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„Abzug“ aus Incirlik? Auch nur Geheuchel.
Um angesichts des Einmarsches der Internationalen Kriegskoalition (unter Beteiligung Deutschlands) über die Türkei in Syrien einer möglichen geistigen Belebung im Deppenresevoir des Planeten vorzubeugen, simulieren Bundeswehr und Bundesregierung über das faktische Regierungsorgan „Spiegel“ einen bevorstehenden Abzug der deutschen Luftwaffe aus dem türkischen Militärstützpunkt Incirlik. Wie immer kollaboriert dabei die gesamte „etablierte“ Presse und tut so, …
„Flüchtlingspakt“ und Terrorkrieg: Rattenrennen nach Ankara, Wettlauf nach Mosul
Im Nordirak ist derzeit nicht etwa die Befreiung Mosuls durch Truppen der Zentralregierung in Bagdad geplant; vielmehr scheint geplant, die von der Bundeswehr bewaffneten und ausgebildeten Peschmergas des separatistischen Kurdistan in Mosul einmarschieren zu lassen und damit eine neue Flüchtlingsbewegung von über eine Million Menschen zu begründen.
In Ankara treffen derweil die Abgesandten der Merkel-Steinmeier-Regierung und der „Europäischen Union“ ein, um über ihren „Flüchtlingspakt“ zu reden.
Eine unvollständige Zusammenfassung und Analyse.
Analyse zum Würzburg-Attentat: Psychologische Kriegführung zwecks Akzeptanz von Krieg, politischer Verfolgung und Massenüberwachung
Das Attentat in Würzburg dient als Teil einer fortgesetzten, bereits seit geraumer Zeit laufenden psychologischen Kriegführung gegen die Berliner Republik, mit dem Ziel diese zu unterwerfen, zu dekonstruieren und systemisch zu brechen. Dabei sind drei Zielebenen zu beachten:
die kurzfristige – eine Stärkung autoritärer und xenophobischer Kräfte und Strömungen bei den Landtagswahlen und damit die Stärkung der Bundesregierung
die systemische – die offene Durchsetzung von Polizei- und Überwachungsstaat, gezielter politischer Verfolgung und Massenüberwachung, eingeschlossen die Legitimierung entsprechender Mittel und Systeme, die bereits verdeckt angewendet werden
die geostrategische – die unbedingte Unterwerfung der lediglich als „Etappe“ gedachten Republik Deutschland unter das Imperium der Vereinigten Staaten von Amerika, seinen Ableger „Europäische Union“, seinen fünfzehnjährigen Terrorkrieg und seine Kriegskoalition.
Eine Analyse.
„Die Linke“: Verfassungsklage gegen „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte gegen die Terrororganisation IS“
Wie uns das Bundesverfassungsgericht bestätigt, hat die Fraktion „Die Linke“ im Bundestag eine Organklage gegen die Kriegsbeteiligung der Bundeswehr eingereicht. Offensichtlich geht es um die Beteiligung von Militär und Geheimdiensten aus Deutschland in der Internationalen Kriegskoalition. Ob bzw inwieweit dies die Kriegsbeteiligung in den AWACS-Einheiten, in Syrien, im Irak und in der Türkei umfasst, ist derzeit unklar. Ein Eilantrag wurde nicht gestellt.
Dazu Hintergründe, die sich selbst ansehen müssen. Sonst werden sie es nicht glauben.
Die „Alternative für Deutschland“: Helfer von Krieg, Krise, Kanzlerin
Aktion VierkommaNichts: die Partei „Alternative für Deutschland“ ist nicht als Alternative, sondern im Gegenteil als neuer Pfeiler der Machtarchitektur von Kanzlerin Angela Merkel und „Europäischer Union“ zu sehen.
Kriegsverbrechen in Sarmada, Syrien: Fragt Bundeswehr, Bundesnachrichtendienst und ihre „Opposition“
Das Kriegsmandat des Staates für die Bundeswehr im Angriffskrieg gegen Syrien umfasst „Luftüberwachung“ und „Aufklärung“. Eingesetzt werden u.a. Tornado-Kampfbomber und A.W.A.C.S.-Einheiten. Angesichts des moralisch-politischen Zusammenbruchs von Liberalen, Demokraten, Pazifisten, Sozialdemokraten und politischen Linken, sowie jedweder parlamentarischen und außerparlamentarischen Opposition im fortschrittlichen Spektrum, muss nun die Öffentlichkeit der Republik um so entschlossener Aufklärung von Bundeswehr und Bundesnachrichtendienst über das Kriegsverbrechen im syrischen Sarmada nahe des N.A.T.O.-Staates Türkei fordern.
Das friedliche Zusammenleben der Völker und Heimat aller Religionen, das ist und bleibt die Berliner Republik
„Christlich-Demokratische Union“, „Christlich-Soziale Union“ und „Alternative für Deutschland“ starten koordinierten Angriff auf Republik und Grundgesetz. Der Führer der Kanzlerin-Fraktion aus „C.D.U.“ und „C.S.U.“ im Parlament der Republik, Volker Kauder, und die Vorsitzende der „Alternative für Deutschland“, Frauke Petry, fordern in am gleichen Tag erscheinenden Interviews jeweils eine „Kontrolle“ von Kirchen und ein Verbot von Kirchengebäuden …