Deutschland zieht nicht, es kriecht in den nächsten Angriffskrieg
Zusammenfassung zur Situation um den drohenden neuen Krieg im achtzehnjährigen Terrorkrieg, diesmal gegen den Iran.
Paramilitäische Polizei – Vorbild Bundeswehr
Die neue Ausrüstung in Schleswig-Holstein, dem Gastgeberland der IMK, sieht wie folgt aus: je zwei modernisierte Maschinenpistolen MP5 von Heckler & Koch, schwere Schutzwesten von Mehler aus Fulda, dem Hersteller der Infanteriewesten der Bundeswehr, sowie ballistische Titanhelme aus Österreich, Splitterschutzbrillen und Erste-Hilfe-Sets, speziell für Schuss- und Sprengverletzungen. Ähnlich rüsten elf weitere Bundesländer auf.
Schleswig-Holstein geht allerdings noch einen Schritt weiter. Bereits im vergangenen Jahr wurden mehr als 500 halbautomatische Gewehre von SIG Sauer aus Eckernförde für rund 1,2 Millionen Euro ausgeliefert. Die Hälfte der Gewehre steht den Spezialeinheiten zur Verfügung. Die verbleibenden 250 finden ihren Platz in den großen Streifenwagen im nördlichsten Bundesland.
Ex-Präsident von Peru begeht vor Festnahme Suizid
Während seiner ersten Amtszeit gingen die peruanischen Streitkräfte zudem bei der Bekämpfung der Guerilla „Leuchtender Pfad“ brutal gegen die Zivilbevölkerung vor. Auch soll Garcia persönlich für ein Massaker an politischen Gefangenen im Jahr 1986 verantwortlich sein. Um sich einem diesbezüglichen Verfahren zu entziehen, hielt sich Garcia von 1991 bis 2001 in Kolumbien und Frankreich auf. Dieses Verfahren wurde von der peruanischen Justiz eingestellt.
Präsident von Ecuador verteidigt Auslieferung von Assange
Nach der Auslieferung des Publizisten und Mitbegründers der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Julian Assange, an Großbritannien sieht sich die ecuadorianische Regierung unter Präsident Lenín Moreno heftiger Kritik ausgesetzt. Der ehemalige Präsident des südamerikanischen Landes, Rafael Correa, warf seinem Nachfolger vor, Assange nach Verhandlungen mit den USA ausgeliefert zu haben, um außen- und wirtschaftspolitische Vorteile zu erlangen.
Der Linkskörper ist nicht unteilbar
Die Jahrzehnte alten Parteien „S.P.D.“, „Bündnis 90/Die Grünen“ und „die Linke“ sind keine Opposition gegen die Verhältnisse. Diese haben sie selbst geschaffen und sind deren Teil. Die einzige Opposition, die diese Parteien repräsentieren, ist die Opposition gegen die Opposition an sich.
Das beinhaltet vermeintlich die Opposition gegen die einzig noch verbliebene parlamentarische Opposition in der Republik, nämlich die von rechts.
Doch in Wirklichkeit richtet sich diese „Opposition gegen Opposition“ gegen das Spektrum welches zu unterdrücken, zu führen und einzubinden ihre Aufgabe ist: den progressiven, sozialdemokratischen, linken, emanzipatorischen, sozialistischen Sektor, wie auch immer sich die Betroffenen selbst definieren wollen.
Trump vergreift sich schon wieder an der Verfassung – und wird erneut verlieren
Vordergründig geht es um die Staatsbürgerschaft der Vereinigten Staaten von Amerikas und das Anrecht jedes auf ihrem Territorium in diese Welt geborenen Menschen, die Staatsbürgerschaft ihrer Republik zu erhalten für die ihre Flagge steht („the Republic for which it stands“).
In Wirklichkeit geht es um den erneuten Versuch des Präsidenten Donald Trump die Verfassung per Präsidentenbefehl („Executive Order“) schlicht zu ignorieren. Oder, wie man in den letzten Dekaden auch in der Republik Deutschland sagt, zu „interpretieren“. Das ist der Versuch die Republik selbst zu kippen.
Offene Grenzen, Grenzen dicht: Die zwei Seiten der gleichen Medaille
Beide Parolen spielen einem gelenkten Staat in die Hände, der sich weigert die Verfassung, (internationales) Recht und sogar die eigene ausführende Gesetzgebung einzuhalten, sondern stattdessen die Republik zugunsten der ihm vorgesetzten „Vereinigten Staaten“ endlich loswerden will. Weil ihm das so befohlen wurde. Sehen wir uns die beiden Parolen mal etwas genauer an. Dann dürfte die …
„Offene Grenzen, Grenzen dicht: Die zwei Seiten der gleichen Medaille“ weiterlesen
Die ersten Lager: „Europa“ um jeden Preis?
Lager in Nordafrika plante die Bundesregierung schon vor vierzehn Jahren. Jetzt soll diese „europäische Lösung“ nach Deutschland kommen.
Ein Imperium versucht seine Macht auszubauen, im Inneren wie Äußeren. Das ist was passiert.
Nordkorea: Kim Jong Un bleibt verschwunden
Der Monarch Nordkoreas, Nachfolger seines Vaters und Großvaters an der Macht, erscheint auch bei der gestrigen Jubelfeier in der Hauptstadt Pjöngjang nicht in der Öffentlichkeit. Stattdessen präsentiert sich die Nomenklatura.
Bemerkenswerterweise scheinen dies die Nachfolger des weltweiten Kartells der Nachrichtenagenturen aus dem 19. Jahrhundert, Agence France-Press, Reuters, asscociated press und Deutsche Presseagentur, bei ihren Berichten über die gestrige Propagandaveranstaltung der Kader in Nordkorea (afp, Reuters, ap, dpa) nicht zu bemerken.
Ich bin die Regierung und dein Wetter! Und nun halt die Luft an, sonst kommen die Afrikaner!
Merkel-Gabriel-Regierung warnt vor dem Gipfel des G20-Bundes vor 100 Millionen Flüchtlingen! Flüchtlingen! aus Afrika.
Ein „Marshallplan“ müsse her. Wegen dem Klimawandel.