Der designierte Nachfolger des Dr.Seltsam als Bundesinnenmininster wäre selbst als SPD-Fälschung noch schlimmer als sein CDU-Original. Thomas Oppermann (1). Leitender Funktionär des nach Art einer Loge konstruierten neokonservativen „Seeheimer Kreises“, der die SPD fest im Taucher-Griff Richtung Meeresboden zieht.
Die Private Military Companys haben den Krieg zum Geschäft gemacht. Sie brauchen einen Gegner, welcher ihnen erlaubt in diesem Geschäft nachhaltig (auf Dauer) zu verdienen.
Widerrechtliches Profiling und DNA-Datensammeln wird von hoher Polizeistelle weiterhin angeordnet. Das prophylaktische Speichern von Bürgern in Datenbänken wie Fingerabdrücke oder DNA-Profile ist laut einem Urteil vom Dezember des vergangenen Jahres des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte verboten.
Das Internationale Republikanische Institut (IRI), als der internationale Zweig der US-amerikanischen Republikanischen Partei angesehen, und eine der vier ”Kerngruppen” des vom Kongress geschaffenen und finanzierten National Endowment for Democracy (NED – Nationalfond für Demokratie) wusste offenbar von dem Staatsstreich in Honduras gegen Präsident Zelaya lange im voraus.
Sogar der Bundesrat widerspricht artig dem “Anti-Terror-Abkommen” der Bundesregierung, Hamburgs grüner Justizsenator legt in Länderkommission Veto ein. Laut Auskunft der FDP-Bundestagsfraktion unterzeichnete die Bundesregierung am 11.März 2008 ein Datentausch-Abkommen mit den USA, welches vom Bundesinnenministerium unter Wolfgang Schäuble CDU und dem Bundesjustizministerium unter Brigitte Zypries SPD gemeinsam geplant und ausgearbeitet worden war.
Das Recht über die Entscheidung, über die eigenen Gene zu bestimmen, wiegt in ihrem Falle höher als die vorgeworfene Straftat dieses zulassen würde.
Seit einem Jahrzehnt diktiert die Berliner Bundesregierung über den Umweg Brüssel den Abbau von Demokratie, Freiheit und Grundrechten in Deutschland.
Am Freitag trifft das Berliner Bundesparlament, unter Stillschweigen sämtlicher Parteien sowie der etablierten Presse, eine ganze Reihe umfangreicher Beschlüsse zum weiterem Abbau unserer staatlichen Souveränität, faktischen Ausserkraftsetzung der Gewaltenteilung, Missachtung der Verfassung, Implementierung von EU-Vollmachten, sowie einer forcierterten Durchleuchtung der Bevölkerung.
Das überparteiliche Schweizer Komitee ist ein europäisches Bollwerk gegen einen Fluch des 21.Jahrhunderts: den Genoismus Bern: Es fehlen noch ca. 3000 Schweizer Unterschriften in den nächsten 4 Tagen: Dann haben eine Handvoll einfacher Bürger wieder einmal gesiegt. Gesiegt gegen angeblich unüberwindbare, mächtige Apparate und ihre Dienst-Bücklinge. Gesiegt gegen weinerliches, defaitistisches Versager-Gewinsel durch Kleingeister, Mickerlinge und …
„Freiheitskampagne.ch im Endspurt für Referendum gegen biometrische Überwachung“ weiterlesen
Wie Ria Novosti meldet, haben die russischen Militärs soeben einen klitzekleinen Atomwaffentest erfolgreich durchgeführt. Die ballistische Interkontinental-Rakete vom Typ Topol (RS-12M) hat den Meldungen zufolge ein „hochgeschütztes“, also offenbar unterirdisches Ziel in einem Versuchsgelände auf der asiatischen Halbinsel Kamtschatka vernichtet.
