Schafft der „mitfühlende Liberalismus“ die „geistig-politische Wende“ Richtung Zukunft? Ein Kommentar zum Dreikönigstreffen der FDP. Bevor ich zu den Kommentaren der Gegenseite aus „Zeit“ (1), „Spiegel“ (2), „Tagesschau“ (3) und über das seit den demokratischen Volksvereinen traditionelle Dreikönigstreffen der Liberalen in Deutschland eingehe, möchte ich den ungarischen Autoren Sándor Márai zitieren, dessen Schicksal mehr als …
Die Bundesregierung will eine Verurteilung vor dem Internationalem Gerichtshof wegen des Luftangriffs von Kunduz mit finanziellen Mitteln verhindern und sich jetzt durch „Entschädigungen“ für die Angehörigen rauswinden. Dabei muss auch die Rolle der Partei „Die Linke“, sowie sich als links begreifender Journalisten, im Zusammenhang mit den Vertuschungsversuchen von Regierung, Militär und Spionage, näher beleuchtet werden.
Laut einer aktuellen Umfrage des WDR-Magazins „Westpol“ käme in Nordrhein-Westfalen nach der Landtagswahl 2010 eine „grosse“ Koalition auf 66 Prozent. Kein Grund zur Aufregung. Trotzdem genügend Platz für die Piratenpartei. Stabile Verhältnisse im bevölkerungsreichsten Bundesland: die ehemalige Sozialdemokratie liegt in Nordrhein-Westfalen immer noch 10 Prozent über dem bundesdeutschen Durchschnitt. Für eine Koalition mit der zum …
Am 27. November trifft sich der „Verein zur Förderung von Demokratie und Völkerverständigung“ zum 20.Jahrestag der Gründung. Eingeladen wird zu einer Podiumsdiskussion mit dem vielsagenden Titel „Die politische Linke nach der Wahl – Anforderungen für ein mittelfristiges Reformprojekt“. Man bemüht sich – um eine Wiederherstellung der Wertetabelle zu Zeiten des Kaiserreiches. Es ist wieder einmal …
„Schaffen die linken Dummbeutel den Sprung ins 19.Jahrhundert?“ weiterlesen
Der Autor Henning Böke setzte uns schon in der „Jungen Welt“ unter die Überschrift „Faschismus 2.0“. Nun darf er wieder auf einer „linken“ Webseite aus dem Umfeld des Parteiapparates Radio Utopie unter die Begriffe „Faschisten“ und „Antisemiten“ setzen. Der Hintergrund sind handfeste finanzielle und (welt)politische Interessen. Henning Böke, Klischee-Maoist reinsten Wassers, schrieb am 25.August in …
„Maoist verwirrt mal wieder unterbelichtete Blogger und Dummlinke“ weiterlesen
Oskar Lafontaine geht ins Saarland. Das kündigte er schon 2007 an. Das merkte natürlich niemand. Nun wird die Firma „Die Linke“ umgelenkt. Heute stand es in den Zeitungen, SpOn war aus der „Linken“ gut informiert worden: Oskar Lafontaine geht ins Saarland und gibt den Posten als einer von zwei Führern der Linksfraktion im Bundestag auf. …
Das Ramelow-Interview und der Afghanistan-Krieg: wie strategisch linke Ideen, Grundsätze und Gedankengüter vernichtet werden. Von 2004 bis 2006 wollte es in der Bundespartei WASG niemand glauben. Spätestens mit dem heute veröffentlichten Interview der „Welt“ (1) mit Bodo Ramelow – Vorsitzender von „Die Linke“ in Thüringen, Schein-Kandidat für das Ministerpräsidentenamt bei der Landtagswahl und ehemaliger „Fusionsbeauftragter“ …
Nach der Linken (17 Jahre zu spät) fordert nun auch die SPD (37 Jahre zu spät) die Abgabe auf Profite durch Finanztransaktionen in der „Globalisierung“. Und dann gleich 0.05 Prozent. Ein Blick sagt mehr als tausend Worte, gerade wenn man einmal in die Vergangenheit schaut. Es gab in den nicht nur gefühlten 134 Jahren SPD …
„Tobin-Steuer? Was für ´ne Tobin-Steuer? Ach, DIE Tobinsteuer..“ weiterlesen
Das Nein der Grünen im Saarland zu einer Entscheidung vor der Bundestagswahl und der Rücktritt von Ministerpräsident Althaus (CDU) in Thüringen ergeben einen politischen Zusammenhang. Nun also doch – Althaus tritt zurück. Der ex-Ministerpräsident Thüringens hatte zuvor bei den Landtagswahlen am 30.August mit seiner Regierungspartei CDU 11.8 Prozent eingebüsst. Dass dies nach 19 Jahren CDU-Regierung …
„Althaus-Rücktritt: Merkel kämpft um ihre Berliner Regierungskoalition“ weiterlesen
In Sachsen, Thüringen und dem Saarland schlägt heute der Wähler die Trommeln. Man wird sie bis nach Berlin hören. Seien Sie live dabei. Dieser Ticker wird heute in regelmässigen Abständen mit Neuigkeiten geflutet. Zum Einlesen erstmal die Ergebnisse und Verhältnisse in den betreffenden drei Bundesländern seit den letzten Wahlen, nachzulesen hier, hier und hier.
