Politik ist keine Religion. Sie ist nur zu eins nütze: nütze zu sein. Ist sie zu nichts nütze, ist sie nichts. In Erwägung dieses Pragmatismus, und angesichts einer Wirtschaftskrise ungeahnten Aussmasses welche auf uns zukommt, ist dies ein Thesenpapier zum Nutzen eines Wahlergebnisses bei der nächsten Bundestagswahl 2009. Wilder Widerspruch und Kommentare dürfen in naiver …
Letzten Freitag scheiterte das BKA-Gesetz im Bundesrat, der seine Zustimmung verweigerte. Auf Antrag der Bundesregierung ging der Gesetzesentwurf zur Einigung in den Vermittlungsausschuss, der am 19.12. 2008 zusammentreten soll.
Es ist jetzt nicht nur so, dass sämtliche „Parteien“ und Politapparate in Deutschland ein Haufen Betrüger und Verbrecher sind. Es ist jetzt nicht nur so, dass wir dieser ganze Eskalation des weltweiten Massakers seit dem 11.September 2001 im Namen des (Anti-)-„Terrorismus“ einfach stumpf, untätig und feige beiwohnen und zusehen. Es ist jetzt nicht nur so, …
„Iran, das BKA und die "Piraten"-Farce von Afrika“ weiterlesen
Mit Deutschland-mail und Postkasten beim Bundesinnenministerium sicher wie in Abrahams Schoss
Es da Leute, die erkennen Revolutionäre wenn sie welche sehen. Der deutsche Sicherheitsapparat, der sich seit geschlagenen 137 Jahren mit dem preussisch-kaiserlichen Sicherheitsapparat verwechselt, braucht da naturgemäss immer etwas länger zu. Schliesslich hat er schon vom Urgrossvater gelernt, dass er die Schnauze halten soll und zu tun hat, was ihm gesagt worden ist. Ganz besonders …
„BKA-Gesetz im Regierungsviertel: Putschisten allein zuhaus“ weiterlesen
„Was ist der Unterschied zwischen einem Kondom und dem Grundgesetz? Na klar – ohne Grundgesetz ist sicherer“.So oder so ähnlich könnte ein Flurwitz im Innenministerium von Wolfgang Schäuble und August Hanning, oder irgendeiner anderen Bundesbehörde lauten.Das BKA-Ermächtigungsgesetz, was heute mit williger 2/3-Mehrheit durch das ehrloseste Parlament abgenickt wird was die Deutschen jemals hatten, bedeutet u.a. …
Der Weltkrieg steht offenbar vor einer weiteren Eskalation. Die Militärs der USA und Israel starteten heute feindliche Aktionen gegenüber den Ländern Pakistan und Libanon und verletzten deren Territorium. Während bei einem Drohnenangriff auf Pakistan 28 Menschen starben, verletzten 12 Kampfflugzeuge der israelischen Luftwaffe den Luftraum des Mittelmeerstaates Libanon.Nach Auskunft der libanesischen Streitkräfte überflogen 6 Kampfjets …
Die 2005 vom Bundestag mit den Stimmen von CDU, CSU und SPD zur Kanzlerin gewählte Angela Merkel (CDU) lehnte heute ein Angebot der SPD ab, den Atomausstieg verfassungsrechtlich zu verankern und dafür die AKWs nach mehreren schweren Zwischenfällen und Bränden in Atomkraftwerken überall in Europa noch länger laufen zu lassen. Sie halte die Atomkraft entgegen …
„"Ich bin grundsätzlich sehr zurückhaltend, was Grundgesetzänderungen anbelangt.."“ weiterlesen
Die zeitgleiche „Entführung“ von drei Deutschen und der „Anschlag“ auf die US-Botschaft ist die Betancourt-Farce der Türkei Berlin, Istanbul, Washington: Derzeit arbeiten gewisse Teile der Geheimdienste dreier Länder mit Hochdruck an denselben Primärzielen wie immer. 1. Militärputsch in der Türkei, 2. Hineinziehen der widerständig-eigenständigen Deutschen in das Massaker im Nahen und Mittleren Osten und 3. …
„PKK, Putschisten und Geheimdienste Hand in Hand“ weiterlesen
Schäuble (CDU) und Zypries (SPD): „Befreundete Geheimdienste“ in Deutschland unbeobachtet.
