Vom Atomwaffenverbot zur -Abschaffung: Die nächsten Schritte
Am 7. Juli 2017 hatten 122 Staaten bei den Vereinten Nationen den Vertrag zur völkerrechtlichen Ächtung von Atomwaffen unterzeichnet.
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Israelische Kontrollstellen blockieren palästinensischen Zugang zu Krankenhäusern in Ostjerusalem
Dieses hohe Aufkommen an neuen Patienten droht die Krankenhäuser zu überlasten, die plötzlich von Kontrollstellen eingekreist sind, und zu denen israelische Sicherheitskräfte den Zugang erheblich einschränken. Sogar die Ärzte und andere Mitarbeiter dieser Krankenhäuser haben Mühe, an ihre Arbeitsplätze zu kommen.
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Israelische Ärzte werfen Israel Verstöße gegen Völkerrecht vor
Die „Ärzte für Menschenrechte“ dokumentieren in dem Bericht auch Angriffe auf medizinisches Personal und medizinische Einrichtungen. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation und des palästinensischen Gesundheitsministeriums seien 23 medizinische Fachkräfte getötet und weitere 83 verletzt worden. Zudem wurden während des Angriffs 17 Krankenhäuser und 56 Gesundheitseinrichtungen zerstört oder beschädigt. Die Ärzteorganisation kritisiert die sogenannten „Doppelschläge“, bei denen nach einem Angriff die zu Hilfe eilenden Verwandten und Rettungskräfte angegriffen werden.
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BVerwG-Urteil unterstützt Bundeswehrärzte, die sich weigern zu schiessen oder erschossen zu werden
Aktive Berufs- und Zeitsoldaten des Sanitätsdienstes der Bundeswehr haben ebenso wie Wehrpflichtige und alle anderen Soldaten der Bundeswehr einen Anspruch darauf, dass das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (früher: Bundesamt für den Zivildienst) ein Anerkennungsverfahren durchführt, wenn sie einen Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer stellen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute auf die Klagen von zwei Sanitätsoffizieren und Soldaten auf Zeit entschieden.
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