Fauler Tornado-Kompromiss

Autor: Jürgen Wagner

Milliardenteure Anschaffung von Eurofighter und F-18

Seit mehr als zwei Jahren tobt in Deutschland der Streit um die Nachfolge der alternden Tornado-Flotte, die bis 2025 über die Bühne sein soll. Involviert sind dabei eine ganze Reihe interessierter Akteure vom Militär über die Industrie und die Gewerkschaften bis hin zur Politik. Zur Auswahl standen dabei lange drei Modelle: die F-35 von Lockheed Martin; die F-18 von Boeing; und dann noch die EU-Hausmarke Eurofighter von Airbus. „Fauler Tornado-Kompromiss“ weiterlesen

Abgehoben

Autoren: Özlem Demirel und Jürgen Wagner

Startschuss für das deutsch-französische Kampfflugzeug

Anfang Juni 2019 bewilligte der Haushaltsausschuss des Bundestages erste Gelder für das „Future Combat Air System“ (FCAS). Dabei handelt es sich um ein Luftkampfsystem mit einem Kampfflugzeug im Zentrum, dessen Entwicklung Mitte desselben Monats auf der Luftfahrtschau in Le Bourget per Vertrag zwischen Deutschland, Frankreich und den später hinzugestoßenen Spaniern endgültig auf den Weg gebracht wurde. „Abgehoben“ weiterlesen

„Major Tom“ wird Lobbyist

Drehtür durchlaufen: Früherer Airbus-Chef Enders bewirbt sich um Führung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik

Thomas Enders soll künftig einen der einflussreichsten Lobbyvereine der Bundesrepublik leiten: die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Der langjährige Spitzenmanager von Airbus hat seine Absicht bekundet, bei der nächsten Mitgliederversammlung am 13. Juni 2019 den bisherigen DGAP-Präsidenten Arend Oetker, der nicht mehr kandidieren wird, beerben zu wollen. Dass sich hier eine Person mit einem klaren Profil zur Wahl stellen will, trifft augenscheinlich auf vollste Unterstützung bei den DGAP-Oberen. Jedenfalls wurde die formelle Ankündigung der Wahlen seitens der Gesellschaft gleich mit einer direkten Wahlempfehlung verknüpft, indem dem scheidenden Vorsitzenden Oetker attestiert wird, dass er als »Vorstandsmitglied Enders’ Nominierung befürwortet«. „„Major Tom“ wird Lobbyist“ weiterlesen

Ins gemachte Netz gesetzt

Autor: Martin Kirsch

Bundeswehr steigt ins Digitalfunknetz der zivilen Sicherheitsbehörden ein

Nachdem die Bundeswehr sich bereits zu Jahresbeginn einen privilegierten Zugang zum Güterverkehr der Deutschen Bahn gesichert hat,[1] um Kriegsgerät schneller Richtung Osten transportieren zu können, ist jetzt der digitale Behördenfunk an der Reihe. Am 21. Februar 2019 hatte der Bundestag eine Änderung des BDBOS-Gesetzes (Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben) verabschiedet.[2] Einziger Inhalt der Gesetzesänderung ist die Aufnahme der Bundeswehr in den Benutzerkreis des staatlichen Digitalfunknetzes, das zuvor ausschließlich den Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS)[3] vorbehalten war. Bereits vor der Gesetzesänderung war die Bundeswehr mit rund 8.500 Teilnehmer*innen aus den Bereichen Bundeswehrfeuerwehr, den Bundeswehrkrankenhäusern und Teilen der Militärpolizei in das BOS-Digitalfunknetz integriert. Begründet wurde dies mit der Einbindung in die zivile Krankenversorgung, den Status als „Werksfeuerwehr“ und der engen Kooperation mit der Polizei bei der Verkehrsüberwachung von militärischen Fahrzeugen. „Ins gemachte Netz gesetzt“ weiterlesen

Altmaiers Industriestrategie: Auf dem Weg zum KI-Airbus

Autor: Christoph Marischka

Am Dienstag, den 5. Februar 2019 hat Wirtschaftsminister Altmaier seinen Entwurf für eine „Nationale Industriestrategie 2030“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Das Dokument mit 22 Seiten fällt zunächst v.a. durch Rechtschreibfehler und tw. unvollständige Sätze auf. Inhaltlich bekennt es sich wiederholt zu Wettbewerb und Marktwirtschaft, denn dadurch „entsteht der größte Mehrwert für alle“, so das Papier.

Doch der Entwurf bleibt nicht in dieser Ideologie verhaftet, sondern befasst sich v.a. mit der Gefahr, dass deutsche Unternehmen oder ganze Branchen in diesem Wettbewerb unterliegen könnten. „Altmaiers Industriestrategie: Auf dem Weg zum KI-Airbus“ weiterlesen

„Das größte Rüstungsprojekt Europas“

Die ILA und die Vorentscheidung im Tauziehen um das deutsch-französische Kampfflugzeug

Auf der heute beginnenden „Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung“ (ILA) sollen wichtige Weichen für den Bau eines deutsch-französischen Kampfflugzeugs gestellt werden. Angesichts eines geschätzten Gesamtvolumens von mindestens 80 Mrd. Euro geraten Industrievertreter wie Airbus-Chef Dirk Hoke regelrecht aus dem Häuschen. Es handele sich um nicht weniger als „das größte Rüstungsprojekt Europas.“[1] Doch auch für die Politik hat das Projekt hohe Priorität, gilt es doch als Lackmustest, ob es die Europäer mit ihrem in der EU-Globalstrategie vom Juni 2016 formulierten Anspruch ernst meinen, sich „autonome“ – sprich US-unabhängige – „militärische Spitzenfähigkeiten“ zulegen zu wollen. „„Das größte Rüstungsprojekt Europas““ weiterlesen

Flug München-Riad am 20. Juli unerwartet gestoppt, Landung auf Zypern

„Brenzliger Kaffee-Automat“ zwingt Airbus der Lufthansa zur Landung in Larnaka

Einhundertsechsundachtzig Passagiere, die sich am Nachmittag des 20.Juli 2017 in München auf dem Flughafen eincheckten, um mit einem Airbus der Lufthansa ihre Reise nach Riad, der Hauptstadt Saudi-Arabiens, anzutreten, konnten nicht ahnen, dass ihnen ein unfreiwilliger Aufenthalt auf Zypern bevorstehen wird. „Flug München-Riad am 20. Juli unerwartet gestoppt, Landung auf Zypern“ weiterlesen

Nur mit Piloten ist das Fliegen sicher!

Pressemitteilung der Vereinigung Cockpit e.V. vom 26.1.2017

Airbus Chef Tom Enders stellte auf der Münchner Internetkonferenz in seiner für ihn typischen technokratischen Art seine Vision vom pilotenlosen Fliegen vor und begründete dies damit, die Luftfahrt noch sicherer zu machen. Das letzte Hindernis seien die Bedenken der Passagiere, die jedoch geringer würden.

Was er verschweigt ist, dass selbst die modernsten von seinen Ingenieuren entwickelten Flugzeuge jeden Tag auf das beherzte Eingreifen eines Piloten angewiesen sind. Jeden Tag finden etwa 100 000 Flüge mit Verkehrsflugzeugen statt. Jeden Tag ist es auf hunderten dieser Flüge aufgrund technischer Ausfälle, wetterbedingter Umwege oder Unterbrechungen der Daten- oder Kommunikationsverbindungen notwendig, dass Piloten in die automatische Flugführung eingreifen. „Nur mit Piloten ist das Fliegen sicher!“ weiterlesen

Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Juli 2010

Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert.  Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen.

Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008)  sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen. „Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Juli 2010“ weiterlesen

FDP lässt CDU und EADS-Kriegsprofiteure schwitzen

Koalitionsverhandlungen: Die CDU verlangt die Anschaffung von 60 Airbus-Militärtransportern des Typs A400M. Die FDP will nur 49 kaufen. Das würde den Deutschen mindestens 1.2 Milliarden Euro sparen.

Bei der Berliner Militärzeitung „Tagesspiegel“ (1) war man heute etwas voreilig gehorsam. Man verkündete, die FDP habe sich in den derzeitigen (für die tumbe Gewohnheitsjournaille ohne Zweifel überraschenden) Koalitionsverhandlungen mit der Forderung nach dem Kauf von 60 Airbus A400M bereits durchsetzen können.
So ganz stimmt das nicht. „FDP lässt CDU und EADS-Kriegsprofiteure schwitzen“ weiterlesen