Die Frontex-Files und das Cyber Valley

Jenen Firmen, die gleich bei mehreren Treffen anwesend waren, bilden weitgehend das Who-is-Who der europäischen Rüstungsindustrie ab, darunter neben Airbus und Thales u.a. Safran (Frankreich), Leonardo (Italien) und Indra (Spanien). Auch Kleinwaffenhersteller wie Heckler & Koch und Glock waren eingeladen. Unter denjenigen Firmen, die nicht primär in der Rüstungsindustrie tätig sind, hier ihre Aktivitäten im Zuge der Digitalisierung jedoch aktuell ausweiten, finden sich ATOS und der japanische Elektronikkonzern NEC wiederholt in den Listen. In der Auswertung des Corporate Europe Observatory wird NEC auch als eines der relativ wenigen Unternehmen außerhalb Europas hervorgehoben, das in den Frontex-Dateien auftaucht. Neben NEC sind dies ein kanadisches Unternehmen für Gesichtserkennung (Face4Systems) sowie drei israelische Firmen, die im Bereich der Bilderkennung (Shilat Optronics und Seraphim Optronics) und der Drohnentechnologie (Elbit Systems) aktiv sind.

PESCO III

Im Dezember 2017 wurde die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (engl.: PESCO) ins Leben gerufen, um die Anbahnung europäischer Militär- und Rüstungsprojekte zu forcieren. Einer derjenigen, der den Prozess maßgeblich angeschoben hatte, war der damalige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Als die PESCO aktiviert wurde, freute er sich mit den Worten, nun sei die im EU-Vertrag verankerte „schlafende Schönheit“ endlich erwacht.

Drohnen mit EU-Stempel

Welche Drohne sozusagen „über Nacht“ zur Kampfdrohne mutiert, Heron TP oder die Eurodrohne, ist gar nicht mehr entscheidend. Dann ist die Frage nicht mehr, welche Drohne, sondern Bewaffnung – ja oder nein. Nichts scheut Ursula von der Leyen mehr als eine offene Debatte darüber, denn sie weiß ganz genau, dass sie in der Bevölkerung keine Mehrheit dafür bekommen würde. Durch weitere Aufklärung und Aktionen können wir dafür sorgen, dass die Einführung einer bewaffneten Drohne schwieriger wird, als die Bundesregierung es plant.

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