Syrien hat die Pflicht und das Recht, seine Bürger vor Terrorismus zu schützen

Autor: Hamda Mustafa

Die Terrororganisation Jabhat al-Nusra, die den größten Teil der Provinz Idleb kontrolliert, setzt ihre Angriffe auf benachbarte Gebiete und die syrischen Armeepositionen fort, hat der Ständige Vertreter Syriens bei den Vereinten Nationen Bashar al-Jaafari betont und bekräftigt, dass es das Recht und die Pflicht des syrischen Staates ist, seine Bürger vor Terrorismus zu schützen, und dass Syrien alle seine Gebiete vom Terrorismus und von jeder illegalen Präsenz ausländischer Truppen befreien wird.

In einer Sitzung des Sicherheitsrates am Dienstag, die sich mit der Situation in Syrien befasste, sagte al-Jaafari, dass alle erkannt hätten, dass das Leid der Syrer das Ergebnis der Verbrechen der terroristischen Organisationen sowie der Aggressions- und Kriegsverbrechen der US-geführten Koalition und ihrer angeschlossenen Milizen sei. Das Leid der Syrer sei auch durch den barbarischen wirtschaftlichen Terrorkrieg verursacht worden, der ihnen aufgezwungen wurde und ihr Leben verschlimmert hat, fügte er hinzu. „Syrien hat die Pflicht und das Recht, seine Bürger vor Terrorismus zu schützen“ weiterlesen

„Al Kaida“-Ableger in Deutschland offenbar nicht einmal verboten

Die in „Tahrir al-Sham“ umbenannte „Al Nusra Front“, ein „Al Kaida“-Ableger im Krieg gegen Syrien, wird von den Regierung der U.S.A. und Kanada nicht als terroristische Organisation gelistet. Auch in Deutschland ist „Tahrir al-Sham“ offenbar nicht verboten.

Was für den Staat insofern konsequent ist, weil er selbst die „Al Nusra Front“ offenbar nie verboten hat und es Monate gedauert hatte, bevor der Staat den „Islamischen Staat“ verbot. „„Al Kaida“-Ableger in Deutschland offenbar nicht einmal verboten“ weiterlesen

Stellungnahme des Außenministeriums Russlands zum Beschluss der USA zur Unterbrechung des Dialogs mit Russland über die Friedensregelung in Syrien

Pressemitteilung des Außenministeriums der Russischen Föderation vom 3. Oktober 2016

Wir bedauern sehr die von Washington getroffene Entscheidung zur Unterbrechung des russisch-amerikanischen Dialogs über die Friedensförderung in Syrien. Die Erklärung des US-Außenministeriums über die Einstellung der Kooperation mit Russland an der Konfliktregelung in Syrien außer die Vorbeugung von Zwischenfällen im Luftraum dieses Landes ist sehr enttäuschend. „Stellungnahme des Außenministeriums Russlands zum Beschluss der USA zur Unterbrechung des Dialogs mit Russland über die Friedensregelung in Syrien“ weiterlesen

Bemühungen zur Erstellung einer Liste der Terroristen in Syrien kommen nicht weiter, weil Länder sich zanken

Jenseits von ISIS und Nusra wimmelt es von unterschiedlichen Auffassungen, wer auf die Listen gehört

Vor einigen Monaten begannen die Bemühungen, Friedensgespräche für Syrien in Gang zu bringen, mit einem Aufruf der UNO, dass die Länder mit unterschiedlichen Interessen zusammenkommen und sich auf eine formelle Liste von syrischen Rebellen einigen sollten, indem sie entscheiden, welche echte Rebellen und welche Terroristen sind. Bis zum heutigen Tag gibt es diese Liste nicht.

Hinweise aus letzter Zeit zeigen, dass es mehr als nur unbedeutende Anstrengungen gab, diese Listen zusammen zu bekommen, dass aber jedes Land eine andere Auffassung hat, wer die „Terroristen“ sind, und dass hinter fast jeder Fraktion in Syrien jemand steht, der die ganze Zeit über auf ihre Einbeziehung drängt. „Bemühungen zur Erstellung einer Liste der Terroristen in Syrien kommen nicht weiter, weil Länder sich zanken“ weiterlesen

Syrien: es ist kein Bürgerkrieg und war auch nie einer

Die Waffen kommen aus dem Ausland, die Kämpfer kommen aus dem Ausland, die Agenda kommt aus dem Ausland. Während syrische Kräfte kämpfen, um die Kontrolle über ihr Land zurück zu erringen und die Ordnung innerhalb ihrer Grenzen wieder zu errichten, geht das Märchen vom „syrischen Bürgerkrieg“ weiter. Zweifelsohne gibt es Syrer, die gegen die syrische Regierung sind, und sogar Syrer, die mit Waffen gegen die Regierung gekämpft haben und damit gegen das syrische Volk, aber von Anfang an (tatsächlich schon vor dem Beginn) ist dieser Krieg aus dem Ausland betrieben worden. Ihn als „Bürgerkrieg“ zu bezeichnen, ist eine falsche Bezeichnung, genauso wie die Bezeichnung derjenigen, die mit Waffen kämpfen, als „Opposition.“ Es ist kein „Bürgerkrieg,“ und diejenigen, die gegen die syrische Regierung kämpfen, sind keine „Opposition.“

Diejenigen, die das als einen Bürgerkrieg bezeichnen, und die Terroristen, die gegen den syrischen Staat kämpfen als „Opposition,“ hoffen, dass ihr Publikum nie zu weit von ihren Lügen abweicht, um den vollen Zusammenhang dieses Konflikts zu verstehen, die Schritte, bevor er überhaupt begann und woher diese Schritte unternommen wurden. „Syrien: es ist kein Bürgerkrieg und war auch nie einer“ weiterlesen

Eskalation! Zwei russische Flugzeuge in Syrien abgeschossen!

In einer plötzlichen und dramatischen Eskalation des Syrienkonflikts sind zwei russische Flugzeuge – ein SU-24 Kampfjet und ein Rettungshelikopter – in Syrien abgeschossen worden. Der Kampfjet wurde vom türkischen Militär abgeschossen, nachdem dieses eine Verletzung des Luftraums behauptet hatte, und der Rettungshubschrauber wurde laut Berichten von von den Vereinigten Staaten von Amerika unterstützten Rebellen mit in den Vereinigten Staaten von Amerika hergestellten und von diesen gelieferten TOW-Raketen abgeschossen.

Die Türken behaupten, dass der russische Jet in türkischen Luftraum eingedrungen war und in fünf Minuten zehnmal gewarnt wurde, ehe er von zwei in den Vereinigten Staaten von Amerika erzeugten F-16 Kampfflugzeugen abgeschossen wurde. Das russische Verteidigungsministerium bestreitet jegliche Verletzung des türkischen Luftraums und sagt, dass es beweisen kann, dass es keine Verletzung gab. Der russische Jet stürzte auf syrischem Territorium ab und laut Berichten wurde zumindest ein Pilot dabei getötet. Der zweite könnte von von den Vereinigten Staaten von Amerika unterstützten Rebellen in dem Gebiet gefangen oder getötet worden sein. „Eskalation! Zwei russische Flugzeuge in Syrien abgeschossen!“ weiterlesen

Konstanten westlicher Weltpolitik

Mit heftigen Vorwürfen reagiert Berlin auf die russischen Luftangriffe in Syrien. Viele der Angriffe hätten nicht dem „Islamischen Staat“ (IS), sondern „der syrischen Opposition und Zivilisten“ gegolten, behauptet die Bundesregierung in einer Erklärung, die sie gemeinsam mit den Regierungen mehrerer verbündeter Staaten veröffentlicht hat, darunter die Türkei und Saudi-Arabien. Die Luftschläge müssten „sofort eingestellt“ werden. Tatsächlich haben russische Kampfflieger neben dem IS auch Stellungen anderer jihadistischer Milizen bombardiert – sowie Stellungen vom Westen hochgerüsteter Kämpfer, die sich an Offensiven der Al Nusra-Front beteiligen. Al Nusra ist der syrische Ableger von Al Qaida, derjenigen Organisation, die nach dem 11. September 2001 das Hauptziel des westlichen „Anti-Terror-Kriegs“ war. Die russischen Luftangriffe markieren zum einen den deutlich steigenden Einfluss Moskaus in Nah- und Mittelost, zum anderen das allgemeine Erstarken nicht-westlicher Mächte in der Weltpolitik. Sie sind ein weiterer Schlag gegen die globale westliche Hegemonie. „Konstanten westlicher Weltpolitik“ weiterlesen