Albanien: Präsident blockiert neues Überwachungsgesetz

Laut Verfassung verfügt der Präsident der Republik Albanien über mehr Macht als es in unserer Republik der Fall ist. Neben seinem repräsentativen Aufgabenbereich ist er automatisch Präsident des Hohen Justizrates und übt die Kontrolle gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten – diesen ernennt er auf Vorschlag des Parlaments – über die Armee des Landes aus.

Umso gewichtiger ist die Blockade des amtierenden Staatspräsidenten Bujar Nishani (Demokratische Partei Albaniens) mit der Verweigerung seiner Unterschrift unter ein neues Videoüberwachungsgesetz am Montag, dem 4.April 2016 unter Berufung auf den Artikel 35 der eigenen Verfassung und den Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention zum Schutz der Privatsphäre, welches ansonsten ratifiziert worden wäre. Ausserdem gebe es keine Garantie wie die persönlichen Daten vor dem Zugriff Dritter geschützt sind, so der Präsident. „Albanien: Präsident blockiert neues Überwachungsgesetz“ weiterlesen

9/11 in historischer Perspektive: Falsche Annahmen

Fortsetzung der Artikelreihe von Peter Dale Scott

Teil I – Terroristen auf dem Schachbrett
Teil II – Der gefälschte Krieg gegen den Terror: Wie die USA einige ihrer Feinde schützten
Teil III – Das wahre Große Schachbrett und die Profiteure des Kriegs
Teil IV – Das Doomsday-Projekt und Tiefenereignisse: JFK, Watergate, Iran-Contra und 9/11

Auf wenigen Seiten rekapituliert Peter Dale Scott einige Fakten über die Ursprünge der al-Qaida-Bewegung. Mag es auch oftmals als „Verschwörungstheorie“ weggewischt werden: das, was mit dem Namen al-Qaida verbunden wird, ist immer und immer wieder bewusst in US-Geheimoperationen benutzt und stark gemacht worden.

Von Peter Dale Scott, Übersetzung Lars Schall

Die Übersetzung des nachfolgenden Artikels, der als Unterrichtung des US-Kongresses 2005 hier erschien, wurde von Peter Dale Scott ausdrücklich und persönlich für LarsSchall.com autorisiert. „9/11 in historischer Perspektive: Falsche Annahmen“ weiterlesen