Schlagwort: armee

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KFOR: Ein Ende in Sicht?

Autorin: Merle Weber

Deutschland hat seine militärische Präsenz im Kosovo um ein weiteres Jahr verlängert. Dabei verschiebt sich das Tätigkeitsfeld der SoldatInnen vor Ort: statt direkter Beteiligung an Gefechten dominiert schon seit langem immer stärker der Aufbau einer kosovarischen Armee das Handeln der Bundeswehr. Dementsprechend haben NATO wie Bundeswehr ihre Truppenstärke im Land wesentlich reduziert. Am Horizont des unabhängigen Kosovos mit eigener Armee sieht die Bundesregierung die euro-atlantische Integration des Staates. Damit hätten Bundesregierung und NATO nach dem Zerschlagen Jugoslawiens und über 20 Jahren militärischer Präsenz auf dem Balkan Teile der geostrategischen Schlüsselregion nachhaltig in ihr Einflussgebiet eingegliedert. „KFOR: Ein Ende in Sicht?“ weiterlesen

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EU-Kriege: Steuerbefreit!

Richtlinie 2006/112/EG des Rates legt fest, dass „Lieferungen von Gegenständen und Dienstleistungen“ für einen NATO-Staat steuerbefreit sind, sofern sie Maßnahmen im Rahmen „gemeinsamer Verteidigungsanstrengungen außerhalb des Hoheitsgebietes“ (i.d.R. also Krieg) dienen. Seit April liegt der Vorschlag für eine EU-Richtlinie vor, die diese Steuervorteile auch auf Unterstützungsleistungen für Maßnahmen im Rahmen der „Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (GSVP) ausweiten will. „EU-Kriege: Steuerbefreit!“ weiterlesen

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Mordfall von Ayotzinapa in Mexiko wird neu aufgerollt

Autoren: Philipp Gerber, Harald Neuber

Präsident López Obrador ordnet Ermittlungen an. Verbrechen hatte 2014 für Entsetzen gesorgt. Internationale Gremien kritisierten Manipulationen und Fehler

Auf seiner ersten Pressekonferenz hat Mexikos neuer Präsident Andrés Manuel López Obrador per Dekret die Suche nach 43 vermissten Studenten angeordnet. Das Verschwinden der jungen Männer aus der Ortschaft Ayotzinapa im südmexikanischen Bundesstaat Guerrero solle untersucht und aufgeklärt werden, sagte der linksgerichtete Politiker: „Die Wahrheit muss bekannt werden und die Verantwortlichen müssen unter Achtung der Autonomie der Justiz bestraft werden“, sagte López Obrador. „Mordfall von Ayotzinapa in Mexiko wird neu aufgerollt“ weiterlesen

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Vergrenzung der EU

Innerhalb der letzten Jahrzehnte vervielfachte sich die Errichtung von High-tech-Grenzanlagen weltweit. Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und die europäische Sicherheitsbranche sind maßgeblich an dieser Entwicklung beteiligt. Die EU treibt nicht nur selbst eine rasante Vergrenzung entlang ihrer Außengrenzen voran, sondern forciert auch eine stetige Grenzvorverlagerung, die mit einem Technologietransfer an repressive Staaten einhergeht und dort für eine effizientere Kontrolle nach innen eingesetzt werden kann. Die Grenzsicherung ist ein boomender Markt, der bereits jetzt zur Behinderung demokratischer Prozesse in den Herkunfts- und Transitstaaten der Geflüchteten beiträgt und die Fluchtursachen verschärft.

In den letzten Jahren erstellte die EU zahlreiche Aktionspläne, Programme und Projekte mit dem Ziel, die Migration nach Europa einzudämmen und die Anzahl der ablegenden Boote von Migrant*innen entlang der nordafrikanischen Küste drastisch zu reduzieren. „Vergrenzung der EU“ weiterlesen

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Antiimperialistische Militärakademie in Bolivien gegründet

Einrichtung soll Gegenpol zum US-amerikanischen Einfluss auf die Armeen in Lateinamerika und der Karibik bilden. Eröffnung durch Evo Morales

Boliviens Präsident Evo Morales hat Mitte der Woche eine Militärakademie eröffnet, in der die Militärs in antiimperialistischen Theorien ausgebildet werden sollen. Die neue Bildungseinrichtung der Armee hat explizit zum Ziel, den politischen Einfluss der USA auf die Militärs in Lateinamerika und der Karibik einzudämmen. Bei der Einweihung waren auch die nicaraguanische Verteidigungsministerin Martha Ruiz Sevilla, ihr Amtskollege aus Venezuela, Vladimir Padrino López, und der Vize-Verteidigungsminister von Ecuador, Felipe Vega zugegen.

„Mit dieser Militärakademie wollen wir ein antikoloniales und antikapitalistisches Denken stärken, das die Streitkräfte enger an die sozialen Bewegungen bindet“, sagte Morales bei der Eröffnungsfeier am Mittwoch in Santa Cruz. Dies sei auch nötig, um den Einfluss der US-amerikanischen Militärakademie School of the Americas einzudämmen, „in der die Indigenen stets als interne Feinde gesehen wurden“, so Morales, der selbst zur indigenen Bevölkerungsmehrheit in Bolivien gehört. „Antiimperialistische Militärakademie in Bolivien gegründet“ weiterlesen

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Eine weitere routinemäßige Exekution durch israelische Soldaten

Das folgende Video, zur Verfügung gestellt von B’tselem, einer israelischen Gruppe, die die Okkupation beobachtet, zeigt klar einen Soldaten, der einen Palästinenser in Hebron exekutiert. Er wird mit einem Schuss in den Kopf getötet, nachdem er bereits kampfunfähig auf dem Boden liegt und für niemanden eine Gefahr darstellt.

Die israelische Armee hat das als einen „ernsten Vorfall“ bezeichnet und führt eine Untersuchung durch. Warten wir ab, wie ernsthaft sie gegen den Soldaten vorgehen. Eines kann man sich sicher sein, nämlich dass ihm gar nichts passieren würde, wäre die Sache nicht gefilmt worden. „Eine weitere routinemäßige Exekution durch israelische Soldaten“ weiterlesen

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Staatsaufruf: kollektives Singen der Nationalhymne am Montagmittag

Mit Vertiefung der Kluft zwischen Bevölkerung und Regierung werden nationale Symbole der Einigkeit beschworen zum Kaschieren der Differenzen.

Zum ersten Mal feiert ein grosses Land seinen Nationalfeiertag unter Einbeziehung der Armee mit Zurschaustellung ihrer Leistungsfähigkeit.

hmascanberraWenn ein Land seine Identität beschwört, indem die Regierung den Nationalfeiertag aufwändig zelebriert mit Luftwaffe und dem grössten Kriegsschiff der Marine als Kulisse mit ganztägigen Show-Einlagen davor, die landesweit von allen Medien übertragen werden, so würden doch viele spontan auf Länder mit autoritären Regierungsformen tippen.

Noch dazu, wenn jeder Bürger dazu aufgefordert wird, alles stehen und liegen zu lassen mit was er gerade beschäftigt ist und mit Inbrunst am Mittag die Nationalhymne zu singen. „Staatsaufruf: kollektives Singen der Nationalhymne am Montagmittag“ weiterlesen

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Sorge um Friedensprozess in Kolumbien

Präsident Santos suspendiert Friedensgespräche. Forderungen nach Waffenruhe werden lauter. Regierung und Armee lehnten dies wiederholt ab

Nach der Aussetzung der Gespräche mit der FARC-Guerilla durch Präsident Juan Manuel Santos fordern Politiker, Sprecher sozialer Bewegungen und Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Bereiche die Fortführung des Friedensprozesses und einen sofortigen Waffenstillstand. In den sozialen Netzwerken startete unter „#TreguaYA“ (Waffenruhe jetzt) eine Kampagne, die großen Zuspruch erhält. „Sorge um Friedensprozess in Kolumbien“ weiterlesen

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Umfrage: Nur 13 Prozent für Militär in der Aussenpolitik – krebsroter Steinmeier läuft öffentlich Amok

Nach einer heute veröffentlichten Umfrage von Infratest im Auftrag der Körber-Stiftung sehen nur dreizehn Prozent der Befragten den Einsatz der deutschen Armee im Ausland als geeignetes Mittel an, Deutschlands neue Rolle in der Welt zu repräsentieren. Auch in China wird der Meinungstrend in Deutschland genau beobachtet Majority of Germans against greater German involvement in foreign affairs: poll.

Diese neu definierte Position wird vor allem von dem Aussenminister Frank-Walter Steinmeier und dem Bundespräsidenten Joachim Gauck als Vorzeigefiguren vorangetrieben, im Gepäck die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Auf der Konferenz „Review 2014“ sollen die Auslands-„Initiativen“ hoffärtig aufbereitet werden. Lesen Sie dazu den Hintergrundbericht Von Linealstaaten und pazifistischem Mehltau auf German Foreign Policy vom 20.05.2014.

Die Quittung für diese Politik bekam Steinmeier gestern in Berlin zu spüren: „Umfrage: Nur 13 Prozent für Militär in der Aussenpolitik – krebsroter Steinmeier läuft öffentlich Amok“ weiterlesen

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Ein Nationalheld

KURZ VOR Israels 66. Unabhängigkeitstag bekam das Land einen neuen Nationalhelden.
Wenn es stimmt, dass jede Nation den Nationalhelden bekommt, den es verdient, dann war es ein ziemlich trauriges Spektakel.

DAS VIDEO -Clip, das David Adamow aus einem anonymen Soldaten in eine nationale Person verwandelte, wurde mit einem palästinensischen Fotoapparat in Hebron aufgenommen.

Solche Video-Kameras sind für die israelische Armee der Fluch geworden. Sie sind weit und breit an junge Palästinenser in den ganzen besetzten Gebieten von israelischen Friedensorganisationen, besonders von B’Tselem verteilt worden.
Der Filmausschnitt beginnt mit der Szene in Hebron. In der Mitte der Shuhada-Straße steht ein einsamer Soldat mit einer grünen Kappe und einem Gewehr. Er sieht aus wie jeder andere Soldat mit kurzem Bart, wie es gerade unter israelischen Jugendlichen Mode ist. „Ein Nationalheld“ weiterlesen