Seit Jahren diskutiert die deutsche Politik über die Anschaffung bewaffneter bzw. die Bewaffnung bestehender Drohnen. Als Argument für die Einführung bewaffneter Drohnen – die längst abseits der Kontroversen im Bundestag vorbereitet wird – wird immer wieder deren vermeintlich höhere Präzision und v.a. der „Schutz deutscher Soldat*innen“ ins Feld geführt. Kritiker*innen argumentieren hingegen, dass die Bewaffnung unbemannter Luftfahrzeuge der Einstieg in eine neue Form der Kriegführung sei, in der die menschliche Kontrolle auch über den Einsatz von Waffen zunehmend an „Maschinen“ – genauer genommen: informationstechnische Systeme – abgegeben werde. „Berg-Karabach und der „erste echte Drohnenkrieg““ weiterlesen
Die North Atlantic Treaty Organization stärkt die schlimmsten Tendenzen unserer politischen Kultur.
Ricochet berichtete kürzlich über interne Regierungsdokumente bezüglich einer Diskussion über den Verkauf von Sensoren für bewaffnete Drohnen an die Türkei. Im letzten Frühjahr genehmigte die Trudeau-Regierung eine Ausnahmeregelung vom Waffenexportverbot in die Türkei, die es dem in Ontario ansässigen Unternehmen L3Harris Wescam erlaubte, seine Technologie zur thermischen Überwachung und zum Zielen von Laserraketen zu verkaufen. Diese wurde anschließend im tödlichen Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien um Berg-Karabach eingesetzt. „Die NATO ist ein schlechter Einfluss“ weiterlesen
Aserbaidschanische Frachtflugzeuge flogen wegen Waffen häufig nach Israel
Israelische Waffen schüren die Kämpfe Aserbaidschans mit Armenien in der umstrittenen Region Berg-Karabach. Hikmet Hadschijew, Assistent des Präsidenten von Aserbaidschan, sagte gegenüber israelischen Medien, dass das aserbaidschanische Militär bei den jüngsten Gewalttätigkeiten israelische Angriffsdrohnen eingesetzt hat. „Israel schickt Waffen nach Aserbaidschan, während der Kampf mit Armenien weitergeht“ weiterlesen
Es stellt sich eine ganz simple Frage: Wenn den Regierungen, den Hilfsorganisationen der westlichen Staaten, den Nachbarländern Syriens und den zuständigen Abteilungen der Organisation der Vereinten Nationen so viel an der Bevölkerung von Aleppo liegt, warum nutzen diese nicht den Weg, Lebensmittel und Medikamente gemeinsam mit den syrischen Behörden in die belagerte Stadt zu bringen.
Täglich überfluten schliesslich Berichte und Bildmaterial zum Leid der Menschen vor Ort die westlichen Kanäle. (Hier ein Beispiel zu Stephen O‘Brien, dem Nothilfekoordinator der Organisation der Vereinten Nationen, zitiert am 30. September 2016 vom Deutschlandfunk.)
„Konzert im Zelt: Miqayel Voskanyan and Friends Band“
Jena. Zu Beginn der neuen MoMoLo Saison 2016/2017 wird es am 21. August im Zirkuszelt am Burgauer Weg 9 musikalisch. Miqayel Voskanyan and Friends Band kommen aus Jerewan, Armenien. Die Band spielt eine Mischung aus zeitgenössischem Jazz, Fusion, Folk, Rock und Weltmusik. Die Band hat es geschafft, mit dem traditionellen armenischen Saiteninstrument Tar moderne und innovative Musik zu schaffen. Gegründet im Jahr 2011 wurde die Band nur zwei Jahre später zur „Besten Band des Jahres“ bei den Radio-Van Music Avards gekürt. Die Band spielt hauptsächlich Eigenkompositionen, die stark von der armenischen Volksmusik beeinflusst werden. „Konzert im Zelt aus Armenien in Jena“ weiterlesen
ArmenienEin halbes Jahr vor den Parlamentswahlen im zeitigen Frühjahr 2017 kommt es fast zeitgleich mit dem Militärputsch vom 15.Juli in der Türkei zu einem ähnlichen Aufruhr in Miniaturausgabe in Armenien: In der Hauptstadt Jerewan fand am 17.Juli ein Versuch eines Militärputsches mit Geiselnahme von führenden Polizeichefs statt, der völlig aussichtslos war. Das war den Putschisten durchaus bewusst, die sich im Polizeigebäude verschanzten. Das Ziel der bewaffneten „Oppositionsgruppe“ zum Sturz der Regierung war als Initialzündung gedacht, die Bevölkerung unter Ausnutzung der aufgeheizten Stimmung zu mobilisieren um die Sache unter demokratischem Anstrich zu vollenden.
Armenien erregte in politischer Hinsicht die Aufmerksamkeit der deutschen Bevölkerung vorrangig durch Berichte über die Anerkennung des Massakers der türkischen Regierung des Osmanischen Reichs während des Ersten Weltkrieges als Völkermord und die Verhandlungen zur Lösung des Berg Karabach-Konfliktes.
Jahrzehntelang hat die Anerkennung des Massakers von 1915 als Völkermord auf sich warten lassen. Am 24.April 2016 verabschiedete endlich der Deutsche Bundestag – der Zeitpunkt ist sicher nicht rein zufällig gewählt – eine Resolution im Sinne des armenischen Volkes, das damit näher an die Europäische Union gebunden wurde mit der Armenien seit 2010 in Assoziierungsverhandlungen steht. Zugleich ist das Land eines der Gründungsmitglieder der von Russland initiierten Eurasischen Wirtschaftsunion, die am 1.Januar 2015 in Kraft trat.
Das Interesse der Vereinigten Staaten von Amerika an der Kaukasus-Republik ist ein sehr spezielles. Das zeigen die Investitionen in die offizielle U.S.-Vertretung in Jerewan, die nach Fertigstellung aller Baumaßnahmen in 2005 zur grössten U.S.-Botschaft ausgebaut wurde. Übertroffen wurde die westasiatische U.S-Vertretung später durch den Ausbau der Botschaft in Bagdad auf einem fünfmal so grossen Gelände.
Druckaufbau vor Verhandlungen, wie stets nichts Neues.
Wo blieb die jetzt gezeigte Besorgnis als das Militär von Aserbaidschan wie schon oft zuvor am 9.November 2015 verkündete, Armenien so bald wie möglich in einen Krieg zu verwickeln.
Der armenische Präsident, Sersch Sargsjan, wird im April mit der deutschen Bundeskanzlerin zu einem offiziellen Staatsbesuch in Berlin zusammentreffen. Auf dem Programm stehen Gespräche über die gegenseitigen bilateralen Beziehungen, regionale und europäische Angelegenheiten und der Konflikt um Nagorny-Karabach.
Zusätzlich steht noch in diesem Monat eine Entscheidung im deutschen Bundestag darüber an, ob Deutschland das Massaker und die Vertreibung der armenischen Bevölkerung und andere ethnische Gruppen vor einhundert Jahren durch das damalige Osmanische Reich als Völkermord anerkennt. Aus Rücksicht auf die Türkei wurde die im Februar 2016 geführte Debatte über ein entsprechendes Gesetz um zwei Monate auf den 24.April verschoben. „Bergkarabach: militärische Muskelspiele vor Staatsbesuch aus Armenien in Berlin“ weiterlesen
Während des Kalten Kriegs war Washington beunruhigt, dass Kommunisten Straßenproteste anfachen könnten, die sie in Revolutionen verwandeln könnten, mit Politikern, die nur darauf warteten, die neue Regierung zu übernehmen und so das sowjetische Imperium auszudehnen. Heute ist das genau das, was Washington macht.
Vor kurzem waren wir Zeugen einer derartigen Operation in der Ukraine, und jetzt scheint eine solche in Mazedonien im Gang zu sein.
Die National Endowment for Democracy (NED – Nationale Stiftung für Demokratie) wurde 1983 gegründet. Der offizielle Zweck ist die Förderung der Demokratie im Ausland. Der wirkliche Zweck war die Schaffung von Meinungsverschiedenheiten im sowjetischen Osteuropa. Heute benutzt NED unser Steuergeld, um Regierungen zu stürzen, die Washington nicht in den Kram passen. „Eine Farbenrevolution für Mazedonien“ weiterlesen
Peter Iljitsch Tschaikowskys „Ouvertüre 1812“ sollte eine ständige Erinnerung an das sein, was denen passiert, die Pläne gegen Mutter Russland schmieden. Nachdem er die Armeen des Zaren in Nahkämpfen geschlagen hatte, erreichte Napoleon Moskau. Anstatt sich zu ergeben, brannten die Russen es nieder! Napoleon errang keinen Sieg.
Dieser Vaterländische Krieg des Jahres 1812 begann am 24. Juni, als Napoleons Grande Armée den Fluss Memel überschritt. Der offizielle politische Vorwand für den Krieg war die Beseitigung der russischen Bedrohung Polens.
Napoleon nannte diese Kampagne sogar den Zweiten Polnischen Krieg, um sich bei den Polen anzubiedern und einen politischen Vorwand für seine Aktionen zu schaffen. „Mutter Russland“ weiterlesen
Die auf dem EU-Gipfel von den Außenministern angedrohten weiteren Sanktionen gegen Russland bringen eine diplomatische Lösung für die Ukraine und ein Ende des Krieges nicht näher. Russische Gegensanktionen sind bald zu erwarten. Die IPPNW fordert einen Ausstieg aus der Sanktionsspirale!
Die Befriedung des aktuellen Bürgerkriegs muss einhergehen mit einer grundsätzliche Bearbeitung der neu aufgeflammten Konfrontation zwischen hochgerüsteten, um Einflussbereiche ringenden Staaten und Allianzen. Eine Politik der Kooperation anstelle von Konfrontation würde Ländern wie der Ukraine eine wichtige Scharnierfunktion zwischen Ost und West zuweisen. Die internen Widersprüche des Landes dürfen nicht zum Spielball externer Interessen werden – auf Kosten seiner Menschen und Natur. „IPPNW fordert für die Ukraine „Roadmap zum Frieden“ statt weiterer Sanktionen“ weiterlesen
