„Oben bleiben, Köpfchen zeigen“

Dokumentation: Die Rede von Conny Hüsgen vom Team Aussteiga am 9.Januar auf der 106. Montagsdemonstration gegen das urbane und verkehrsindustrielle Programm “Stuttgart 21″ (S21).

Wir haben uns heute hier versammelt, um weiterhin ein klares Zeichen zu setzen gegen Stuttgart 21. Erst einmal möchten wir Herrn Gall dazu gratulieren, dass er der Bahn vor der geplanten Parkräumung klare Auflagen gemacht hat. Und als die Bahn diesen nicht nachkam, die Konsequenzen gezogen hat, indem er die Räumung des Parks sowie den geplanten Polizeieinsatz zur Absicherung illegaler Baumfällungen absagte. Im Gegensatz zu seinem Amtsvorgänger erweist er sich als ein Politiker, der sich der Verantwortung seines Amtes bewusst ist, und dem Gesetze mehr gelten als die Interessen seiner Parteifreunde.

Leider soll der Südflügel dessen ungeachtet unter Polizeischutz partiell abgerissen werden. Dies halten wir aus drei Gründen für eine fatale Fehlentscheidung, und appellieren an Herrn Gall, folgendes zu bedenken: „„Oben bleiben, Köpfchen zeigen““ weiterlesen

Bahn missachtet Umweltauflagen

S21-Sprecher Dietrich lügt vor laufender Kamera

Auch bei den gestrigen Baumverpflanzungen hat die Bahn wieder gegen Umweltauflagen verstoßen: Nach einem am 7. Dezember 2010 geschlossenen gerichtlichen Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe e.V. ist die Bahn seit dem 1. Februar 2011 verpflichtet, für sämtliche S21-Arbeiten ausschließlich Fahrzeuge und Maschinen mit Rußpartikelfilter einzusetzen. Wie schon bei allen bisherigen Arbeiten, wurden auch bei den Baumverpflanzungen wieder Fahrzeuge eingesetzt, die mit keinem entsprechenden Filter ausgestattet sind. Viele der Fahrzeuge hatten nicht einmal die in Stuttgart für alle vorgeschriebene Plakette oder nur eine gelbe. Trotzdem behauptete Projektsprecher Wolfgang Dietrich am 9. Februar gegen 8 Uhr auf dem Kurt-Georg-Kiesinger-Platz gegenüber Bürgern, alle Fahrzeuge hätten die Plakette, die sie brauchen. „Bahn missachtet Umweltauflagen“ weiterlesen

NABU diskutiert neue Studie zu Gentechnik- und Artenschutzrecht

Der NABU diskutierte heute auf einem Workshop eine neue Studie des NABU, die sich der bisher kaum untersuchten Frage widmet, ob das Artenschutzrecht und das Gentechnikrecht einen hinreichenden Schutz der Natur beim Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen leistet.

Die teilweise ernüchternden Ergebnisse laufen dem landläufigen Bild eines starken Naturschutzregimes und eines strengen Gentechnik-Risikomanagements zuwider. „NABU diskutiert neue Studie zu Gentechnik- und Artenschutzrecht“ weiterlesen