Die Zeit ist reif für eine neue Partei

Kommentar zur Unterwerfung von Bündnis 90/Die Grünen auf ihrer außerordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz unter die Merkel-Regierung und ihrer Laufzeitverlängerung für die verbleibenden Atomkraftwerke bis 2023.

Ich denke, die Zeit ist reif für eine neue Partei in der Republik. Und zwar für eine Partei, die so ist, wie die SPD früher mal war, wie Bündnis 90/Die Grünen früher mal war, wie „die Linke“ nie war und wie Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) heute noch ist. „Die Zeit ist reif für eine neue Partei“ weiterlesen

Berlusconi ist tot

Zum ersten Mal seit 1995 haben sich die Italiener zur rechtsgültigen Beteiligung an einer Volksabstimmung aufgerafft. Wie das Römer Innenministerium vor wenigen Minuten mitteilte, haben über 50 Prozent der Stimmberechtigten teilgenommen und bereits vor Schließung der Abstimmungslokale um 15 Uhr das notwendige Quorum erreicht.

Damit sind alle vier Referenden in Italien gültig. Sie werden die Regierung Berlusconi in Stücke reissen. „Berlusconi ist tot“ weiterlesen

AKW-Revision wegen angekündigter Blockade verschoben

Wichtige Mitteilung vom 9. Juni 2011 von dem Aktionsbündnis X-tausendmal quer – Gewaltfrei und ungehorsam gegen Castor und Atomkraft zur Terminverschiebung für die aktiven Bürger, die ihren Pfingstausflug nach Brokdorf geplant haben:

Atomkraftgegner: „Was E.on kann, können wir schon lange“
Blockaden in Brokdorf finden ab 18. Juni statt

Der Energiekonzern E.on hat angekündigt, die geplante Revision seines AKW Brokdorf um einige Tage zu verschieben. Dazu erklärt Luise Neumann-Cosel, Pressesprecherin von X-tausendmal quer: „AKW-Revision wegen angekündigter Blockade verschoben“ weiterlesen

Breites gesellschaftliches Bündnis wird AKW Brokdorf blockieren

X-tausendmal quer – Gewaltfrei und ungehorsam gegen Castor und Atomkraft

BUND, Attac, IPPNW, NaturFreunde und etliche weitere Gruppen unterstützen AKW-Blockaden von X-tausendmal quer.

Nach dem Atom-Beschluss der Bundesregierung hat ein breites gesellschaftliches Bündnis Massenaktionen Zivilen Ungehorsams gegen den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken angekündigt. „Breites gesellschaftliches Bündnis wird AKW Brokdorf blockieren“ weiterlesen

Regierung muss Atomausstieg entscheiden

Sicherheitscheck für AKW ist praktisch wertlos

„Wie erwartet war der Zeitraum für eine sorgfältige und unabhängige Sicherheitsüberprüfung aller deutschen Atomkraftwerke zu kurz. Zudem beruhen die heute vorgelegten Ergebnisse der Atomkommission lediglich auf Angaben der AKW-Betreiber und sind damit weitgehend wertlos für die nötigen Beschlüsse der Bundesregierung zum Atomausstieg“,

„Regierung muss Atomausstieg entscheiden“ weiterlesen

Oberster Gerichtshof Neuseeland: Greenpeace kein Wohltätigkeitsverein

Verflechtungen und negative Auswüchse des Industriellen Komplexes, Finanzmonopole und Regierungen sind zwangsläufig gesellschaftlich-politischer Natur, die nicht zu trennen sind – jeder Einsatz für humanitäre Menschenrechte und für die Umwelt passt den Oligarchien nie ins Konzept, da es sich schlicht und einfach um eine Systemfrage handelt, die auf dem Prüfstand steht.

Die neuseeländische Zeitung Stuff stellte dieses Video von Greenpeace ihrem Artikel „Greenpeace not a charity: court“ vom 10.Mai 2011 mit dem Hinweis „This fragile Earth needs action.It needs you. Video by Greenpeace“ voran. „Oberster Gerichtshof Neuseeland: Greenpeace kein Wohltätigkeitsverein“ weiterlesen

Tokio: Bewerbung für Olympische Spiele im Jahr 2020

Japans Government setzt auf Normalität im Alltag – Beruhigungspillen und erste Anti-Atom-Proteste. (Foto: kentin unter cc-Lizenz Wikipedia)

In der japanischen Hauptstadt formieren sich die Anti-Atom-Gegner. Am Sonntag gingen nach Mitteilung der Nachrichtenagentur Reuters fünftausend Demonstranten gegen die Betreibung von Atomkraftwerken auf die Strasse. (1)

Tokios Bürgermeister Shintaro Ishiha teilte laut BBC vom 10.April 2011 mit, dass sich die Hauptstadt Japans um die Olympischen Spiele im Jahr 2020 bewerben wird, um somit zu einer Erholung der Infrastruktur der Region beizutragen, die durch das verheerende Erdbeben und den dadurch ausgelösten Tsunami stark in Mitleidenschaft gezogen worden war. „Tokio: Bewerbung für Olympische Spiele im Jahr 2020“ weiterlesen