Schlagwort: Atomwaffen / Nuklearwaffen

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Totale Weltordnung: U.N.-Resolution soll Angriffskrieg gegen Iran legitimieren

Ein „Deal“ in den „Atomverhandlungen“ mit dem Iran soll durch eine U.N.-Resolution unter Bezug auf Kapitel VII der nach dem Zweiten Weltkrieg beschlossenen Charta der Vereinten Nationen besiegelt werden. Die Folgen, nicht nur für den Iran, wären katastrophal und ein weiterer Schritt in ein Orwellsches Zeitalter sich gegenseitig zwar bekriegender, aber gleichzeitig einem stillschweigenden Konsens folgender autoritärer Blöcke.

Die am 24. September vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossene Resolution 2178, auf die sich u.a. die Regierung von Deutschland bei ihrem neuen Versuch verfassungswidrige „Anti-Terrorgesetze“ durch die Parlamentskammern zu boxen beruft, ist in Deutschland nicht begriffen worden. (Wollt Ihr die Totale Weltordnung?).

Radio Utopie veröffentlichte eine Analyse der Resolution, bevor sie beschlossen wurde. (Analyse zur U.N.-Resolution: Politik von Terrorkrieg und Verbrannter Erde) „Totale Weltordnung: U.N.-Resolution soll Angriffskrieg gegen Iran legitimieren“ weiterlesen

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Die „Atomverhandlungen“ um Iran sind eine Farce. Keiner will dort irgendetwas außer Krieg.

Seit Jahrzehnten wird dem Iran wegen dessen Betrieb von Atomkraftwerken durch den Westblock mit seinem 9/11-Moment gedroht, einem (diesmal tatsächlichen) Angriff von außen, zur Stabilisierung der eigenen Gesellschafts- und Machtstruktur. Das ist keine Drohung, sondern das Angebot eines Arrangements auf Gegenseitigkeit. Genau dieses Arrangement verfolgen seit Jahren alle Beteiligten unter ekelerregendem Geschwätz und der Schinderei von Zeit und Menschen. Schluss mit dieser Farce! „Die „Atomverhandlungen“ um Iran sind eine Farce. Keiner will dort irgendetwas außer Krieg.“ weiterlesen

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Wurden Bundeswehrsoldaten zum Verrat von Dienstgeheimnissen aufgefordert?

Pressemitteilung der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) vom 26. Januar 2015

Verwaltungsgericht Koblenz verhandelt am 29.01.2015 über Flugblatt eines Atomwaffengegners

Darf eine Behörde die Verteilung von Flugblättern verbieten, mit denen Bundeswehrsoldaten dazu aufgefordert werden, die Öffentlichkeit umfassend über den aktuellen Stand der geplanten Atomwaffenmodernisierung zu informieren? Das ist die Kernfrage, über die das Verwaltungsgericht Koblenz am kommenden Donnerstag entscheiden muss. „Wurden Bundeswehrsoldaten zum Verrat von Dienstgeheimnissen aufgefordert?“ weiterlesen

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Höchste Alarmstufe: die Atomwaffen-Ratten kriechen aus den Bunkerlöchern

Kriegsmaschinerie in Washington prescht mit Drohungen zur Stationierung nuklearer modernisierter Waffen in Deutschland und Europa vor – Bundestag muss Mandat zum Einsatz von Bundeswehr im Irak ablehnen

Der Regierung Deutschlands muss der Schlüssel zum „Roten Knopf“ sofort entzogen werden. Das ist nicht nur sinnbildlich gemeint. Die Gründe dafür sind real. Es ist äusserst dringlich, der gegenwärtigen Aussen- und Verteidigungspolitik in Berlin ein Ende zu bereiten.

Mit der Rücktrittserklärung von U.S.-Verteidigungsminister Chuck Hagel und der Nominierung von Ashton Carter als Nachfolger durch U.S.-Präsident Barack Obama wird Washington wie durch einen Zeitsprung in die Ära der Kuba-Krise zurück katapultiert. Im kommenden Jahr wird es eine Mehrheit der Republikaner im U.S.-Kongress und im Senat geben. Immer mehr äussern sich jetzt radikale Stimmen aus Regierungskreisen öffentlich in den U.S.A., neu entwickelte Atombomben zum Einsatz zu bringen. „Höchste Alarmstufe: die Atomwaffen-Ratten kriechen aus den Bunkerlöchern“ weiterlesen

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Schweizer Schiedsgericht: Israel zahlt 100 Millionen U.S.-Dollar an Iran

Entscheidung zu Kompensationsforderungen des Irans von im Jahr 1979 an Israel gelieferten Erdöl ein weiterer Schlag für die israelische Regierung

Vor der Islamischen Revolution in 1979 betrieben der Iran und Israel ab 1968 mit dem Bau der Eilat-Ashkelon-Erdölpipeline (EAPC) gemeinsam mit je 50 Prozent ein Gemeinschaftsprojekt. Das Joint Venture-Unternehmen der beiden noch in gut nachbarlichen Beziehungen stehenden Länder hätte bis heute iranisches Öl vom Persischen Golf zum Roten Meer zum Hafen von Eilat in Israel transportiert, das weiter zu den Terminals in Ashkelon verschifft worden wäre. Von dort hätte das Öl verkauft und unter Vermeidung des Weges durch den Suezkanal nach Europa unter friedlichen Bedingungen bei einem anderen Verlauf der Geschichte verschifft werden können. „Schweizer Schiedsgericht: Israel zahlt 100 Millionen U.S.-Dollar an Iran“ weiterlesen

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Frisches Geld für strahlende Bomben

Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen ICAN stellt heute (7.November 2014) in Berlin die 3. Ausgabe der weltweiten Studie „Don´t Bank On The Bomb“ vor. Die von der niederländischen Organisation PAX verfasste Studie überprüft insgesamt 411 Finanzdienstleister aus 30 Ländern. Sie finanzieren Unternehmen, die Atomsprengköpfe sowie Atomwaffen-Trägersysteme (Raketen, Bomber, U-Boote, etc.) herstellen, bzw. sind an diesen Unternehmen beteiligt. „Frisches Geld für strahlende Bomben“ weiterlesen

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Turkmenistan auf U.N.O.-Vollversammlung: „Keine militärische Lösung internationaler und innerer Konflikte“

Weltweite Abrüstung zur Friedenssicherung kein Thema für den höchsten Repräsentanten der U.S.A. in der aktuellen Ansprache vor der Organisation der Vereinten Nationen.

Im vollen Kontrast zur Rede des U.S.-Präsidenten Barack Obama sprach der Aussenminister von Turkmenistan, Rashid Meredov, auf der Generalversammlung der Vereinten Nationen über die Nichtanwendung von militärischen Interventionen in andere Länder.

Meredov wies zudem auf ein zentrales Problem hin, welches in Obamas hitzigem Plädoyer (s. volle Rede des U.S.-Präsidenten) zum Einsammeln der Staaten in den weltweiten „Anti-Terror-Kampf“ überhaupt nicht auftaucht :

„Wir stehen für die konsequente Stärkung der internationalen und regionalen Zusammenarbeit bei der Reduzierung der Arsenale von Massenvernichtungswaffen und für die wirksame Umsetzung des Nichtverbreitungsvertrags.“, so Meredov. „Turkmenistan auf U.N.O.-Vollversammlung: „Keine militärische Lösung internationaler und innerer Konflikte““ weiterlesen

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IPPNW fordert für die Ukraine „Roadmap zum Frieden“ statt weiterer Sanktionen

Die auf dem EU-Gipfel von den Außenministern angedrohten weiteren Sanktionen gegen Russland bringen eine diplomatische Lösung für die Ukraine und ein Ende des Krieges nicht näher. Russische Gegensanktionen sind bald zu erwarten. Die IPPNW fordert einen Ausstieg aus der Sanktionsspirale!

Die Befriedung des aktuellen Bürgerkriegs muss einhergehen mit einer grundsätzliche Bearbeitung der neu aufgeflammten Konfrontation zwischen hochgerüsteten, um Einflussbereiche ringenden Staaten und Allianzen. Eine Politik der Kooperation anstelle von Konfrontation würde Ländern wie der Ukraine eine wichtige Scharnierfunktion zwischen Ost und West zuweisen. Die internen Widersprüche des Landes dürfen nicht zum Spielball externer Interessen werden – auf Kosten seiner Menschen und Natur. „IPPNW fordert für die Ukraine „Roadmap zum Frieden“ statt weiterer Sanktionen“ weiterlesen

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Empörung mit Vorbehalt

Die angebliche Enthauptung des freiberuflichen Journalisten James Foley durch den schattenhaften ISIS (oder Islamischen Staat) hat Empörung und Schrecken rund um die Welt ausgelöst.

Ich sage „angebliche,” weil wir nicht sicher wissen, ob die Enthauptung tatsächlich stattgefunden hat oder gefälscht war.

Nach drei Jahrzehnten Kriegsberichterstattung im Mittleren Osten, Afrika, Lateinamerika und Afghanistan war meine Reaktion als Journalist auch Empörung – aber Empörung mit Vorbehalt. „Empörung mit Vorbehalt“ weiterlesen

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Stolze U.S.-Admiräle kapitulieren vor evangelikalen Fundamentalisten

Aktivisten, Veteranen und Aktive verteidigen in der Armee den 1. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika, in dem die Einführung einer Staatsreligion und die Bevorzugung oder Benachteiligung einzelner Religionen untersagt sind.

Eigentlich müssten sich die mit Orden und Sternen geschmückten Generäle und Admiräle der U.S-Armee, allen voran diejenigen in der U.S. Navy, vor Wut in die Finger beissen, nachdem sie ihre bunten Epauletten von den Schultern gerissen haben.

Da ruft der Vorsitzende des U.S.-Generalstabs General Martin E. Dempsey zu den Waffen, um als Vorwand, im Irak immer noch ein Wörtchen mit zu reden, die mitfinanzierten I.S.-Milizen zur Strecke zu bringen anstatt die Verfassung in seiner Truppe durchzusetzen. „Stolze U.S.-Admiräle kapitulieren vor evangelikalen Fundamentalisten“ weiterlesen