Korea, U.S.A., Russland, China: Bricht jetzt die „große Koalition“ des Krieges?

Bis zu Chinas Schwenk im August 2017 haben sowohl Moskau, als auch Peking dem sechzehnjährigen, auf Endlosigkeit programmierten Terrorkrieg der Vereinigten Staaten nichts als konsequent in die Hände gespielt. Bricht jetzt, angesichts des kommenden Korea-Gipfels und Gesprächen über ein nuklearwaffenfreies Korea, diese „große Koalition“ der Weltpolitik?

Laut übereinstimmenden Berichten aus internationaler Presse haben sich die Staatsführungen von Südkorea und Nordkorea auf ein Gipfeltreffen Ende April im Waffenstillstandsort Panmunjeom geeinigt. Das gab der Sondergesandte des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in, Chung Eui-yong, auf einer Pressekonferenz zum Abschluss seines zweitägigen Besuchs in der Hauptstadt des Nordens, Pjöngjang bekannt. „Korea, U.S.A., Russland, China: Bricht jetzt die „große Koalition“ des Krieges?“ weiterlesen

Nordkorea ‚sehr willig‘, Gespräche mit den USA zu führen

Weißes Haus: Nordkorea muss sich zur atomaren Abrüstung verpflichten

Die jüngste nordkoreanische Delegation in den Süden hat die Bereitschaft des Landes bekräftigt, die Diplomatie fortzusetzen, und erklärt, Nordkorea sei „sehr bereit“, direkte Gespräche mit den Vereinigten Staaten von Amerika zu führen.

Südkoreas Präsident Moon Jae-in hat solche Gespräche vorangetrieben, indem er sagte, dass die USA und Nordkorea zu einem „frühen Zeitpunkt“ sprechen müssen, um weitere diplomatische Fortschritte zu erzielen, nachdem es bei den Olympischen Winterspielen zwischen Nord- und Südkorea einige wichtige Verbesserungen gegeben hat. „Nordkorea ‚sehr willig‘, Gespräche mit den USA zu führen“ weiterlesen

Die Abschreckungspolitik treibt die Welt an den atomaren Abgrund

Pressemitteilung der Deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) vom 15.2.2018

Die Bundesregierung muss der Abschreckungspolitik und der Nuklearen Teilhabe den Rücken kehren und dem UN-Vertrag über ein Verbot von Atomwaffen beitreten. Das fordern die Friedensorganisationen IPPNW und ICAN Deutschland anlässlich der Münchener Sicherheitskonferenz, die am morgigen Freitag beginnt. „Union und SPD billigen im Koalitionsvertrag die weitere Stationierung und Aufrüstung der US-Atomwaffen in Deutschland. Das Regierungsprogramm zeugt angesichts der gegenwärtigen nuklearen Bedrohung von einer beunruhigenden Orientierungslosigkeit“, kritisiert Sascha Hach von ICAN Deutschland. „Die Abschreckungspolitik treibt die Welt an den atomaren Abgrund“ weiterlesen

Atomwaffenverbot wird ausgeklammert – Stillstand bei Abrüstung und Rüstungskontrolle

IPPNW-Pressemitteilung vom 07.02.2018

Koalitionsvertrag

Atomare Abrüstung spielt im Koalitionsvertrag keine ernstzunehmende Rolle. Stattdessen halten Union und SPD an den US-Atomwaffen in Deutschland fest. Das kritisieren die Friedensorganisationen ICAN Deutschland und IPPNW Deutschland, sowie die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“. In einer brandgefährlichen weltpolitischen Situation fehle der SPD und CDU/CSU der Mut, das internationale Atomwaffenverbot zu unterschreiben.

Mit Blick auf die neue US-Atomwaffendoktrin hatte Außenminister Sigmar Gabriel erklärt [1], dass eine neue Abrüstungsinitiative notwendig sei. „Atomwaffenverbot wird ausgeklammert – Stillstand bei Abrüstung und Rüstungskontrolle“ weiterlesen

Koalition gegen den Frieden!

Beitrag von Tobias Pflüger und Jürgen Wagner

Die Militärpolitik im künftigen Koalitionsvertrag der Großen Koalition

Am 12. Januar 2018 hatten die Verhandler von CDU/CSU und SPD ihre Sondierungsgespräche abgeschlossen und hielten die Ergebnisse in einem Sondierungspapier fest, dessen problematische außen- und sicherheitspolitischen Aspekte leider in der anschließenden Debatte kaum eine Rolle spielten (siehe IMI-Standpunkt 2018/002). Am 7. Februar 2018 einigten sich die Parteien dann auf einen Entwurf eines Koalitionsvertrags, der wohl weitgehend identisch mit der Fassung sein dürfte, über die die SPD-Mitglieder nun wohl abstimmen werden. Vieles wurde aus dem Sondierungspapier direkt übernommen, einige Passagen abgeändert und einige kamen – logischerweise angesichts eines Umfangs von 177 (Koalitionsvertrag) zu 28 (Sondierungspapier) Seiten – neu hinzu. „Koalition gegen den Frieden!“ weiterlesen

Flagstaff: kein Uranbergbau und Transporte am Grand Canyon

„Clean Energy“ – mit diesem irreführenden Begriff wird der nukleare Brennstoff für Atomkraftwerke von den Energiekonzernen bezeichnet, der auch für Atombomben eingesetzt wird. Eine Stadt in Arizona wehrt sich.

Am Dienstagabend, den 7. November 2017, gab der Stadtrat von Flagstaff, einer Universitätsstadt im Norden des U.S.-Bundesstaates Arizona in Coconino County, auf seiner Sitzung einer im Juni eingereichten Petition statt und und verabschiedete mit 6:1 Stimmen ein Moratorium, in welchem ein Verbot von Uranerz-Abbau und Transporte durch das Stadtgebiet und den umliegenden Gemeinden festgelegt wurde. Die Entscheidung wurde mit grossem Applaus vom Publikum begrüsst. „Flagstaff: kein Uranbergbau und Transporte am Grand Canyon“ weiterlesen

Atomprogramm: Die Saudis schleichen sich in Südkorea ein

Die Monarchie Saudi-Arabien will die liberale neue Regierung in Seoul in ihr Atomprogramm verwickeln. Ziel ist es offensichtlich, das demokratisches Aufblühen in Südkorea zu vergiften, Spannungen und Kriegsgefahr wieder hochfahren zu lassen und die weitere Proliferation und Entwicklung von Atomwaffen zu befördern bzw vorzubereiten.

Die epischen Niederlagen der Kriegslobby in der Nordkorea Situation wollen die Herrscher der Monarchie Saudi-Arabien offenbar nicht auf dieser sitzen lassen. Jetzt wird Adel bin Muhammad Fakeih, seines Zeichens Minister für Wirtschaft und Planung seiner Majestät, nach Seoul geschickt, um Südkoreas liberale und weltweit für ihre Reformen und Friedenspolitik geschätzte neue Regierung in das saudische Atomprogramm zu verwickeln, von dem so keiner im internationalen imperialen Komplex wissen will, ob es bereits ein Atomwaffenprogramm ist und woher wohl dessen Technologie stammt.

Und dies, während sich der U.S.-Präsident Donald Trump hinsichtlich einer Entwicklung von Atomwaffen in Japan, Südkorea, Saudi-Arabien und sogar Deutschland zumindest zweideutig äußert. „Atomprogramm: Die Saudis schleichen sich in Südkorea ein“ weiterlesen

„Kein Geld für Atomwaffen!“

Mitteilung der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) vom 20.10.2017

Nobelpreis-Stiftung soll ethisch saubere Investitionen sicherstellen

Die diesjährige Friedensnobelpreisträgerin ICAN (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen) will mit der Nobelpreis-Stiftung zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass diese ihr Vermögen nicht in Atomwaffen-Hersteller investiert. Nach aktuellen Recherchen der NGO „Facing Finance“ sowie des ZDF fließt Geld der Stiftung über Indexfonds auch an viele Unternehmen, die Atomwaffen produzieren. Die Nobel-Stiftung hat erklärt, dass sie bereits begonnen habe, nachhaltige Alternativen zu finden.

Sascha Hach, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland, erklärt dazu: „Wir erwarten von der Nobelpreis-Stiftung, dass auch bei der Anlage des Geldes darauf geachtet wird, dass sie dem Frieden und der Abrüstung dient. Es darf deshalb nicht in Atomwaffen investiert werden. Diese Massenvernichtungswaffen bedrohen die Menschheit, der Einsatz würde katastrophales Leid verursachen.“ „„Kein Geld für Atomwaffen!““ weiterlesen

Trump, die Iran-Rede und die Strategie der Kriegslobby: Eine Analyse

Die gestrige Rede von Donald Trump über die „Dezertifizierung“ des internationalen Abkommens mit dem Iran muss im weiteren Kontext gesehen werden. Hier rudert eine internationale Kriegslobby von Pontius zu Pilatus, weil sie gedemütgt, unterlegen, auf die Matte geworfen und niedergetrampelt irgendwie versucht sich noch irgendeinen Krieg zu organisieren um den Zusammenbruch ihrer Machtarchitektur zu vermeiden. „Trump, die Iran-Rede und die Strategie der Kriegslobby: Eine Analyse“ weiterlesen

Nordkorea: Propaganda über atomaren „Angriff auf die U.S.A.“ mittels Interkontinentalrakete

Analyse: Internationale Kriegslobby setzt weiter darauf einen Erstschlag der U.S.A. auf Nordkorea zu provozieren.

Das Regime in Pjöngjang hat in Propaganda erneut einen Angriff auf die Vereinigten Staaten von Amerika mit Nuklearwaffen verherrlicht. Diesmal wurde in der Propaganda ausdrücklich die Vernichtung der U.S.A. durch den Abschuss einer eigenen, mit Nuklearwaffen (Atomwaffen, Wasserstoffwaffen, Neutronenwaffen) ausgestatteten Interkontinentalrakete dargestellt. Das Propagandavideo wurde am 6. Oktober auf dem Youtube Kanal „stimmekoreas“ eingestellt. „Nordkorea: Propaganda über atomaren „Angriff auf die U.S.A.“ mittels Interkontinentalrakete“ weiterlesen