Außenministerien – Seite 2

Was uns die Enthüllungen von Rex Tillerson über Netanyahus Manipulationen der U.S.-Außenpolitik über die Bundesregierung sagen

Der von U.S.-Präsident Donald Trump im März 2018 als Außenminister entlassene Rex Tillerson gab vor zwei Tagen in der Harvard Universität im Rahmen einer hochrangigen Gesprächsrunde „erhellende“ Einblicke. Es ging um die Manipulationen der U.S.-Außenpolitik durch die immer noch im Amt befindliche extrem rechte Netanyahu-Regierung in Israel.

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Die Stimme des Gewissens kann man nicht verurteilen

Den beiden wird Propaganda für eine Terrororganisation nach dem Antiterrorgesetz Nr. 3713 vorgeworfen. Sie haben im März 2016 eine Erklärung unterzeichnet, die sich gegen die Angriffe der Regierung auf die Bevölkerung des Südostens richtete. „Wir, die Akademiker*innen und Wissenschaftler*innen dieses Landes werden nicht Teil dieses Verbrechens sein!“ Über 2.000 Menschen haben diesen Aufruf unterzeichnet. Die meisten verloren in der Folge ihre Arbeit, viele wurden angeklagt, 64 wurden inzwischen verurteilt zu meist einem Jahr und drei Monaten Gefängnis.

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Ist Präsident Trumps Iranpolitik „normal“?

Außenminister Mike Pompeo hat also letzte Woche eine unheilvolle Wahrheit gesagt. Aber bevor er Länder wie den Iran auffordert, sich „normal“ zu verhalten oder sich auf Verhungern einzustellen, sollte er vielleicht in den Spiegel schauen. Sind Pompeo und die Neokonservativen „normal“?

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Radio Utopie

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Die Stimme des Gewissens kann man nicht verurteilen

Ist Präsident Trumps Iranpolitik „normal“?

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