Schlagwort: Ausstieg

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Ausstieg von Großbritannien aus „Europa“: Die Verlierer zeigen ihre hässliche Fratze

Die Drohungen der blamierten und gebrochenen Paneuropa-Fanatiker, die jetzt tönen „Ihr wollt aus der E.U. raus? Dann werdet ihr eben zerstört!“, werden sich die Briten hoffentlich gut merken.

Wieder einmal kalt erwischt von ihrem schlimmsten Feind, der Demokratie und einer Volksabstimmung, versuchen sich Kader und Fussvolk der nicht mehr ganz so großen totalitären Ideologie unserer Zeit, dem Paneuropäismus, in die üblichen leeren Drohungen auf ihrem Niveau zu flüchten. Zielobjekt diesmal: das Vereinigte Königreich. „Ausstieg von Großbritannien aus „Europa“: Die Verlierer zeigen ihre hässliche Fratze“ weiterlesen

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„Stuttgart 21“: Baustelle für Kopfbahnhof-Modernisierung nutzen

Modell einer Sanierung des Kopfbahnhofs Stuttgart ohne S21
Alternativmodell eines modernisierten Kopfbahnhofs in Stuttgart ohne „Stuttgart 21“-Tiefbahnhof (Bild: Aktionsbündnis gegen S1)

Pressemitteilung vom 15.06.2016 der Stuttgarter Parkschützer in der Demokratiebewegung gegen das urbane und regionale Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21)

Die S21-Baugruben können beim Ausstieg aus Stuttgart 21 sinnvoll für die Sanierung und Modernisierung des Kopfbahnhofs weiterverwendet werden. Die bereits ausgegebenen Gelder (ca. 1,8 Mrd. EUR) und die bereits getätigten Bauarbeiten wären nicht komplett umsonst, der Umstieg ist gerade angesichts des schleppenden S21-Baufortschritts auch jetzt noch möglich. „„Stuttgart 21“: Baustelle für Kopfbahnhof-Modernisierung nutzen“ weiterlesen

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„Oben bleiben – No Pasaran!“

Dokumentation: Die Rede von MdB Heike Hänsel auf der gestrigen 163. Montagsdemo der Stuttgarter Bürgerbewegung gegen das Städtebauprojekt „Stuttgart 21“ (S21), mit zwei in Zusammenhang gesetzten Worten, die die Redaktion von Radio Utopie aus der Partei(-Führung von) Die Linke schon lange nicht mehr gehört hat (es sei denn gegenüber der eigenen Basis). Thema ist die heute in Berlin stattfindende Sitzung des Aufsichtsrats der Deutsche Bahn AG.

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
wir sind nun an einem historischen Punkt angelangt nach mehr als 4 Jahren aktiven Widerstands gegen das wahnsinnige Milliardengrab Stuttgart 21! Morgen, dem 5. März, will der Aufsichtsrat der Bahn über den Weiterbau von Stuttgart 21 entscheiden. Dies ist auch der Tag der Entscheidung, ob reine Machtpolitik, Profitinteressen und skrupelloses Vorgehen über Vernunft, Gemeinwohlinteressen und eine verantwortungsvolle Politik siegen oder nicht, und deshalb fordere ich den Aufsichtsrat der Bahn auf – hier vor allem auch die Vertreter der Gewerkschaft: stimmen Sie gegen den Weiterbau und für den sofortigen Ausstieg aus dem Projekt Stuttgart 21! „„Oben bleiben – No Pasaran!““ weiterlesen

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„Der Ausstieg aus S21 schafft einen gewaltigen Gewinn“

Dokumentation: Die Rede von Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnises gegen S21, auf der heutigen 153. Montagsdemo gegen „Stuttgart 21“ (S21).

Liebe Mitwirkende, Freundinnen und Freunde, der Bahnvorstand musste jetzt eingestehen: „Stuttgart 21“ sprengt nicht nur den viel beschworenen Kostendeckel von 4,5 Milliarden, sondern überschreitet ihn um mindestens 2,3 Milliarden Euro. Diese grobe Irreführung war maßgeblich für die Volksabstimmung über S21. Durch die dramatische Kostenüberschreitung ist auch die Volksabstimmung überholt und wertlos.

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Aktion Ausstiegshilfe: „Lieber Herr Kretschmann…“

Dokumentation: Die Rede von Jürgen Hugger, Parkschützer, bei der „Aktion Ausstiegshilfe“ heute vor dem Staatsministerium in Stuttgart.

Liebe Mitstreiter, liebe Unentwegte, aber auch: Lieber Herr Kretschmann.

Wir schreiben ihnen nicht, – wie es der SWR tut – damit sie sich freuen ( wie es im SWR heißt). Wir sind hier, damit sie sich klarmachen, dass Sie der Ministerpräsident dieses Landes sind – und sich nicht zum Hampelmann einer bald schon kriminell zu nennenden Bande von Infrastrukturbetrügern, der sogenannten Grube-Kefer-Bande, machen lassen dürfen. „Aktion Ausstiegshilfe: „Lieber Herr Kretschmann…““ weiterlesen

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Das Land soll „aussteiga“ aus Stuttgart 21!

Große Bustour des S21-Widerstands durchs ganze Land

Stuttgart: Die Facebook-Gruppe „Aussteiga“ (aussteiga.de) wirbt für das ‚JA‘ zum Ausstieg aus dem Milliardengrab Stuttgart 21 – und das nicht nur im Internet, sondern auch ganz real bei den Menschen vor Ort: Am kommenden Samstag, 26. November sind erneut drei Aussteiga-Busse mit 150 engagierten Bürgern im ganzen Land unterwegs, um Infomaterial zu verteilen. An den Marktplätzen kleinerer Städte hält der Bus, dann wird jeweils in einer Blitz-Aktion Infomaterial verteilt: Gute Gründe für ein JA zum Ausstieg. Auf einem weiteren Flugblatt werden die Horror-Ausstiegskosten der S21-Befürworter detailliert auseinandergenommen und entkräftet. In jedem Bus fährt auch eine Band mit, die vor Ort auf dem Marktplatz spielt. Regionalspezifisches Infomaterial gibt’s im Internet, siehe Links unten. Liste der Orte im Anhang. Bereits vor einer Woche hatte die Aussteiga-Bustour 25.000 Flugblätter verteilt. „Das Land soll „aussteiga“ aus Stuttgart 21!“ weiterlesen

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Ingenieure22: „Stuttgart 21“-Befürworter treiben Ausstiegskosten künstlich nach oben

Von seiten der S21-Befürworter wurde und wird immer wieder ein Gutachten von Märkische Revision, PwC und SUSAT UND PARTNER aus der sogenannten Faktenschlichtung vergangenen Jahres bei ihren Versuchen herangezogen, angebliche Ausstiegskosten in Höhe von 1,5 Milliarden Euro nachzuweisen. Meldungen der Presse, z.B. „Hannover-Zeitung“ sowie der „Rheinischen Post“ vom 26. Oktober, in denen behauptet wird, die Abbruchkosten des Projekts „Stuttgart 21“ lägen bei etwa 1,5 Mrd. Euro, sind jedoch nachweislich falsch. „Ingenieure22: „Stuttgart 21“-Befürworter treiben Ausstiegskosten künstlich nach oben“ weiterlesen

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Kleiner Tsunami rollt durch die Nomenklatura

Die Grünen steigen in einer Emnid-Umfrage innerhalb einer Woche um drei Prozent. 30 Prozent sind für den sofortigen Ausstieg aus der Atomkraft. 60 Prozent sind auch zum Atomausstieg bereit, wenn es „Wohlstand kostet“.

Das kommt davon, wenn man überhaupt noch Umfragen erhebt. Die „Bild“-Zeitung jedenfalls ist geradezu rührend bemüht, das Ergebnis einer von BamS in Auftrag gegebenen Emnid-Umfrage auf der eigenen Webseite zu verstecken (1).

Kein Wunder. Harharhar. „Kleiner Tsunami rollt durch die Nomenklatura“ weiterlesen

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EU will „internationale Standards“ für AKW-Betrieb durch G20, fordert IAEO-Sondersitzung

Die Erdbeben und Tsunami in Japan unmittelbar folgende Atomaffäre in Fukushima soll nun einer internationalen Agenda dienen.

Die Regierungen von Deutschland und Frankreich erhöhen in Abstimmung den Druck auf die Internationale Atomenergiebehörde IAEA (IAEO) und ihren seit Ende 2009 amtierenden japanischen Präsidenten Yukiya Amano. Des Weiteren ist nun plötzlich von einem  „internationalen Standard“ für den Betrieb von Atomkraftwerken die Rede, welcher durch die (bereits als finanzpolitisch gescheitert geltende) G20-Organisation bestimmt werden soll. Den G20-Vorsitz hat zur Zeit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy. „EU will „internationale Standards“ für AKW-Betrieb durch G20, fordert IAEO-Sondersitzung“ weiterlesen