Schlagwort: Australien

Veröffentlicht am

Australien: Premierminister Tony Abbott von eigener Partei gestürzt

Ein führender Friedensfeind im britischen Commonwealth weniger auf dem internationalen Schauplatz der Staatengemeinschaft

Mit Malcolm Turnbull als neuen Premierminister Australiens wird es zu einer Regierungsumbildung kommen. Abbott verlor soeben in der internen Abstimmung in Canberra gegen seinen Herausforderer den Parteivorsitz der Liberalen Partei, womit dieser von diesem das Amt als 29. Regierungschef übernimmt.

Unter Abbott als Vasall des Imperialistischen Komplexes wurde versucht – teils mit Erfolg – Australien wie Kanada unter Stephen Harper (Washington’s Affen) in einen kontrollierten Überwachungsstaat durch entsprechende gesetzgeberische Massnahmen zu führen. „Australien: Premierminister Tony Abbott von eigener Partei gestürzt“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Asiens Münchner Sicherheitskonferenz

Mit ihrer Teilnahme am heute beginnenden „Shangri-La Dialogue“ („Münchner Sicherheitskonferenz Asiens“) sucht die deutsche Verteidigungsministerin den sicherheitspolitischen Einfluss Berlins auf dem asiatischen Kontinent auszubauen. Die Tagung, zu der auch US-Verteidigungsminister Ashton Carter sowie ein führender chinesischer General erwartet werden, gilt als Spitzenveranstaltung asiatischer Sicherheitspolitik; seit die Vereinigten Staaten ihr „Pazifisches Jahrhundert“ ausgerufen haben, findet sie zunehmend Beachtung auch im Westen. Bereits seit mehreren Jahren bemüht sich Berlin gezielt, die militärpolitische Kooperation mit ausgewählten Ländern der Asien-Pazifik-Region zu intensivieren, darunter Australien, aber auch Indien, wo Ursula von der Leyen in den vergangenen Tagen Rüstungsverkäufe gefördert und gemeinsame Schritte in puncto Cyber-Krieg angebahnt hat. Jenseits offener Zusammenarbeit zwischen Verteidigungsministerien und Streitkräften bahnen zivile Vorfeldorganisationen der deutschen Außenpolitik militärpolitische Kooperationen mit anderen Ländern an. So bemüht sich die Konrad-Adenauer-Stifung (CDU) um den Ausbau einschlägiger Kontakte unter anderem nach Südkorea und Malaysia. „Asiens Münchner Sicherheitskonferenz“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Tausende Japaner kesseln U.S.-Militärstützpunkt

Update 17.Mai 18 Uhr: Fünfunddreissigtaussend Menschen nahmen heute an den Protesten in Okinama teil. Eine Zusammenfassung auf RT.

okinawa2

Siebzig Jahre nach Beendigung des Zweiten Weltkriegs weigert sich die Bevölkerung von Okinawa, die ständige Militärpräsenz der Vereinigten Staaten von Amerika auf ihrer Insel länger hinzunehmen und fordert mit dem vollständigen Abzug der U.S.-Truppen die Souveränität von 1972 zurück. Die zunehmend aggressiveren Aufrüstungsbestrebungen der Shinzo Abe-Regierung stossen auf heftigen Widerstand.

okinawaIm gestrigen Beitrag sahen wir das Blockieren von Militärstützpunkten durch Tausende von Menschen als eine Massnahme, mit machtvollen Demonstrationen einer ungezügelten zunehmenden Militarisierung Grenzen zu ziehen: „Millionen Menschen auf der Welt müssten spätestens jetzt vor den Toren der Militärstützpunkte aufmarschieren und die Regierungen zwingen, ihre militärischen Pläne aufzugeben. Keiner der Soldaten würde es wagen, Befehlen zu folgen und auf Tausende zu schiessen oder zu verhaften.“

In Japan bildeten gestern zweitausendsechshundert Personen eine Menschenkette rund um den U.S.-Militärstützpunkt Futenma in Ginowan und forderten ein Okinawa ohne U.S.-Basen. „Tausende Japaner kesseln U.S.-Militärstützpunkt“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Stopfen von Haushaltslöchern mit Menschen

Mit fünfzigtausend Dollar sind Sie dabei – Australien plant Einwanderungsmodalitäten zu ändern und Staatsbürgerschaft so teuer wie möglich zu verkaufen.

Die Entmenschlichung der Gesellschaft treibt immer wieder neue giftige Blüten, die, wenn sie sich im Anfangsstadium zeigen, sofort bekämpft werden müssen und nicht erst, wenn ihr toxisches Treiben auf nahrhaften Boden gefallen ist. „Stopfen von Haushaltslöchern mit Menschen“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Beliebter Fussball-Reporter Scott McIntyre wegen Anzac-Tweeds gefeuert

John Pilger, eine Instanz der Menschenrechte, erweist Scott McIntyre nach dessen Kündigung durch staatliche Fernsehanstalt höchsten Respekt für seine Zivilcourage: „I salute him“.

Die australische Regierung unter Premierminister Anthony John Abbott blamiert sich bis auf die Knochen vor der Weltöffentlichkeit. Noch vor wenigen Monaten trafen sich die Regierungschefs der westlichen Staaten demonstrativ in Paris, um nach dem Anschlag auf das Magazin „Charlie Hebdo“ mit all ihrem persönlichen Schwergewicht geschlossen die Presse- und Meinungsfreiheit zu verteidigen.

Aber wehe, wehe, ein bekannter Journalist wagt es, Kritik an den nationalen militärischen Aufmärschen seines Landes zu üben. Was für ein ungeheures Sakrileg in der parlamentarischen Westminster-Monarchie, bei dem die in Paris beschworene Meinungsfreiheit aufhört. „Beliebter Fussball-Reporter Scott McIntyre wegen Anzac-Tweeds gefeuert“ weiterlesen

Veröffentlicht am

And The Band Played Waltzing Matilda – glorifizierende Militärparaden

Jedes Jahr wird am 25.April in Australien und Neuseeland den eigenen gefallenen Soldaten des Ersten Weltkriegs gedacht. Der „Anzac Day“ ist Nationalfeiertag und ehrt die Toten des Australian and New Zealand Army Corps (ANZAC) mit schillernden Militärparaden.

Heute, nach einhundert Jahren, beteiligt sich die australische Regierung genauso wie die deutsche mit Militäreinsätzen wieder verstärkt an weltweiten Einsätzen im Rahmen der Militärbündnisse an den gleichen Schauplätzen in Asien. „And The Band Played Waltzing Matilda – glorifizierende Militärparaden“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Erfolgreicher Misstrauensantrag gegen Generalstaatsanwalt Brandis

Angriff gegen die Präsidentin der Menschenrechtskommission und Versuch zum Rücktritt durch Regierung und Chef der Staatsanwaltschaft nach Veröffentlichung des Berichtes zu Kindergefängnissen in Australien missglückt.

kindergefaengnis

Am heutigen Montag, den 2.März 2015, ereignete sich in Australien ein weiteres politisches Erdbeben, ausgelöst durch die neokolonialistische Einstellung und faschistische Regierungspolitik unter dem strauchelnden Premierminister Anthony John Abbot und des Generalstaatsanwalts George Brandis zu der Einhaltung der Verfassung, dem Recht auf ein Asylverfahren und der Menschenrechte. „Erfolgreicher Misstrauensantrag gegen Generalstaatsanwalt Brandis“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Staatsaufruf: kollektives Singen der Nationalhymne am Montagmittag

Mit Vertiefung der Kluft zwischen Bevölkerung und Regierung werden nationale Symbole der Einigkeit beschworen zum Kaschieren der Differenzen.

Zum ersten Mal feiert ein grosses Land seinen Nationalfeiertag unter Einbeziehung der Armee mit Zurschaustellung ihrer Leistungsfähigkeit.

hmascanberraWenn ein Land seine Identität beschwört, indem die Regierung den Nationalfeiertag aufwändig zelebriert mit Luftwaffe und dem grössten Kriegsschiff der Marine als Kulisse mit ganztägigen Show-Einlagen davor, die landesweit von allen Medien übertragen werden, so würden doch viele spontan auf Länder mit autoritären Regierungsformen tippen.

Noch dazu, wenn jeder Bürger dazu aufgefordert wird, alles stehen und liegen zu lassen mit was er gerade beschäftigt ist und mit Inbrunst am Mittag die Nationalhymne zu singen. „Staatsaufruf: kollektives Singen der Nationalhymne am Montagmittag“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Australien verkauft Flüchtlinge an Kambodscha wie Sondermüll für 35 Millionen U.S.-Dollar

Menschen werden als Abfall gehandelt – eine humanitäre Katastrophe einer reichen Industrienation, die völkerrechtliche Normen zum Asylrecht schamlos aushebelt

Am Freitag, den 26. September 2014 entlarvte die australische Regierung unter Anthony John Abbott endgültig ihre hässlichste faschistische Fratze im Umgang mit Frauen, Männern und Kindern, die als Flüchtlinge um Asyl ersuchen und oft eine lange Odyssee mit ihrer ungewissen Reise über das Meer erlitten haben.

Der australische Minister für Einwanderungsangelegenheiten, Scott Morrison unterzeichnete gestern in Phnom Penh einen Vertrag mit dem Innenminister von Kambodscha, Sar Kheng, dessen Inhalt bis zu diesem Zeitpunkt geheim gehalten wurde. Eine anschliessend geplante Pressekonferenz wurde kurzfristig abgesagt. „Australien verkauft Flüchtlinge an Kambodscha wie Sondermüll für 35 Millionen U.S.-Dollar“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Australien: Verbot von Mikroplastik in Produkten

Entgegen dem bisherigen Trend, die Einführung neuer Technologien in der Industrie zu fördern – teils aus Standort- und Wettbewerbsvorteilen, Schaffung und Erhalt von Arbeitsplätzen oder Lobbyismus – ruft die Regierung des australischen Bundesstaates New South Wales zu einem gesamten nationalen Verbot für den Einsatz der Mikrotechnologie bis zu 5 mm Grösse von Plastik in Produkten und ihren Verkauf auf. Besonders in der Lebensmittelindustrie und Kosmetikbranche werden heute Nanopartikel und Mikroperlen aus Plastik als Hilfsstoffe eingesetzt. „Australien: Verbot von Mikroplastik in Produkten“ weiterlesen