Heroin und Kokain? Razzia im Flottenstützpunkt der Royal Australian Navy nach einem Pacific Rim-Seemanöver in Hawaii
Angetörnte Soldaten und Offiziere auf grossem Törn: eine der Aufgaben der australischen Kriegsmarine ist ausser der Landesverteidigung eigentlich das Unterbinden des Treibens von Schmugglern und Piraten auf hoher See. „Königliche Kriegsmarine in Sydney mutmasslicher Rauschgiftschmuggler“ weiterlesen
Gespeicherte Aufrufe von Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten von Computern der Regierung: IDs der User werden nicht identifiziert und keine Strafverfahren eingeleitet.
Das Parlament von New South Wales (Neusüdwales) in der Macquarie Street in Sydney – einem Bundesstaat im Osten Australiens, in dem sich auch Canberra mit dem Regierungssitz Australiens befindet – wird laut Sydney Morning Herald vom 17.Dezember 2010 gegen Mitarbeiter oder Abgeordnete keine Disziplinarmassnahmen oder gar eine Identifizierung vornehmen, die unter Verwendung des parlamentarischen Computersystems Webseiten mit Kinder- und Jugendpornografie aufgerufen haben. „Kinderpornografie im Internet: Immunität für australische Parlamentarier“ weiterlesen
In Australien wird es nach Auskunft der Regierung keine Anklagen gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange wegen Rechtsbrechung geben.
Generalstaatsanwalt Robert McClelland und die Ministerpräsidentin Julia Gillard teilten unabhängig von einander laut australischen Medien mit, dass die Bundespolizei nach Prüfung sämtlicher Fakten und Gesetze keinen einzigen anwendbaren Punkt für eine Anklage zur Verletzung von australischen Gesetzen durch die Veröffentlichungen der US-Depeschen aus Australien durch die Whistleblower-Internetplattform gefunden hat. „WikiLeaks-Veröffentlichungen keine Verstösse gegen australisches Recht“ weiterlesen
Australische Fischer und Sportangler sind keine Franz von Assisi‘s, die den Schnappern erzählen, sie sollen sich von Netzen und Angelhaken der menschlichen Jäger fernhalten und wollen weiter an dem Ast sägen, auf dem sie sitzen. (Foto: Perlbarsche, Jon Hanson, Wikipedia)
Die Landesregierung von Queensland gab am heutigen Dienstag, den 14.Dezember bekannt, dass für einen Zeitraum von sechs Wochen vom 15. Februar bis zum 31. März nächsten Jahres Anglern und kommerziellen Fischfangunternehmen der Fang von drei Fischarten verboten wird. Dabei handelt es sich um Schnapperfische, Perlbarsche und Teraglinfische. „Teilweises Fischereiverbot an Ostküste von Queensland“ weiterlesen
Anstatt die Webseite wegen Spionage zu verfolgen, sollte Australien Fragen zu den potenziellen Fehlverhalten der USA stellen, sagte Ben Saul in einem Beitrag zu den Veröffentlichungen von Wikileaks, der eine Woche vor der Arrestierung Julian Assanges in London am 2.Dezember unter anderem in The Sidney Morning Herald veröffentlicht wurde und in dem er eindeutige Position für den freien Zugang von Informationen für alle Menschen einnahm, die im öffentlichen Interesse liegen.
Der Australier Ben Saul ist ausserordentlicher Professor an der University of Sydney, Co-Direktor des Sydney Centre for International Law (SCIL) und Rechtsanwalt.
Als Chefredakteur ist er für das Australian International Law Journal verantwortlich. Ben Saul ist Mitglied des International Law Association’s International Committee for the Compensation of Victims of War, Präsident von Refugee Advice and Casework Service.
Desweiteren ist er als Jurist für den UNO-Ausschuss für die unveräusserlichen Rechte des palästinensischen Volkes tätigt und nahm an vielen Aktivitäten der Organisation der Vereinten Nationen und anderen politischen oder humanitären Gremien als Berater zu Internationalem Recht, Völker- oder Menschenrechten teil.
In dem Aufsatz vom 2.Dezember 2010, der noch vor der Verhaftung Julian Assange in London erschien, hiess es:
Westliche Regierungen haben an Intensität zugelegt (Saul sagte wörtlich, sie sind nun in Overdrive gegangen), um Wikileaks und seinen Gründer, Julian Assange, wegen Gefährdung der globalen Sicherheit zu diskreditieren. „UNO-Rechtsexperte für Internationales Recht: Don‘t cry over WikiLeaks“ weiterlesen
Vereinigte Staaten von Amerika wollen auch im 21.Jahrhundert weiterhin in Asien die Geschichte schreiben – das Vertrauen in die Supermacht sinkt in der Region – das grosse Allianzenschmieden geht weiter
US-Aussenministerin Hillary Clinton begibt sich schon am heutigen Freitag, den 5.November 2010 auf Besuchsreise nach Australien, um an dem jährlichen bilateralen Aussenministertreffen der USA und Australien AUSMIN in Melbourne teilzunehmen, dass am Montag beginnen wird. Inhalt der Gespräche werden die Fortsetzung der „Aufgabe“ in Afghanistan, der US-Beitritt in die East Asia Summit (EAS) und die allgemeine Entwicklung der asiatischen Institutionen sowie die Diskussion über das Zusammenwirken der neuen G20-Staaten sein. „Gesamte US-Führung zu Spitzengesprächen in Asien“ weiterlesen
Scharfe Kugeln und Gerichte: In Fernost mögen sich alle – zumindest in militärischen Kreisen kommt man immer bestens miteinander aus. (Chinesische Tafelrunde, Foto: Sigismund von Dobschütz / Wikipedia)
Vor der chinesischen Küste findet zur Zeit ein besonderes bilaterales Seemanöver mit scharfer Munition zwischen der Royal Australian Navy (RAN) und der Navy der People’s Liberation Army (PLA-N) statt. „Chinas und Australiens Navy schiessen scharf aufeinander – aus purer Freundschaft“ weiterlesen
Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf die staatliche Nachrichtenagentur KCNA wurde am 28.September der dritte Sohn des Staatschefs Kim Jong-il, Jong-un in den Rang eines Generals erhoben. „Nordkorea: Westliche Konzerne über mutmasslichen Nachfolger Jong-un beruhigt“ weiterlesen
Das Selbstverständlichste an einer Demokratie, so wie ein normaler Mensch sich diese darunter vorstellt, ist, dass die gewählten Abgeordneten in den Kommunen, in den Landtagen, dem Bundestag und in den Regierungsämtern des Bundes alle von ihnen persönlich getroffenen Entscheidungen und Massnahmen zum Wohle ihrer Wähler in nachvollziehbarer Form offenlegen – ganz einfach: Transparenz für jedermann.
Denn Gemauschle, Bevorzugungen bei Auftragsvergaben der öffentlichen Hand, Korruption, Interessenskonflikte durch Mitgliedschaften in ausserparlamentarischen Organisationen, Parteiengehorsam auch bei den unsinnigsten schädlichsten Gesetzesvorhaben – das alles gibt es nicht für die Abgeordneten, denn man hat einen Eid geschworen, stets im Interesse der gesamten Bevölkerung sein Amt besonnen, gerecht und gesetzestreu zu versehen, um am Ende in den wohlverdienten Ruhestand mit gesicherter, üppiger staatlicher Rente zu gehen und verdientermassen sein Pensionsabendbrot zu verzehren, hat man doch in seinem harten Dienst an der Gemeinschaft auf viele Annehmlichkeiten verzichtet. „Australien: Declaration of Open Government“ weiterlesen
Professionelle Passfälscher waren am Werk
Der australische Aussenminister Stephen Smith hat am heutigen Montag, den 24.Mai dem Parlament bekanntgegeben, dass man nach Untersuchungen die Ausweisung eines isralischen Diplomaten, einem Mitglied der israelischen Botschaft in Canberra in Australien, angeordnet hat. „Australien weist Diplomaten wegen israelischer Regierungsbeteiligung bei Mord an Mahmoud al-Mabhouh in Dubai aus“ weiterlesen
