Königliche Kriegsmarine in Sydney mutmasslicher Rauschgiftschmuggler

Heroin und Kokain? Razzia im Flottenstützpunkt der Royal Australian Navy nach einem Pacific Rim-Seemanöver in Hawaii Angetörnte Soldaten und Offiziere auf grossem Törn: eine der Aufgaben der australischen Kriegsmarine ist ausser der Landesverteidigung eigentlich das Unterbinden des Treibens von Schmugglern und Piraten auf hoher See.

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Kinderpornografie im Internet: Immunität für australische Parlamentarier

Gespeicherte Aufrufe von Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten von Computern der Regierung: IDs der User werden nicht identifiziert und keine Strafverfahren eingeleitet. Das Parlament von New South Wales (Neusüdwales) in der Macquarie Street in Sydney – einem Bundesstaat im Osten Australiens, in dem sich auch Canberra mit dem Regierungssitz Australiens befindet – wird laut Sydney Morning Herald vom 17.Dezember 2010 gegen Mitarbeiter oder Abgeordnete keine Disziplinarmassnahmen oder gar eine Identifizierung vornehmen, die unter Verwendung des parlamentarischen Computersystems Webseiten mit Kinder- und Jugendpornografie aufgerufen haben.

WikiLeaks-Veröffentlichungen keine Verstösse gegen australisches Recht

In Australien wird es nach Auskunft der Regierung keine Anklagen gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange wegen Rechtsbrechung geben. Generalstaatsanwalt Robert McClelland und die Ministerpräsidentin Julia Gillard teilten unabhängig von einander laut australischen Medien mit, dass die Bundespolizei nach Prüfung sämtlicher Fakten und Gesetze keinen einzigen anwendbaren Punkt für eine Anklage zur Verletzung von australischen Gesetzen durch die Veröffentlichungen der US-Depeschen aus Australien durch die Whistleblower-Internetplattform gefunden hat.

Teilweises Fischereiverbot an Ostküste von Queensland

Australische Fischer und Sportangler sind keine Franz von Assisi‘s, die den Schnappern erzählen, sie sollen sich von Netzen und Angelhaken der menschlichen Jäger fernhalten und wollen weiter an dem Ast sägen, auf dem sie sitzen. (Foto: Perlbarsche, Jon Hanson, Wikipedia) Die Landesregierung von Queensland gab am heutigen Dienstag, den 14.Dezember bekannt, dass für einen Zeitraum von sechs Wochen vom 15. Februar bis zum 31. März nächsten Jahres Anglern und kommerziellen Fischfangunternehmen der Fang von drei Fischarten verboten wird. Dabei handelt es sich um Schnapperfische, Perlbarsche und Teraglinfische.

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UNO-Rechtsexperte für Internationales Recht: Don‘t cry over WikiLeaks

Anstatt die Webseite wegen Spionage zu verfolgen, sollte Australien Fragen zu den potenziellen Fehlverhalten der USA stellen, sagte Ben Saul in einem Beitrag zu den Veröffentlichungen von Wikileaks, der eine Woche vor der Arrestierung Julian Assanges in London am 2.Dezember unter anderem in The Sidney Morning Herald veröffentlicht wurde und in dem er eindeutige Position für den freien Zugang von Informationen für alle Menschen einnahm, die im öffentlichen Interesse liegen. Der Australier Ben Saul ist ausserordentlicher Professor an der University of Sydney, Co-Direktor des Sydney Centre for International Law (SCIL) und Rechtsanwalt. Als Chefredakteur ist er für das Australian International…

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