London: Militärs verlangen vom demnächst sein Amt antretenden neuen Premierminister eine „schnelle Antwort“ gegen den Iran. „Piraterie-Krise: Britische Militärs entlarven die Intrige gegen Johnson“ weiterlesen
Labour: Die E.U.-Ratten verlassen das Luftschiff
Sieben Abgeordnete des britischen House of Commons, in Deutschland „Unterhaus“ genannt, verlassen die Labour Party. Mit diesem Schritt wird deutlich – die zur Überführung der jeweils eigenen Demokratie in die vorprogrammierten „Vereinigten Staaten von Europa“ in allen E.U.-Mitgliedsstaaten, explizit in der etablierten politischen parlamentarischen und relevanten außerparlamentarischen Linken, über entristische Taktiken eingesickerten paneuropäischen, bellizistischen und imperialistischen Uboote und Contras geben die britische Labour als ihren „Wirt“ auf. Damit ist ein nicht nur für Großbritannien bedeutsamer Machtkampf entschieden. „Labour: Die E.U.-Ratten verlassen das Luftschiff“ weiterlesen
Ticker zur „Verschiebung“ des E.U.-Austritts von Großbritannien
+++ Abschließende Ergänzung 22.15 Uhr: der E.U.-Austritt wurde heute durch das britische Parlament nicht verschoben. Dieser um 12.13 Uhr veröffentlichte und danach aktualisierte Artikel verbleibt in seiner ursprünglichen Form.+++
Das britische Parlament (House of Commons, „Unterhaus“) wird den am 29. März rechtskräftig werdenden Austritt des Landes aus der „Europäischen Union“ wieder aufheben und dessen „Verschiebung“ beschließen.
Damit fliegt die Demokratie-Simulation im Zuge der „Globalisierung“ auch im Vereinigten Königreich auf.
Analyse, Hintergründe, Livestream.
Im Dezember letzten Jahres interpretierte die E.U. und ihr Gerichtshof den „Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union“ und dessen Ausstiegsklausel Artikel 50 dahingehend um, dass ein bereits beschlossener Ausstieg aus dem Staatenbund jederzeit einseitig wieder zurückgenomen werden kann, obwohl der Vertrag keine Rücknahme eines Ausstiegs vorsieht.
Gleichzeitig brach eine Mehrheit im britischen Parlament mit Jahrhunderten parlamentarischer Traditionen in der verfassungslosen Monarchie, veränderte die Machtarchitektur, gab der Parlamentsmehrheit die Möglichkeit anstelle der Regierung selbst die Vertretung des Staates zu übernehmen und legte so die Grundlage für die heutige Sabotage des Ausstiegs aus der E.U.
Die leitenden Kader der „politischen Klasse“, die Parteien-Kaste und Nomenklatura stellen sich auch in Großbritannien gegen das eigene Volk und Abstimmung in 2016.
Das von Vielen mit Verwirrung und Fassungslosigkeit verfolgte Staatstheater in London hat nun ein Ende. Der Vorhang hebt sich. „Ticker zur „Verschiebung“ des E.U.-Austritts von Großbritannien“ weiterlesen
EU-Regierungen unterzeichnen Pakt über integrierte Streitkräfte
Brexit wird von Frankreich, Deutschland als Starthilfe gesehen
Viele Regierungen der Europäischen Union haben ein Abkommen unterzeichnet, in dem sie sich zu gemeinsamen militärischen Projekten und einer Erhöhung der Militärausgaben verpflichten, mit dem Ziel einer verstärkten Integration der unionsweiten militärischen Kräfte. „EU-Regierungen unterzeichnen Pakt über integrierte Streitkräfte“ weiterlesen
NATO-Bericht gibt Russland die Schuld am weltweiten Populismus
Gibt Russland die Schuld an Trump, Brexit
Ein neuer Bericht der NATO folgt dem Trend eines Narrativs, das in den Vereinigten Staaten von Amerika seinen Anfang nahm und sich seitdem in Westeuriopa verbreitet hat, und beschuldigt Russland, dass es Schuld trägt am weltweiten Ansteigen des Populismus, mit dem die NATO und die Europäische Union untergraben werden soll.
Dieser Bericht gibt Russland die Schuld an der Wahl Donald Trumps im November, genauso auch an der Brexit-Abstimmung im letzten Sommer, in der sich Britannien entschied, aus der Europäischen Union auszutreten. Er fährt fort, indem er Russland die Schuld gibt an wachsenden anti-EU-Bewegungen in einigen anderen Mitgliedsländern, und an den steigenden Wählerzahlen für euroskeptische Parteien in Deutschland und Frankreich. „NATO-Bericht gibt Russland die Schuld am weltweiten Populismus“ weiterlesen
Großbritannien: Regierung versucht Volksabstimmung über E.U.-Austritt zu ignorieren
Die Regierung von Premierministerin Theresa May im Vereinigten Königreich gibt über die „Sunday Times“ bekannt, sie wolle den vom Volk beschlossenen Ausstieg des Landes aus der „Europäischen Union“ („Brexit“) gern „bis Ende 2019“ verschieben.
Ein mit der imperialistischen Nomenklatura des „Westens“ abgesprochener Testlauf, um auszuloten, was sich dessen Bevölkerungen von deren herrschender Klasse noch alles gefallen lassen. „Großbritannien: Regierung versucht Volksabstimmung über E.U.-Austritt zu ignorieren“ weiterlesen
Nach dem Brexit hoffen die Vereinigten Staaten von Amerika, die Aufmerksamkeit der NATO wieder auf Russland zu konzentrieren
Der Warschauer Gipfel sollte sich auf weitere Truppenverlegungen nach Osteuropa konzentrieren
Ein größerer NATO-Gipfel soll später in dieser Woche in Warschau beginnen, und es war geplant, die ganze Zeit auf der „russischen Aggression” herumzureiten und mehr Pläne zu schmieden, weitere Bodentruppen in die Baltenstaaten zu verlegen.
Dann ereignete sich der Brexit, und wie alle anderen wollen auch ein Haufen Gipfelbesucher in diesen Tagen nur über dieses Thema sprechen. Britanniens Abstimmung betraf den Austritt aus der EU, nicht aus der NATO, aber das heißt nicht, dass nicht jede Menge Funktionäre vorhersagen, dass dieser Schritt die Allianz schwächt, zumindest so weit es um gemeinsame NATO-EU-Operationen geht. „Nach dem Brexit hoffen die Vereinigten Staaten von Amerika, die Aufmerksamkeit der NATO wieder auf Russland zu konzentrieren“ weiterlesen
Können wir uns nach ‚Brexit’ auch von einigen anderen Dingen trennen?
Das Abstimmungsergebnis im Vereinigten Königreich in der letzten Woche, die EU zu verlassen, wird für viele ein Schock gewesen sein, aber das Gefühl, das die britischen Wähler dazu bewegte, die Brüsseler Herrschaft zurückzuweisen, ist nichts einmaliges. Tatsächlich nimmt dieses Gefühl weltweit zu. Frustration mit der Politik wie gehabt, mit politischen Parteien, die in ihrer Grundphilosophie keinerlei Unterschiede aufweisen, mit einer Wirtschaft, die dem einen Prozent auf Kosten des Restes der Gesellschaft dient, ist ein wachsendes Phänomen in ganz Europa und genauso auch in den Vereinigten Staaten von Amerika. Die Erscheinungen wie Bernie Sanders und Donald Trump sind nur ein Beispiel für eine frustrierte Öffentlichkeit, die das Gefühl hat, dass etwas mit der Gesellschaft sehr falsch läuft, und die nach einem Ausweg sucht.
Was im Vereinigten Königreich, in Europa und in den Vereinigten Staaten von Amerika geschieht, ist nichts weniger als ein Zusammenbruch des gesamten Systems. Die Europäische Union war gedacht als eine Zollunion, in der Westeuropa sich nach dem Zweiten Weltkrieg durch freien Handel und ein Zurückdrängen von Bürokratie selbst wieder aufbauen konnte. Durch Korruption und politische Begierde wurde sie zu einer ungewählten Tyrannenregierung in Brüssel, wo die gut Vernetzten gut entschädigt wurden und abgeschottet von den Stimmen der einfachen Bürger. „Können wir uns nach ‚Brexit’ auch von einigen anderen Dingen trennen?“ weiterlesen
John Pilger über die „Propagandisten des Europäischen Ideals“: „Eine unerträgliche Klasse von Patriziern“
Einer der renommiertesten und ältesten aktiven Journalisten auf dem Planeten, John Pilger, äußert sich zur Volksabstimmung im Vereinigten Königreich und dessen „Brexit“, dem Ausstieg aus dem Staatenbund „Europäische Union“.
Es ist eine epische Abrechnung. „John Pilger über die „Propagandisten des Europäischen Ideals“: „Eine unerträgliche Klasse von Patriziern““ weiterlesen
Freut Euch, die Briten haben gesiegt!
Ein Kommentar zum „Brexit“-Referendum in Großbritannien.
Das Volk im Vereinigten Königreich hat enschieden, dass dieses den Staatenbund „Europäische Union“ zu verlassen hat. Das repräsentiert einen Zeitenwandel seit dem letzten Zusammenbruch eines Imperiums, der Sowjetunion und der kurz danach erklärtermaßen als Auffangbecken 1992 gegründeten „Europäischen Union“. Zudem repräsentiert – und bewirkt – die Volksabstimmung der Briten einen epischen Sieg der Demokratie. Darüber sollten sich alle freuen, die trotz der zurückliegenden schrecklichen Jahre an dieser immer noch ein Interesse und sie gegen alle „Parteien“ verteidigt haben. „Freut Euch, die Briten haben gesiegt!“ weiterlesen