General Joe Dunford stellte diese Militäroperation als gegen eine ISIS-Tochtergesellschaft in Niger gerichtet hin, und man gehe davon aus, dass das Kriegsermächtigungsgesetz 2001 (AUMF) für den Krieg gegen Afghanistan als Rechtfertigung genüge.
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Kurz vor dem Besuch des türkischen Präsidenten Tayyip Erdogan in Moskau erleidet Syrien bei Aleppo gegen die Invasionsmächte eine schwere, eine seltsame Niederlage.
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Das neue B.N.D.-Gesetz ist zwar in den Bundestag eingebracht, aber nicht beschlossen, sondern bis nach der „Sommerpause“ der parlamentarischen Demokratie verschoben worden.
Ein paar Hintergründe.
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Am 14. September 2001 gab der Kongress dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika in der „Authorization For Use of Military Force” eine zeitlich unbegrenzte Vollmacht überall auf dem Planeten militärische Gewalt einzusetzen. Bis heute ist dieser “Blankoscheck für einen Krieg ohne Ende”, „die gefährlichste Rechtsverfügung in der U.S.-Geschichte„, in Kraft. In einer Artikelserie beleuchtet Radio Utopie nun Logik, Lehre, Dynamik, Dialektik, Taktiken, Strategie, Paradoxon, Mythen und Dogma des seit über vierzehn Jahren andauernden weltweiten Terrorkrieges. Grundbegriffe Das Wort „terror“ ist lateinisch und bedeutet ins Deutsche übersetzt „Schrecken“. Der vom Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, George Bush Junior, am…
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Was Russland macht, nämlich im Namen der rechtmäßigen Regierung Syriens kämpfen, nachdem es gebeten wurde, das zu tun, ist nicht nur legal nach Internationalem Recht, sondern kann auch leicht gerechtfertigt werden nach demselben Recht der Vereinigten Staaten von Amerika, welches der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika anwendet, um gegen den Islamischen Staat zu kämpfen.
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