Das neue B.N.D.-Gesetz ist zwar in den Bundestag eingebracht, aber nicht beschlossen, sondern bis nach der „Sommerpause“ der parlamentarischen Demokratie verschoben worden.
Ein paar Hintergründe.
Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Hintergrund, Analyse • Recht, Justiz • Spionage, Attentate • Staatsaffären • Verfassung, Demokratie
Am 14. September 2001 gab der Kongress dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika in der „Authorization For Use of Military Force” eine zeitlich unbegrenzte Vollmacht überall auf dem Planeten militärische Gewalt einzusetzen. Bis heute ist dieser “Blankoscheck für einen Krieg ohne Ende”, „die gefährlichste Rechtsverfügung in der U.S.-Geschichte„, in Kraft. In einer Artikelserie beleuchtet Radio Utopie nun Logik, Lehre, Dynamik, Dialektik, Taktiken, Strategie, Paradoxon, Mythen und Dogma des seit über vierzehn Jahren andauernden weltweiten Terrorkrieges. Grundbegriffe Das Wort „terror“ ist lateinisch und bedeutet ins Deutsche übersetzt „Schrecken“. Der vom Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, George Bush Junior, am…
Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Militär, Krieg • Politik, Diplomatie • Spionage, Attentate
Was Russland macht, nämlich im Namen der rechtmäßigen Regierung Syriens kämpfen, nachdem es gebeten wurde, das zu tun, ist nicht nur legal nach Internationalem Recht, sondern kann auch leicht gerechtfertigt werden nach demselben Recht der Vereinigten Staaten von Amerika, welches der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika anwendet, um gegen den Islamischen Staat zu kämpfen.
Categorized as: Militär, Krieg • Spionage, Attentate
Im zweiten Teil unserer Artikelserie beleuchten wir die Kriegslogik des „war on terror“. Diese ist im Kontext der Militärbewegungen, Interventionen, Spannungsfälle und Attentate im weltweiten Krieg seit 2001 insgesamt zu sehen, ist also als Blaupause einer Analyse der „Kriege im Krieg“ in diversen Staaten und Regionen vielfältig anwendbar. Verweise auf Quellen dienen lediglich als exemplarische Beispiele eines weltweit registrierbaren Musters.
Categorized as: Artikelserien • Bevölkerungskontrolle • Hintergrund, Analyse • Militär, Krieg • Recht, Justiz • Spionage, Attentate