Schlagwort: Autobahnen

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Kriegslogistik und Militärische Mobilität

Wie NATO und EU die Infrastruktur kriegstauglich machen wollen

Autorin: Victoria Kropp

Einleitung

Der Begriff Military Schengen basiert auf dem Schengen-Raum in der Europäischen Union, in dem freier Waren-, Personen- und Dienstleistungsverkehr herrscht. Mit Military Schengen sollen auch militärische Truppen, Fahrzeuge und Geräte der NATO und USA ungehindert durch Europa transportiert werden können. Momentan scheitert ein reibungsloser Transport an nicht geeigneter Infrastruktur – zum Beispiel sind Straßen nicht breit genug, Tunnel nicht hoch genug und Brücken haben keine ausreichende Tragfähigkeit – und an bürokratischen Formalien, zum Beispiel umständliche Zoll- und Genehmigungsverfahren. Um den nahtlosen Transport über Ländergrenzen zu gewährleisten, sollen mit dem Konzept Military Mobility physische, rechtliche und regulatorische Hindernisse abgebaut werden.1 Aber warum will man militärische Truppen und Fahrzeuge quer durch Europa transportieren? „Kriegslogistik und Militärische Mobilität“ weiterlesen

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Gegen unseren ausdrücklichen Widerspruch

Rede bei der Kundgebung gegen Defender Europe 20 am 22.2.2020: „Demilitarisierung des Coleman-Areals! Mannheim darf nicht zur Drehscheibe künftiger Kriege werden!“

Autor: Christoph Marischka

Liebe Freundinnen und Freunde,

vor zwei Tagen, am 20. Februar, legte ein Frachter voller Militärgüter in Bremerhaven an. Das Schiff, die Endurance der norwegischen Reederei Wilhelmsen, ist über 260m lang und fasst fast 50.000 Tonnen Ladung. An Bord waren u.a. „Abrams-Panzer, Tanklaster, Container, Kettenraupen und gepanzerte Mannschaftswagen“. Das Schiff wurde im US-Bundesstaat Georgia beladen und brauchte sieben Tage über den Atlantik. Zwei weitere Schiffe sollen allein in Bremerhaven folgen – insgesamt ca. 2.500 Fahrzeuge und Container. Weitere Frachter werden in Häfen in den Niederlanden und Belgien anlanden. Die Schiffe transportieren jedoch v.a. Fahrzeuge, Waffen, Munition und andere Güter. Die Masse der Soldat*innen wird über Flughäfen transportiert, darunter natürlich die Airbase Ramstein, aber auch die überwiegend zivil genutzten Flughäfen u.a. in Frankfurt, München, Nürnberg, Hamburg, Berlin und Bremen. „Gegen unseren ausdrücklichen Widerspruch“ weiterlesen

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Tod auf Autobahn: Zirkus-Transporter mit Elefanten überschlagen

Es ist gerade einmal einen Monat her, seit wir auf das Leid von Wild- und Haustieren hingewiesen haben, die entgegen ihrer Natur im Zirkus ihre Show-Nummern für das Publikum abziehen müssen.

Aus aktuellem Anlass appellieren wir an die Besucher von Zirkus-Vorstellungen, keine Veranstaltungen zu besuchen, bei denen Tiere auftreten.

Am 2. April 2018 überschlug sich in Spanien auf der Autobahn bei Castilla-La Mancha ein Tranporter des Zirkus Gottani bei einem Überholmanöver. Fünf indische Elefanten waren in dem Stahlcontainer eingepfercht. „Tod auf Autobahn: Zirkus-Transporter mit Elefanten überschlagen“ weiterlesen

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Über 4.000 gegen BAYER

Pressemitteilung der Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG)

Am Samstag, 18. November 2017 folgten über 4.000 Menschen dem Aufruf „Auf die Straße für Leverkusen! – gegen die Öffnung der Giftmüll-Deponie!“, den Fußballfans des Bundesligisten BAYER 04 Leverkusen und die Bürgerinitiative „LEV muss leben“ initiert hatten. Die DemonstrantInnen setzten damit ein deutliches Zeichen gegen den geplanten Ausbau der A1, in dessen Zuge der Landesbetrieb Straßenbau BAYERs altes Giftgrab wieder öffnen will. „Über 4.000 gegen BAYER“ weiterlesen

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Straßenraub – Wider die Privatisierung öffentlicher Infrastruktur

Am 19.Mai entscheidet der Bundestag

Auf bis zu 200 Milliarden Euro wird der Wert des deutschen Autobahnnetzes geschätzt. Mit knapp 13.000 Kilometern ist es eines der dichtesten der Welt. Das ist ein gewaltiger Immobilienschatz in Zeiten der Finanz- und Eurokrise. Die Initiative für eine Infrastrukturgesellschaft Verkehr kam daher von Banken und Versicherungen, nicht aus der Transportbranche.

Am 19.Mai will die Große Koalition mit ihrer Zweidrittelmehrheit im Bundestag ein Bündel von Grundgesetzänderungen verabschieden, die das ermöglichen. Es ist der letzte mögliche Termin, um das Vorhaben vor der Wahl im September durchzubringen. Vordergründig dient die Grundgesetzänderung der Zentralisierung der bisher bei den Ländern liegenden Fernstraßenverwaltung. „Straßenraub – Wider die Privatisierung öffentlicher Infrastruktur“ weiterlesen

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Straßen.NRW darf für A1-Ausbau Giftgrab öffnen

Die Bezirksregierung hat den Plänen für den Ausbau der Autobahn A1 zwischen Köln-Niehl und dem Autobahn-Kreuz Leverkusen-West die Genehmigung erteilt. „Im Rahmen des Anhörungsverfahrens hat die Bezirksregierung Köln alle vorgetragenen Einwendungen und Stellungnahmen sorgfältig geprüft und über den Antrag des Landesbetriebs Straßenbau NRW positiv entschieden“, teilte die Behörde mit.

Damit erlaubt sie dem Straßenbau-Betrieb, im Rahmen der Bau-Maßnahmen BAYERs ehemalige Dhünnaue-Giftmülldeponie wieder zu öffnen. „Es ist unverantwortlich von der Bezirksregierung, Straßen.NRW Hand an BAYERs Giftgrab legen zu lassen. „Straßen.NRW darf für A1-Ausbau Giftgrab öffnen“ weiterlesen

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Kein Schacher mit dem Grundgesetz! Bund will Ländern Autobahnprivatisierung abkaufen

Presseerklärung von Gemeingut in BürgerInnenhand vom 22. April 2016

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) warnt anlässlich des heutigen Treffens der Ministerpräsidenten der Bundesländer mit der Bundeskanzlerin Merkel vor einem Schacher mit dem Grundgesetz. Die Länder fordern die Übernahme von der Hälfte der Kosten für die Unterbringung für geflüchtete Menschen. Der Bund will den Ländern entgegenkommen, aber für einen hohen Preis: Bisher ist kaum bekannt, dass der Bund dafür die Zustimmung der Länder zur Autobahnprivatisierung verlangt.

Dazu Carl Waßmuth, Infrastrukturexperte bei GiB:

„Hier wird aus der berechtigten Forderung der Länder nach Unterstützung etwas Ungeheuerliches gemacht. Die menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten basiert auf den Menschenrechten. Das ist keine Tauschware. Ebenso wenig unser Grundgesetz: Jeder Paragraph darin erfordert seine eigene Berechtigung, jede Änderung muss für sich grundlegend und öffentlich diskutiert werden!“ „Kein Schacher mit dem Grundgesetz! Bund will Ländern Autobahnprivatisierung abkaufen“ weiterlesen

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Vom Blutrausch besessener U.S.-Sheriff schiesst vom Helikopter auf Auto mit dem Resultat: ein Toter, drei Verletzte

Autobahn 215Autobahndrama in Südkalifornien – eine Hinrichtung inmitten starken Verkehrs erinnert an Exekutionen der U.S.-Sonderkommandos im Ausland.

Am Freitag wurde in San Bernadino der Fahrer eines Chevrolet Tahoe, der auf der mehrspurigen Autobahn auf den falschen Fahrbahnstreifen vom Südring zum Nordring abbog (nicht Gegenverkehr wie ein Geisterfahrer), von einem Hubschrauber vom Typ 40-King wegen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit des Sheriff-Büros von San Bernardino County gestoppt, indem mehrere Schüsse in die Frontscheibe und auf die Motorhaube abgegeben wurden. Daraufhin kam das Auto zwar zum Stehen weil in einen Dodge Durango krachte, von dessen drei Insassen einer schwer und die anderen beiden mit leichten Verletzungen ein Krankenhaus in San Bernardino gebracht wurden. „Vom Blutrausch besessener U.S.-Sheriff schiesst vom Helikopter auf Auto mit dem Resultat: ein Toter, drei Verletzte“ weiterlesen

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Transkontinentale eurasische Hochgeschwindigkeits-Bahnverbindung durch siebzehn Staaten mit 110000 Kilometern Länge

China will die halbe Welt mit einem Strecken-Netzwerk verbinden, dass fast dem dreifachen des Erdumfanges entspricht und seinen Bedarf an Energieressourcen absichern wird.

China verfolgt eines der ehrgeizigsten Projekte der Menschheit im Transportwesen. Das Tiger-Land setzt zum High-Speed-Sprung an und plant Hochgeschwindigkeitsstrecken in vielen asiatischen Länder bis hin nach Europa. Das Vorhaben erinnert an den berühmten historischen Vorgänger Orient Express. „Transkontinentale eurasische Hochgeschwindigkeits-Bahnverbindung durch siebzehn Staaten mit 110000 Kilometern Länge“ weiterlesen